Penzing - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Christoph Schwarz ist Chefredakteur bei der bz - Wiener Bezirkszeitung
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28. April 2016: Die Wiener Linien und ihre Anleitung zum Bürger-Ärger

Ein Lehrbeispiel gefällig, wie man Mitmenschen zielsicher verärgert? Die Wiener Linien machen es vor. Sie sorgen angesichts der U4-Sperre nämlich nicht nur für Verunsicherung im Bezirk, ob und wie der Schienenersatzverkehr funktionieren wird. (Ja, negative Beispiele gab’s genug.) Nein, sie lassen auch die Autofahrer büßen. In der Hadikgasse zwischen Schloss- und Kennedybrücke hat man rasch mal den Farbeimer herausgeholt, um eine der drei Fahrspuren mit einer hübschen Sperrfläche zu übermalen....

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  • Christoph Schwarz
Erol Holawatsch, Klubobmann der ÖVP Floridsdorf, will eine laute Stimme für die Flächenbezirke sein.
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Aufbegehren der Flächenbezirke: "Die Donau ist wie eine geistige Barriere"

ÖVP-Klubobmann Erol Holawatsch aus Floridsdorf will die Aufmerksamkeit der Stadtpartei auf die Flächenbezirke lenken. In den vergangenen Jahren habe man auf die Außenbezirke vergessen. Die ÖVP ist recht stark in den Innenstadtbezirken wie der Inneren Stadt oder der Josefstadt. In den Flächenbezirken weniger. Woran liegt das? EROL HOLAWATSCH: In den vergangenen Jahren hat man auf die Flächenbezirke vergessen. Können Sie das konkretisieren? Es ist ein bisschen so, als wäre die Donau eine geistige...

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  • Agnes Preusser
Unterschiedliche Konzepte, um die Bürger abzuholen: Die SPÖ will zu den Menschen vor Ort, die FPÖ holt die Leute lieber zu sich. | Foto: Walter Fetjek
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Wiens Politik hat Bürger als Verbündeten entdeckt

Gespräche auf der Straße, Demos, Befragungen: Wiens Parteien kämpfen um die Bürgernähe. WIEN. Das größte Gut der Wiener Stadtpolitik heißt neuerdings Bürgernähe. Ab Mai werden darum SPÖ-Aktivisten ausschwärmen, um direkt mit den Leuten über ihre Anliegen zu reden. Damit will die SPÖ herausfinden, was die Menschen in Wien eigentlich bewegt. Eine groß angelegte Bürgerbefragung später sollen „Verbündete“ unter den Bürgern gefunden werden. Dabei soll nichts tabu sein: Nachbarschaftsthemen sollen...

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  • Agnes Preusser
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BARGELD-ABSCHAFFUNG SOZIALKRITISCH BETRACHTET

BARZAHLUNG - WIE LANGE IST DAS NOCH MÖGLICH? Nachrichten über die Abschaffung des Bargeldes, haben besonders jene aufgeschreckt, die seit vielen Jahren alles nur mehr bar erledigen können. Diejenigen welche monatlich ihre Telefon-, Handy- und Internetrechnung, oder auch das Kabel-Fernsehen, direkt im UPC-Shop einzahlen, sind zu Recht aufgebracht. So manche Menschen haben tatsächlich Handyrechnungen von nur 8,90 Euro, sollten dann in einer Zweiklassengesellschaft der KONTOLOSEN; gezwungen sein,...

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  • Isolde Tappeiner
Ulli Sima im bz-Interview: "Man sieht die Copa Cagrana jetzt so, wie man sie noch nie gesehen hat." | Foto: Arnold Burghardt
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Sima: "Wir haben die Notbremse bei der Copa Cagrana gezogen"

Umweltstadträtin Ulli Sima im bz-Interview über Räumungsklagen, Heizschwammerln und die Pläne zum U-Bahn-Ausbau. Schanigärten sollen künftig auch in der Wintersaison mit Beheizung offen sein. Sie finden die "Heizschwammerln" nicht so schlimm? Wir haben das schon früher überprüfen lassen. Das Ergebnis war für mich überraschend: Es hat von den Emissionen her keine großen Auswirkungen. Die Umweltstadträtin hat mit Heizschwammerln kein Problem? Ich befürworte die Heizungen nicht direkt. Aber man...

