Bezirksgericht

Beiträge zum Thema Bezirksgericht

Jörg Leichtfried und Alois Schroll mit dem Antrag. | Foto: Schroll

Ybbser Nationalrat Alois Schroll
"Gerichtsschließung wäre Einschnitt im Rechtssystem"

BEZIRK. Gerade einmal ein paar Tage im Amt, schon sorgt der Ybbser Bürgermeister und frischgebackene Nationalrat Alois Schroll mit seinem Antrag im Parlament für Aufsehen. Da eine Schließung von zwölf Bezirksgerichten in Niederösterreich (insgesamt gibt es 26) im Raum steht, fordert er den Justizminister zur Aufklärung auf, was an den Gerüchten wirklich dran ist. "Wie viele Bezirksgerichte österreichweit und wie viele Standorte in Niederösterreich sollen nach diesem internen Arbeitspapier...

  • Melk
  • Daniel Butter
Ernest Wiesinger, Baumeister Johann Vonwald, Gerhard Taufner, Leopold Gruber-Doberer, Architekt Dietmar Haberl, Herbert Studenik, Johann Huber, 
Kurt Moser, Melanie Haberer und Eduard Neumayer. | Foto: privat

Gleichenfeier für Gerichts-Zubau in Melk

MELK. Die Verwaltungsreform 2012 brachte unter anderem die Auflösung einiger Gerichtsstandorte mit sich, so auch die Schließung des Bezirksgerichts in Ybbs. Um am Standort Melk künftig ausreichend Platz zur Verfügung zu haben, war ein Zubau unumgänglich. Unter der Bauherrschaft der Raiffeisenbank Region Melk wurde nun die Gleichenfeier für diesen Zubau begangen. Bei der Umsetzung des Projekts durch das Baubüro Vonwald sowie Architekt Dietmar Haberl wurde insbesondere auf den Erhalt der...

  • Melk
  • Christian Rabl

Allen Lesern einen guten Rutsch!

Das Jahr geht zur Neige und ehrlich gesagt bin ich auch ganz froh darüber. Denn 2012 hat für das gesamte Team der Bezirksblätter harte Arbeit bedeutet. Unsere Mitarbeiter haben den Fracking-Skandal im Weinviertel aufgedeckt - schließlich griff der Landeshauptmann ein und stoppte die OMV. Unsere Geschichte über einen Pfarrer, der einen Mitarbeiter wegen dessen Story über einen homosexuellen Pfarrgemeinderat bedroht hatte, schaffte es in zahlreiche Medien des Landes. Mit dem Öffnen der „Akte...

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  • Oswald Hicker
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Polit-Frühling: Das Volk redet nun mit

Der Widerstand gegen die Schließung von 17 Bezirksgerichten in Niederösterreich wird immer heftiger. Fast alle Bürgermeister wollen die Sperrpläne der Justizministerin nicht hinnehmen. Und sogar die Finanzministerin räumt im BB-Interview ein, dass nicht jede Schließung Einsparungen bringt und das letzte Wort daher nicht gefallen ist (siehe hier). Engagement zahlt sich also aus. Auch im Internet wächst der Widerstand. Täglich gewinnt die Seite facebook.com/bezirksgericht mehr Freunde, die gegen...

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  • Oswald Hicker

Fekter: Gerichts-Sperren prüfen

Finanzministerin im BB-Talk: „Schließung nur bei Ersparnis sinnvoll“ Frau Finanzminister, Sie haben die Finanzämter im Waldviertel besucht. Fekter: „Ich bin CEO von 10.000 Mitarbeitern in ganz Österreich. Wir haben Filialen in jedem Bezirk. Bei solchen Besuchen erkläre ich einerseits unsere Ziele und nehme Verbesserungsvorschläge entgegen.“ Welche Ziele sind für die Finanz in Zukunft vorrangig? „Die Finanzpolizei wird verstärkt Aktionen gegen große Steuerbetrüger abhalten. Etwa Razzien gegen...

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  • Oswald Hicker

Servicestation vor dem Aus

Das Sparpaket der Bundesregierung könnte auch das Aus des Bezirksgerichts Scheibbs bedeuten. ¶BEZIRK SCHEIBBS. Sparmaßnahmen und schlanke Strukturen seien das Ziel von Justizministerin Beatrix Karl. Das gilt auch für die Bezirksgerichte in Niederösterreich, weshalb hier Zusammenlegungen geplant sind. Mehr als jeder zweite Standort ist betroffen. Von 32 Standorten sollen 17 aufgelassen werden. Pro Bezirksgericht soll es künftig mindestens vier Richter geben. Diese Auflage kann Scheibbs nicht...

  • Melk
  • Andrea Mühlbachler

Gerichte: Aus drei mach eins

Der Ybbser Standort soll aufgelassen werden – Melk wird neues Zentrum. BEZIRK MELK. (CT) Es kam wie aus heiterem Himmel, aber nicht zum ersten Mal: Das Ybbser Bezirksgericht soll (wie 16 andere in Niederösterreich) dem Sparstift zum Opfer fallen. Justizministerin Beatrix Karl schlägt eine Flurbereinigung in Sachen Bezirksgerichte vor, Niederösterreich soll dabei jedes zweite verlieren. Bereits vor Jahren war die Auflösung der kleinen Ybbser Einheit angedacht worden. Scheibbs und Ybbs nach Melk...

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  • Melanie Grubner

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