Gemeinderatsarbeit: Öffentliches "Hände heben" ist Schlusspunkt unzähliger Vorarbeiten!

Bezugnehmend auf die Diskussionen über die Gemeinderatsbezüge möchte ich folgenden Kommentar veröffentlichen.

Ich bin ganz grundsätzlich der Meinung sämtliche Bezüge der Gemeinderatsmandatare - so wie beim Bürgermeisterbezug - sollten durch eine Landesverordnung fix geregelt werden. Denn bei der jetzigen Regelung, mit variablen Prozentsätzen, ist ein politischer Streit zwischen Regierung und Opposition ja praktisch vorprogrammiert.

Ich denke kein Gemeinderat, kein Stadtrat und kein Vizebürgermeister ist auf kommunaler Ebene aktiv um "Geld abzustauben" und klarerweise kann
ein Gemeinderatsmandat nur eine nebenberufliche Tätigkeit sein - aber auch für Nebenjobs sollte man bezahlt werden!

Dennoch hat jeder Gemeinderat einen gewissen Zeitaufwand - ich lasse jetzt bewusst die oft diskutieren "Veranstaltungen- und Festlbesuche" aus.
Ich war erst kürzlich z.B. beim Lions-Benefiz-Harfenkonzert - solche Termine sind für mich Freizeit Termine.

ABER: neben den öffentlichen Gemeinderatssitzungen und den nicht öffentlichen Gemeinderatsausschüssen findet die "wirkliche Arbeit" in dutzenden Vorbesprechungen zwischen Stadträten und Gemeinderäten und den Abteilungen im Rathaus statt.
Die Abstimmung in der Gemeinderatssitzung ist ja nur der finale Schlusspunkt! Aktive Gemeinderäte, die sich für ihre Themen einsetzen, machen Recherchen, arbeiten gemeinsam mit den Stadträten an Konzepten und planen Umsetzungsschritte um Beratungsstücke überhaupt erst in den Gemeinderat zu bringen.

Im Ausschuss für Raumplanung und Umwelt gibt es alle zwei Wochen eine Besprechung zwischen Umweltstadträtin, Umweltgemeinderat und mir als stv. Ausschussvorsitzender am Bauamt - wo z.B. Veranstaltungen wie der Autofreie Tag im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche geplant werden oder wichtige Vorberatungen zu großen Themen wie Stadtentwicklung und Flächenwidmung besprochen werden. Daneben gibt es regelmäßige Begehungen und Besprechungen mit den Stadtgärtnern zum Thema Bäume und Grünraum, etc... Ich möchte hier auch ausdrücklich die gute Zusammenarbeit mit SPÖ-Stadträtin Andrea Kahofer und ÖVP-Umweltgemeinderat DI Christian Humhal erwähnen!

Für solche Termine muss sich jeder Gemeinderat von seinem Hauptberuf frei nehmen, denn diese Termine finden meist untertags statt. Dafür eine gewisse finanzielle Entschädigung für den Zeitaufwand zu erhalten, finde ich ist mehr als gerechtfertigt!

Ich bin darüber hinaus auch freiwilliger Mitarbeiter im Städtischen Museum, weiters mache ich regelmäßig Stadtführungen v.a. mit Volksschulklassen um den Kindern die Geschichte unserer schönen Stadt näher zu bringen.
Klar sind dies ehrenamtliche Tätigkeiten, aber ich sage ganz offen, dass ich diese Tätigkeiten ohne die Aufwandsentschädigung als Gemeinderat sicher nicht in diesem Ausmaß machen könnte.

Sehr kritisch sehe ich diese "Spendenaktion" der SPÖ, wobei mir relativ egal ist, ob die SPÖ jetzt richtig gerechnet hat oder nicht.
Denn was ist die Konsequenz? Politische Arbeit ist eh nichts wert, da könnten sie es doch gleich umsonst machen, oder hundertprozent spenden!

Ich würde mir wünschen, dass wir im Sinne der Bürgerinnen und Bürger wieder zu einer vernünftigen Sachpolitik zurückkehren und derartige populistische parteipolitische Spielchen, egal von welcher Fraktion sie befeuert werden, beenden.

Grüne-Klubobmann Gemeinderat Johann Gansterer