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  • Karl Pufler
Die 1504 Wiener Sprengel - und wer die meisten Stimmen erhielt. Blau: Norbert Hofer. Gelb: Alexander Van der Bellen. Rot: Rudolf Hundstorfer. Orange: Stimmengleichstand. | Foto: Grafik/Kitting
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Bundespräsidenten-Wahl: Spannende Ergebnisse in den 1504 Sprengeln

Wo Lugner gar keine Stimme bekam, wer Andreas Khol die Treue hielt - und wo das rote Wien noch intakt ist: Detailergebnisse zum ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl. WIEN. Insgesamt 1504 Wahlsprengel gab es bei der Bundespräsidentenwahl in Wien. Zu jedem einzelnen liegt mittlerweile das Wahlergebnis (siehe interaktive Grafik) vor: Fast alle Sprengel gingen dabei an einen der beiden Kandidaten, die nun auch in der Stichwahl stehen, also an Norbert Hofer (FPÖ) oder Alexander Van der Bellen...

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  • Christoph Schwarz
Die Trabrenngründe in der Donaustadt: Viel Fläche, viele Menschen, viel Wählerpotenzial | Foto: Invisigoth67/Wikimedia
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Die Flächenbezirke nach der Wahl: Wiens vergessene Kinder sind blau

Nach der Bundespräsidentenwahl ist Wien zweigeteilt. Die FPÖ ist mit Norbert Hofer erstmals in fünf Bezirken vorne. Alle fünf sind Flächenbezirke. Warum ist die FPÖ gerade in diesen Bezirken so stark? Das ist längst nicht mehr nur das Asylthema. Eine Analyse. WIEN. Es liest sich wie die Liste Wiens ungeliebter Kinder. Donaustadt, Floridsdorf, Simmering, Favoriten und Liesing. Das sind die Bezirke, die sich beim ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl blau gefärbt haben. Und das nicht ohne...

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  • Agnes Preusser
Christoph Schwarz ist Chefredakteur der bz - Wiener Bezirkszeitung.
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24. April 2016: Das war's mit dem roten Wien

Man brauchte kein Prophet zu sein, um vorherzusagen, dass es Rot und Schwarz nicht gut ergehen würde bei dieser Bundespräsidenten-Wahl. (Und: Ja, nennen wir das Kind beim Namen. Diese Wahl war keine Persönlichkeitswahl, sondern auch eine Abrechnung mit den beiden Altparteien.) Dass es die beiden Großparteien sogar in ihren Stamm-Bundesländern so übel erwischte, war dann aber doch überraschend. So etwa Rudolf Hundstorfer in Wien, wo er nur 12,31 Prozent der Wählerstimmen erhielt. Ein Blick in...

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  • Christoph Schwarz
In sechs der 23 Wiener Bezirke liegt FPÖ-Kandidat Norbert Hofer auf Platz eins.
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Bundespräsidentenwahl in Wien: Van der Bellen auf Platz eins vor Hofer

Wien hat gewählt – das vorläufige Endergebnis ohne Briefwahl: Alexander Van der Bellen mit 31,96 Prozent vor Norbert Hofer (29,28 Prozent) und Irmgard Griss (18,71 Prozent). Plus: alle Bezirksergebnisse im Überblick. WIEN. Die Wahllokale sind geschlossen – Wien hat gewählt. Das vorläufige Endergebnis ohne Briefwahl: Alexander Van der Bellen konnte sich mit 31,96 Prozent den ersten Platz sichern. Dahinter liegt mit 29,28 Prozent FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. Ebenfalls am Stockerl: Irmgard Griss...

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Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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21. April 2016: Klatscher ist das neue Gutmensch

Gutmensch ist out. Also das Wort. Denn neuerdings gibt es in den Internetforen eine neue Bezeichnung. Nämlich Klatscher. Alternativ auch Bahnhofsklatscher. Gemeint ist damit wohl, dass man - da es als Beleidigung gemeint ist – möglichst hirnlos am Bahnhof steht und klatschend die Willkommenspolitik in der Flüchtlingsfrage lebt. Das ist natürlich gemein. Also aufregen bitte. Und mit Verachtung strafen. Und, aber nur wenn es hart auf hart kommt, auch als Unwort des Jahres 2016 nominieren....

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Ernst Paleta zeigt in Liesing Missstände auf – in Zukunft nicht mehr für die ÖVP. | Foto: Privat
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Die ÖVP Liesing verliert ihr Gesicht: Klubobmann Paleta verlässt die Partei

Unzufriedenheit mit der eigenen Partei. Klubobmann Ernst Paleta verlässt nach 45 Jahren als Parteimitglied die ÖVP. LIESING. Das war es jetzt für Ernst Paleta. Das ÖVP-Urgestein tritt aus der Partei aus. Nach 45 Jahren als Parteimitglied. Dieser Schritt kommt überraschend, denn eigentlich wollte der Klubobmann im Herbst ohnehin in Pension gehen. Intrigen rund um die Nachfolge von Bezirksparteiobmann Alexander Klacska haben ihn nun aber dazu gebracht, vorzeitig – und mit Knalleffekt – der Partei...

