Keine PlusCard für integrationsunwillige Zuwanderer

WIENER NEUSTADT. Türkische Fahnen haben in der Allzeit Getreuen keinen Platz, genauso wie Parallelgesellschaften. So hat die ÖVP genau Vorstellungen davon wie Integration aussehen muss. „Teile der türkischen Bevölkerung haben Parallelgesellschaften aufgebaut, die zu einer Ghettoisierung in Stadtvierteln geführt hat. Dadurch wurden die Berührungspunkte mit dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben in der Stadt auf ein Minimum reduziert, was massive Herausforderungen in Schulen und Kindergärten auslöst. Wenn selbst in der dritten Generation Türkisch noch als Muttersprache – und Deutsch somit als Fremdsprache – gesehen wird, kann die Sprache als Basis für eine gelungene Integration nicht funktionieren“, kritisiert Stadtparteiobmann Christian Stocker.
Genau die deutsche Sprache soll auch der Dreh- und Angelpunkt werden. Ohne deutsche Sprache bleiben die Fördertöpfe der Stadt zu. „Wollen sich Migranten und Zuwanderer die deutsche Sprache nicht aneignen, können sie mit keinen freiwilligen Leistungen der Stadt mehr rechnen“, stellt Stocker klar. Damit ist für Integrationsunwillige die PlusCard gestrichen. Aber nicht nur das. Auch die Mindestsicherung ist dann keine Selbstverständlichkeit mehr. „Um am Arbeitsmarkt zu bestehen muss man deutsch sprechen. Kann man das nicht, wird es schwierig. Daher können wir uns auch eine Kürzung der Mindestsicherung vorstellen“, fügt Klubobmann Philipp Gruber an.
Daher will man in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen eine Initiative starten. Vorher gilt es aber noch mit den Regierungspartner Rücksprache zu halten.
„Leider hat die SPÖ in den vergangenen Jahren mit einem naiven Multikulti-Gedanken in der Frage der Integration total versagt. Daher ist es jetzt umso wichtiger klar zu sagen, was wir uns von Migranten und Zuwanderern verlangen. Wer sich in Wiener Neustadt integrieren will, dh. eben auch die deutsche Sprache zu lernen, ist herzlich willkommen. Wer das nicht will, der hat in Wiener Neustadt keinen Platz. Wir verlangen nicht seine Wurzeln zu kappen, aber wenn man in Wiener Neustadt leben will, dann muss man sich auch zu unserer Weltordnung, unserem politischen System und unserer Kultur – kurz zu unseren Werten – bekennen. Wer denkt, handelt und sich verhält wie in seiner Heimat, der hat hier keinen Platz“, unterstreicht Stocker die Erwartungshaltung der ÖVP.