Eingestellt
Nazi-Code bei Wanderung: das Verfahren wurde eingestellt
LOCKENHAUS. Die Staatsanwaltschaft Eisenstadt stellte das Verfahren gegen einen FPÖ-Gemeinderat in Zusammenhang mit der Verwendung von Nazi-Codes bei einer Wanderung auf einer exakt 8,88 Kilometer langen Strecke ein.
Ermittlungsverfahren
Die Anklagebehörde hatte im September bestätigt, dass es ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz gebe, denn die Ziffernfolge 88 gilt als Code für „Heil Hitler“.
Keine Absicht
„Das Verfahren wurde eingestellt, da der Beschuldigte angegeben hat, dass das die exakte Abmessung gewesen sei. Das haben zwei weitere Zeugen bei ihrer Einvernahme bestätigt“, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft Eisenstadt, Roland Koch. Es handle sich hierbei höchstwahrscheinlich um einen Zufall, den der Beschuldigte nachvollziehbar erklärt habe. 8,88 Kilometer sei das Ergebnis der Abmessung. „Eine propagandistische Absicht ist nicht nachweisbar“, soKoch.
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