Oberwart: Rathaussanierung und neue Gemeinderäte

Am 1. September 2015 fanden sich die Mitglieder des Oberwarter Gemeinderates im Rathaus ein, um über wichtige Beschlüsse abzustimmen.
Zudem wurden Wilhelmine Horvath und Karl Heinz Gruber (SPÖ) im Gemeinderat willkommen geheißen und angelobt, da ihre Vorgänger Klaus Levonyak und Joachim Böhm ihre Ämter zurückgelegt hatten.
Durch das Ausscheiden des Obmannes des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Sicherheit, wurde die vakant gewordenen Stelle durch eine fraktionell vorgenommene Wahl einstimmig mit Dieter Misik (SPÖ) nachbesetzt.
Auch für den Ausschuss für Sport, Vereine und Gesundheit wurde ein neues Mitglied gewählt - Karl Heinz Gruber.

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Der nächste Punkt auf der Tagesordnung beeinhaltete den Abschluss des Konsortialvertrages, der einstimmig beschlossen wurde.

4,5 Millionen für Rathaussanierung

Eine große Notwendigkeit stellt für den Gemeinderat die Sanierung des Rathauses dar. Aus diesem Grund wurden Oberwarter Architekten gebeten, für einen Architekturwettbewerb Entwürfe für die Sanierung abzugeben. Diese wurden schließlich von einer neunköpfigen Jury bewertet und geprüft. Diese reihte Architekt Gerald Prenners Arbeit auf Platz 1. und handelte mit ihm nun ein Planungsvertrag aus.
Die Baukosten allein belaufen sich auf rund 2,5 Millionen Euro. Für die Sanierung wird großer Wert auf Regionalität gelegt, weitgehend werden Anbote von Firmen aus Oberwart beziehungsweise dem restlichen Burgenland eingeholt. Für die Auftragsvergabe einiger Arbeiten wurde bereits am Dienstag ein Beschluss verabschiedet. Einstimmig war die Beauftragung von Gerald Prenner als Architekt, Guttmann Bau für die Tragwerksplanung sowie Energie Kompass GmbH aus Stegersbach für die technische Gebäudeausrüstung. Weitere Infos zur Rathaussanierung finden Sie hier.

FPÖ fordert bessere Information
Die Fraktion der FPÖ meldete sich zu Wort und betonte die Wichtigkeit einen Prioritätenkatalog zu erstellen, sowie die Bürger besser darüber zu informieren, wofür ihre Steuergelder verwendet werden. Bürgermeister Georg Rosner (ÖVP), erklärte daraufhin, dass im Stadtrat eine Prioritätenliste erstellt werde, die dann dem Gemeinderat vorgestellt werde, dies sei also bereits in Planung. Zudem bestehe seit 2014 ein mittelfristiger Finanzplan.
Klaus Gartner (SPÖ) warf ein: "Ich kann mich noch genau an eine Wortmeldung der letzten Sitzung erinnern: "Es ist nichts in Stein gemeißelt." hieß es da. Wir haben so viele Prioritäten, dass wir nicht wissen, wo wir beginnen sollen - das ist unsere Achillesferse. Wir sollten unsere Vorhaben zumindest ein wenig "in Stein meißeln" - sonst hat jeder das Gefühl, dass man es in letzter Sekunde eh noch anders machen kann." Rosner erwiderte daraufhin: "Wir haben mit Straße und Kanal begonnen. Wir sind auf einem guten Weg und haben in den letzten Monaten einige gute Beschlüsse erzielt."
Ilse Benkö (FPÖ) forderte Rechtsanspruch für die Bürger, die, ihrer Meinung nach, entscheiden/informert werden sollten wann welches Gebäude und welche Straße renoviert werden soll und was mit ihren Steuergeldern denn passiert. Vor allem solle die Renovierung von Kanal und Straßen von "unten nach oben" geschehen und nicht nur auf Oberflächlichkeit, also dem Aussehen der Straße, basieren.
Daraufhin erklärte ein Mitglied der Fraktion der ÖVP, dass es verschiedene Kriterien gäbe, wie zum Beispiel den Schlechtigkeitsgrad der Straßen, nach denen saniert werde.

Anschaffung einer Teleskopmastbühne für die Feuerwehr Oberwart

Da die Feuerwehr Oberwart einen wichtigen Stützpunkt darstellt, soll nun ein neues Fahrzeug mit Teleskopmastbühne angeschafft werden. Das 20 Jahre alte Vorgängermodell hat ausgedient und ist nicht mehr zu 100% für Einsätze geeignet.
Vom Land Burgenland selbst werden 80% der Kosten für die Neuanschaffung im Wert von 820 000€ gedeckt, die restlichen 20% teilen sich Gemeinde und Stadtfeuerwehr Oberwart.
Da die Stadtfeuerwehr Oberwart sich dazu bereit erklärt hat die Hälfte der verbleibenden 20% zu übernehmen, bleiben für die Gemeinde rund 280 000€ Kosten. Auch diese Entscheidung für die Neuanschaffung wurde einstimmig gefällt.

Sanierung des Feuerwehrhauses St. Martin

Im März 2015 wurde eine Bedarfsmeldung erhoben, welche ergab, dass eine Sanierung notwendig wäre. Einstimmig wurde beschlossen, dass diese auch vorgenommen werden soll. 2016 sollen die Hauptarbeiten erledigt werden, 2017 dann schließlich die Fertigstellung erfolgen.