Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

"Wir hatten ein simples Prinzip: Wir sind die Opposition, im Zweifel sind wir dagegen.", sagt Madeleine Petrovic zu den Anfängen der Grünen. Nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag in Niederösterreich mit 22. März 2018, genießt die grüne Gallionsfigur ihr "unpolitisches Leben". | Foto: Grüne
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Hat Sie Novomatic schon angerufen, Madeleine Petrovic?

Nach 20 Jahren im niederösterreichischen Landtag zog sich Madeleine Petrovic zurück. Im Interview mit den Bezirksblättern Niederösterreich zieht die grüne Gallionsfigur Bilanz über interne Fehler, indianische Weisheiten und welchen Satz die Menschen in Niederösterreich auf keinen Fall hören wollen. Sie sind seit 22. März nicht mehr im NÖ-Landtag. Beginnt jetzt Ihr unpolitisches Leben? Nein, sicher nicht. Ich werde die Kollegen im Landtag und im Bund unterstützen. Ich sehe trotz der schwierigen...

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Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen Niederösterreich, bei der konstituierenden Sitzung des Landtags. | Foto: Landtag NÖ
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Landtag Niederösterreich: Die grüne Gruppe im Schmollwinkerl

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

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  • Oswald Hicker
Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich, war einer der Hauptakteure einer bizarren Abstimmung im niederösterreichischen Landtag | Foto: VPNÖ
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Die Opposition, das Demokratiepaket und die Angst vor dem "Wind of Change"

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

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  • Oswald Hicker
SP-Stadtrat Michael Preissl verteidigte sein "Kind", das UWR, nach Kräften. | Foto: Foto: Archiv
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Geheimnis um Investoren, die am Unterwasserreich interessiert sein sollen

ÖVP weigert sich, UnterWasserReich-Verluste weiter mitzutragen. Geheimnisvoller Investor soll helfen. SCHREMS (eju). "Wir werden die UnterWasserReich (UWR)-Verluste aus 2013 nicht mittragen. Wir sehen zwar den Wert des UWR, aber der Preis dafür ist uns zu hoch", eröffnete NR Martina Diesner-Wais (VP) das Verbal-Scharmützel rund um die Zukunft des Schremser Finanz-Sorgenkindes. Es gebe eine Menge anderer Dinge in der Gemeinde, die ebenfalls finanziert gehörten. UWR als Top-Ausflugsziel Bgm....

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Bürgermeister Rainer Hirschmann setzte auf Kompromiss und Kooperation.
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Gemeinderat: Leise Töne in Litschau bei der jüngsten Sitzung, die mit drei Stunden ein wahrer Sitzungs-Marathon war

Marathon-Gemeinderatssitzung mit überraschenden Kooperations-Zugeständnissen seitens der VP. LITSCHAU (eju). Rund drei Stunden dauerte die jüngste Gemeinderatssitzung in Litschau. Verursacht wurde der Marathon unter anderem dadurch, dass die Mehrheitsfraktion VP unter Neo-Bürgermeister Rainer Hirschmann erstmals seit Menschengedenken allen Dringlichkeitsanträgen der Opposition die Dringlichkeit zuerkannte. Reinhard Thür neuer Gemeinderat Diese wurden in die Tagesordnung aufgenommen und...

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Kommentar: Ändert sich etwas oder doch nicht?

Litschau hat eine neue Gemeindeführung. Rainer Hirschmann steigt trotz Vorlaufzeit als Vizebürgermeister in große Schuhe. Seit langer Zeit stehen sich Mehrheitspartei ÖVP und Opposition einigermaßen unversöhnlich gegenüber. Machtvorsprung war über Jahrzehnte vorhanden und wurde ausgenutzt. Oppositioneller Protest dagegen verhallte ebenso wirkungslos wie sämtliche gezogene Register des politischen Widerstandes. Dass allerdings längst nicht alle Litschauer Bürger mit den oft im Alleingang...

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  • Eva Jungmann
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Mobbing, Gehaltsskandal und ein Großangriff

Zwei Mobbingskandale, eine 12.900 Euro Monatsgage für den Amtsleiter und ein Großangriff der anderen Parteien machen Waidhofens Chefetage zu schaffen. WAIDHOFEN (pez). So eine Woche wünscht sich kein Bürgermeister: Zuerst lässt die Gewerkschaft einen vermeintlichen zweiten Mobbingskandal auffliegen, dann gerät der Stadtamtsdirektor landesweit in die Schlagzeilen, weil er monatlich 12.900 verdienen soll, und dann blasen die vier weiteren Parteien im Gemeinderat auch noch zum Großangriff auf die...

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  • Peter Zellinger

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