Bundesrat

Gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ) stattete der aus St. Marien stammende neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg einen Antrittsbesuch ab. Ö./LINZ-LAND. Göll, Reisinger und Ebner bilden zusammen das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gehört die abwechselnde Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Darüber bilden die drei Repräsentanten –...

Die SPÖ kommt nicht zur Ruhe. Am SPÖ-Bundesparteitag am 3. Juni 2023 in Linz sind bei der Wahl die Stimmen vertauscht worden. Neuer SPÖ-Vorsitzender ist nicht Hans Peter Doskozil, sonder Andreas Babler. Das gab am Montag, den 5. Juni die Vorsitzende der Wahlkommission bekannt. BEZIRK KIRCHDORF. Nur etwa 48 Stunden lang war Hans Peter Doskozil neuer SPÖ-Vorsitzender, dann kam die überraschende Wende. Laut der Vorsitzenden der Wahlkommission, Michaela Grubesa, gab es bei der Auszählung einen...

Doppeltes Jubiläum: 60 Jahre lang Parteimitglied und 60 Jahre verheiratet. KIRCHDORF. Siegfried Sattlberger aus Kirchdorf trat 1961 dem Österreichischen Arbeiter- und Angestelltenbund (ÖAAB) bei und wurde dadurch auch Mitglied der Österreichischen Volkspartei, was er auch bis heute – nach sechs Jahrzehnten – immer noch ist. Der rüstige 81-jährige, ehemaliger ÖVP-Spitzenpolitiker feierte vor Kurzem sein 60-jähriges Hochzeitsjubiläum. Genau so lang hält er bereits ein Parteibuch in seinen Händen....

Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden Bundesratspräsident Robert Seeber und Landeshauptmann ´Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg. WIEN. „Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz werde nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und...

Oberösterreich hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer für das erste Halbjahr 2020 den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreich und Johanna Mikl-Leitner übernommen. Gleichzeitig wird Bundesrat Robert Seeber für die selbe Zeitspanne zum Bundesratspräsidenten – er folgt Karl Bader (NÖ). LINZ. „Die Landeshauptleutekonferenz ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Republik“, sagt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Föderalismus bedeute in diesem Fall auch...

OÖ/WIEN. Nach einer provokanten Aussage bei der Bundesratssitzung am vergangenen Donnerstag verlangt Bundesratsmitglied Michael Lindner (SPÖ) nun über einen offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) eine öffentliche Entschuldigung vom Linzer Gastronomen und Bundesratsmitglied Robert Seeber (ÖVP). „Das ist ein Sturm im Wasserglas – die Aufregung ist maßlos übertrieben“, sagt Seeber heute im Gespräch mit der BezirksRundschau. Es sei eine ganz normale „emotional etwas aufgeheizte“...

"Bürgermeister-Urgestein" wurde zum Vizepräsidenten des Bundesrates gewählt. Am 22. April wählen die Micheldorfer einen neuen Ortschef. MICHELDORF (sta). Was schon länger geplant war, passierte jetzt doch überraschend. Am 8. Jänner informierte Lindinger den Gemeindevorstand darüber, dass er nicht nur das Amt des Bürgermeisters, sondern auch alle weiteren politischen Funktionen auf Gemeinde- und Bezirksebene zurücklegt. Ewald Lindinger (61) war 27 Jahre SPÖ-Bürgermeister in der Marktgemeinde...

Micheldorfs Bürgermeister feierte mit Freunden, Bürgermeisterkollegen und Weggefährten. MICHELDORF (sta). Ewald Lindinger ist seit 25 Jahren SPÖ-Bürgermeister der Marktgemeinde Micheldorf und damit der am zweitlängsten dienende Bürgermeister des Bezirks. Das nahm er auch zum Anlass seinen 60. Geburtstag zu feiern. Zum Gratulieren in den Naturpark nach Micheldorf gekommen ist auch die Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Birgit Gerstorfer. Sie sagte: "Wenn man 25 Jahre lang Bürgermeister ist,...

Einstimmig hat der Landesparteivorstand der Oberösterreichischen Volkspartei zwei neue Mitglieder des Bundesrats nominiert: Anstelle von Angelika Winzig, die neu in den Nationalrat eingezogen ist, wurde der Bezirksparteiobmann der OÖVP Grieskirchen, Peter Oberlehner aus Pötting, nominiert sowie anstelle von Josef Steinkogler, der sein Bundesrats-Mandat zurückgelegt hat, Klaus Fürlinger aus Linz. Fürlinger hat bereits vom 5. Juli 2012 bis 12. August 2013 die OÖVP in der Länderkammer vertreten....

Ewald Lindinger, SPÖ-Bürgermeister in Micheldorf, ist einer von 62 Bundesräten in Österreich. MICHELDORF, WIEN (sta). Eine Gruppe Micheldorfer und die BezirksRundschau haben Lindinger zu einer Bundesratssitzung nach Wien begleitet und verbrachten einen spannenden Tag im Parlament. Besonderes stand dieses Mal auf der Tagesordnung. Gerhard Dörfler, ehemaliger Kärntner Landeshauptmann, wurde als neues Mitglied des Bundesrates angelobt. Lindinger dazu: "Dörfler war einer der schärfsten Kritiker des...

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...