Koalition

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

Zwei Jahre nach der Gemeinderatswahl: Auf der Suche nach einer grünen Handschrift in Amstetten. STADT AMSTETTEN. Vor zwei Jahren einigten sich SPÖ und Grüne auf ein "Arbeitsübereinkommen". Dies wurde nach der letzten Gemeinderatswahl notwendig, als die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit verloren. Doch wurde die Stadt tatsächlich auch "grüner"? Die BEZIRKSBLÄTTER fragten bei den Parteien im Gemeinderat nach. Grüne? Welche Grünen? "Eine grüne Handschrift ist de facto nicht zu erkennen", sagt...

Koalition ist Fix: SPÖ und Grüne einigen sich auf ein "gemeinsames Arbeitsübereinkommen". Der Freitag, war laut ÖVP-Obmann Dieter Funke "ein Tag, an dem Amstetten etwas weiter nach links gerückt ist". Denn obwohl es nach den ersten Gesprächen anders schien, einigten sich SPÖ und Grüne auf ein Arbeitsübereinkommen für die kommenden Jahre. Das Ergebnis Man habe einen konstruktiven Partner gefunden, meint Vizebürgermeister Michael Wiesner (SPÖ). Inhaltlich sei eine gute Zusammenarbeit möglich....

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...