TTIP

GÄNSERNDORF. Wer schickt eigentlich die Unterstützungserklärungen für ein TTIP-Volksbegehren weiter? Der Fall eines Mistelbachers machte die Grüne Gemeinderätin Beate Kainz aufmerksam, wie das denn in ihrer Gemeinde in Gänserndorf gehandhabt würde. In manchen Gemeinden werden die Erklärungen gesammelt und gemeinsam an den "Verein Gegen TTIP, CETA und TiSA" abgeschickt. Im Rathaus Gänserndorf wird nach Überprüfung der Meldedaten die Unterstützungserklärung seitens der Gemeinde mittels Stempel...

BEZIRK. Mit dem Start einer Initiative für ein Volksbegehren reagieren niederösterreichische SPÖ-GemeindepolitikerInnen auf die zunehmende Ablehnung und Skepsis der Bevölkerung gegenüber den Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Abkommen über den Dienstleistungshandel (TiSA)“. Niederösterreichs Konsumentenschutzreferentin, LHStv. Mag. Karin Renner, ist selbst eine strikte Kämpferin gegen die derzeitigen TTIP-Verhandlungsergebnisse, die eine massive Aufweichung der...

DEUTSCH-WAGRAM. Die Abgeordneten zum Europäischen Parlament Michel Reimon (Grüne) und Karin Kadenbach (SPÖ) versorgten mehr als 100 Deutsch-Wagramer mit Informationen aus erster Hand über das geplante Transatlantische Handelsabkommen TTIP. Es gibt Gewinner und Verlierer, sind sie die beiden Abgeordneten eing. Große Konzerne würden davon profitieren, weil sie sich billiges Öl und Gas aus den USA erhoffen. Die versprochenen Arbeitsplätze haben sich bei ähnlichen Abkommen, die zB die USA mit...

GGR Wilhelm Herok (SPÖ) und Grünen-Gemeinderat Lukas Schwarz brachten bei der Gemeinderatssitzung einen gemeinsamen Antrag gegen TTIP ein. Das Freihandelsabkommen zwischen USA und Europa schlägt auch im Leopoldsdorfer Gemeinderat große Wellen. „Wenn TTIP so umgesetzt wird, wie es im Moment hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, dann bedeutet dies eine dramatische Reduktion von Umweltstandards und Konsumentenschutz, sowie Klagerechte für Konzerne“, so GR Lukas Schwarz. Neben...