SPÖ-Bezirkstour Oberpullendorf

"Mit unseren Maßnahmen zünden wir einen Investitionsturbo"

SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich ist derzeit auf Tour durch die burgenländischen Bezirke. Heute, Freitag, war Station in Oberpullendorf.

OBERPULLENDORF. „Wir haben ein 600-Millionen-Euro schweres Kraftpaket mit 57 Maßnahmen geschnürt und zünden damit einen Investitionsturbo im Burgenland. Unser Ziel ist klar: Stärker denn je aus der Krise kommen. Wir wollen mit unserer Kraftpaket-Bezirkstour in den nächsten Wochen einerseits die Menschen informieren und andererseits motivieren, die zahlreichen Angebote in Anspruch zu nehmen“, betont der Klubobmann.

3 Säulen

Das Kraftpaket steht auf drei Säulen und umfasst antizyklische Investitionen und Corona-Maßnahmen des Landes, starke Investitionsimpulse aus dem landesnahen Bereich sowie ein Maßnahmen-Upgrade mit weiteren Anschubfinanzierungen für Wachstum und Beschäftigung. „Im heurigen Jahr fließen 54 Millionen Euro in die Infrastruktur des Bezirks Oberpullendorf. Das ist gut investiertes Geld, weil es den Wirtschaftsmotor ankurbelt, lokale Betriebe profitieren, Arbeitsplätze abgesichert und geschaffen werden und zudem für mehr Sicherheit sorgt und auch die Lebensqualität erhöht“, so Landesrat und Bezirksvorsitzender Heinrich Dorner. Die Marschrichtung lautet: „Ärmel hoch und Blick nach vorne“.

Mindestlohn

Ein wesentlicher Aspekt sei der Mindestlohn in der Höhe von 1.700 Euro netto, der nun in den Gemeinden umgesetzt wird. „Es freut mich, dass der Mindestlohn bereits in elf Kommunen im Bezirk beschlossen ist und noch viele weitere Gemeinden folgen sollen. Hier stehen noch Gemeinderatssitzungen aus“, so LAbg. Roman Kainrath. „Unsere Gemeindebediensteten im Bezirk leisten hervorragende Arbeit und sollen dafür auch fair entlohnt werden“, sagt Kainrath.

Bonusticket Burgenland 

Ebenfalls im Kraftpaket enthalten ist die Verlängerung des ‚Bonusticket Burgenland‘: „Das Bonusticket wurde im Vorjahr ins Leben gerufen und ist eine wahrliche Erfolgsgeschichte. Bis Ende Juni können alle, die in Österreich einen Hauptwohnsitz haben, das Bonusticket in der Höhe von 75 Euro ab drei Nächten in Anspruch nehmen. Zusätzlich haben wir mit der ‚Corona-Kasko‘ auf die besondere, aktuelle Situation reagiert. Hier werden in Falle einer Corona-Erkrankung, einer behördlich angeordneten Quarantäne kurz vor Reiseantritt oder bei einer Ansteckung am Urlaubsort, die anfallenden Kosten übernommen. Dies gilt bis Ende Oktober“, erklärt Kainrath.

Businesspark Oberpullendorf 

Auch für Unternehmen gibt Maßnahmen, die die Wirtschaft ankurbeln sollen. „Einen enormen Schub im Bezirk wird es beispielsweise mit dem Zukunftsprojekt ‚Businesspark Oberpullendorf‘ geben. Hier laufen die Vorarbeiten bereits plangemäß, die Zustimmung aus den Kommunen ist groß. Von den insgesamt 28 Gemeinden im Bezirk gibt es bereits jetzt in 25 Gemeinden einen Grundsatzbeschluss, sich an dem Projekt zu beteiligen“, freut sich der Landesrat und ergänzt: „Das positive Feedback zeigt ganz deutlich, dass gemeindeübergreifend Konsens darüber herrscht, dass die gesamte Region und der Bezirk vom Businesspark profitieren werden. Vor allem in Zeiten einer Pandemie ist es extrem wichtig, auf die Auswirkungen dieser Krise zu reagieren. Wir schaffen hier in dieser schweren Zeit bis zu 200 neue Jobs und geben den Menschen, die völlig unverschuldet ihren Job verloren haben, eine Perspektive – das sollte auch den Gegnern dieses Projekts bewusst sein“, betont Dorner.

Kulturgutschein verlängert 

Im Maßnahmenpaket ist auch der Kulturgutschein enthalten. „Auch die Kulturschaffenden werden während der Krise im Burgenland nicht im Stich gelassen. Daher wurde der wirklich gut angenommene Kulturgutschein bis Jahresende verlängert“, so LAbg. Elisabeth Trummer.
„Beim Kulturgutschein wird der Ankauf von Werken burgenländischer Künstlerinnen und Künstler mit 25 Prozent vom Land kofinanziert.“

Kinder & Jugendliche 

Eine besonders wichtige Maßnahme sei die Aufstockung der Alleinerziehenden-Förderung: „Die Corona-Krise hat vor allem Alleinerziehenden sehr zugesetzt. Hier hat das Land rechtzeitig reagiert und die Alleinerziehenden-Förderung verdoppelt sowie die Fördergrenze auf 1.700 Euro angehoben.“ Auch die Kinder und Jugendlichen werden im Kraftpaket bedacht: „In Stoob findet eines von insgesamt 14 Lerncamps im Burgenland statt, wo Lernen, Spiel, Spaß, Action und gesunde Verpflegung miteinander verbunden wird. Zudem wurde der Solidaritätsfonds für Kinder und Jugendliche im Umfang von 100.000 Euro eingerichtet. Hier soll den Jüngsten aus einkommensschwachen Familien eine Teilnahme bei einer der vielen Ferienangebote mit einem Zuschuss von maximal 100 Euro pro Kind ermöglicht werden“, so Trummer abschließend.

Fazekas zur SPÖ-Kampagne: Reine Showpolitik von SPÖ

Die heute von SPÖ-Landesrat Dorner, Klubobmann Hergovich, Landtagsabgeordneten Kainrath und Trummer präsentierte Infokampagne bezeichnet VP-Landtagsabgeordneter Patrik Fazekas als reine Selbstinszenierung. „Tatsache ist, dass die SPÖ-Alleinregierung wenig an Hilfsmaßnahmen in der schwersten Gesundheits- und Wirtschaftskrise des Burgenlandes anzubieten hat. Im Gegenteil: Doskozil belastet massiv die Burgenländer mit neuen Steuern.“
„Doskozils Showpolitik und schöne Bilder, gespickt mit unverbindlichen Schlagwörtern ist zu wenig. Das Burgenland braucht jetzt ein echtes Entlastungspaket und frisches Geld für die Gemeinden“, fordert Fazekas abschließend.