Lokalaugenschein im Jahr der Europawahlen

Brüssel ist näher als man denkt

Am 9. Juni finden die Wahlen zum EU-Parlament statt: Ein Lokalaugenschein in Brüssel.

BRÜSSEL. Gut vier Monate sind es noch, bis bei den alle 5 Jahre stattfindenden Wahlen zum EU-Parlament die Karten in Brüssel neu gemischt werden. Im Vorfeld der Wahl hatten die BEZIRKSBLÄTTER die Chance, auf Einladung des österreichischen Verbindungsbüros des EU-Parlaments den Entscheidungsträgern vor Ort über die Schulter zu schauen.

Geschlossen auftreten

So berichtete etwa EU-Kommissar Johannes Hahn (seit 2019 zuständig für Haushalt und Verwaltung) über die Erstellung des EU-Budgets, die Unterschiede zu den einzelnen nationalen Haushalten (Hahn: "Die EU kann keine Schulden machen") und die großen Zukunftsfragen für die Zeit nach den Wahlen:

"Die Zeiten von billigem Gas aus Russland, garantierter Sicherheit durch die USA und billiger Technologie aus Fernost sind vorbei."

Die Notwendigkeit, dass Europa trotz etwaige Differenzen zwischen den Mitgliedsstaaten bei den großen Themen der Zukunft, möglichst geschlossen auftritt, um in der Welt weiterhin eine Rolle spielen zu können, war auch der Grundtenor bei mehreren Hintergrundgesprächen mit EU-Beamten und Experten, sei es bei den Themen Umwelt, Technologie oder auf dem Finanzsektor.

Arbeit an Kompromissen

Einen Einblick in die Mechanismen des Europaparlaments vermittelten dann die EU-Abgeordneten Alexander Bernhuber, Othmar Karas (beide ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ) und Monika Vana (Grüne).

Gerade im EU-Parlament besteht die Arbeit oftmals aus dem Erreichen von Kompromissen, deren Zustandekommen aber gerade aufgrund der Vielfalt an politischen (und auch nationalen) Interessen als Erfolg (und nicht als Niederlage) gewertet werden müsse. Denn auch bei der parlamentarischen Arbeit stehe im Vordergrund, dass Europa letztlich geschlossen auftritt, wie etwa Othmar Karas betont: "Das wirkt sich - Stichwort Teuerung, Energie, Sicherheit - auch direkt auf die Regionen und Kommunen aus."