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Heinz-Christian Strache (FPÖ) sprach vor 450 Menschen in Floridsdorf. | Foto: Edler

Strache bei Floridsdorf-Demo: "Unverantwortliche Willkommenskultur hat zu Notstand geführt"

Heinz-Christian Strache kritisiert in bz-Video die Arbeit der rot-grünen Stadtregierung. Auf der Gegendemo wird von SPÖ-Bezirksrat Bernhard Herzog "der Populismus der Blauen kritisiert". FLORIDSDORF. 450 Menschen demonstrierten mit der FPÖ am Floridsdorfer Franz-Jonas-Platz gegen die Asylpolitik. Dem gegenüber standen 500 Gegendemonstranten, die der FPÖ nicht die Straße überlassen wollten. Für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben die Menschen "jedes Recht, Kritik an der derzeitigen...

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Zuhörer bei der FPÖ-Demo am Franz-Jonas-Platz.
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Rückblick zur Asyl-Demo in Floridsdorf: Weniger Andrang als erwartet

Anti-Asyl-Demo und Gegen-Kundgebung am Franz Jonas Platz: 300 Polizisten trennten die 450 FPÖ-Anhänger und 500 Gegendemonstranten. Die Veranstaltungen verliefen weitgehend friedlich. Drei Leute wurden von der FPÖ-Demo abgeführt, einer bei der Gegendemo am Boden fixiert. FLORIDSDORF. Liesing war der Auftakt - Floridsdorf zog nach: Im 21. Bezirk hielt die FPÖ am Montag am Franz-Jonas-Platz ihre Anti-Asyl-Kundgebung ab. Ausschlaggebend war unter anderem das Flüchtlingsquartier in der...

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Demo in Floridsdorf: 150 Polizisten vor Ort

Heute wird ab 17.30 Uhr am Floridsdorfer Franz-Jonas-Platz demonstriert. Die FPÖ rechnet mit 3.000 Teilnehmern, die Gegen-Demo will 2.000 Menschen mobilisieren. Zum Live-Bericht von den Demos geht es hier FLORIDSDORF. Ab 17 Uhr wird es spannend in Floridsdorf. Die FPÖ ruft zur zweiten Demonstration gegen die derzeitige Asylpolitik. Die Blauen locken unter anderem mit einer Rede von Partei-Chef Heinz-Christian Strache. Insgesamt wollen sie 3.000 Mensche auf die Straße beim Franz-Jonas-Platz...

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  • Agnes Preusser
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Es gibt Alternativen! Warum möchte die SPÖ den Skatepark ALM DIY zerstören?

Die Bezirks-SPÖ behauptet, dass die Baustellenstraße durch den ALM DIY Skaterpark und Kinderspielplatz führen muss. Hier zeigen wir, welche Trassen dafür überhaupt Sinn machen. Erfolgreiche selbstverwaltete Projekte und der Lebensraum streng geschützter Kröten müssten dafür nicht zerstört werden. Wir fragen uns: Warum will die SPÖ den Skatepark um jeden Preis kaputtmachen? Mögliche Routen für Baustellenstraße von der Baustelle Schulcampus nach außen: 1) Bestehende Baustellenstraße für Bank...

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FPÖ-Niegl: „Wir erleben einen Flüchtlings-Tsunami“

FPÖ-Gemeinderat Michael Niegl organisiert die Asyl-Kundgebung in Floridsdorf. Im Interview spricht er darüber, warum er die Demo für notwendig hält. Erst vor einem Monat war die Demo in Liesing. Warum geht die FPÖ jetzt wieder auf die Straße? MICHAEL NIEGL: Wir erleben gerade einen Flüchtlings-Tsunami sondergleichen. Wobei Flüchtling nicht einmal das richtige Wort ist. Es ist viel mehr eine Massenmigration aus wirtschaftlich schlechtergestellten Regionen. Darum wollen wir zeigen, dass wir den...

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Karin Wilfingseder von der Plattform für menschliche Asylpolitik organisiert die Gegen-Demo in Floridsdorf. | Foto: Privat
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Linke Demo-Organisatorin: "Polizei hofiert die Ewiggestrigen"

Karin Wilfingseder von der "Plattform für menschliche Asylpolitik" organisiert die Gegendemo zur Asyl-Kundgebung der FPÖ in Floridsdorf. Im Interview spricht sie über ihre Beweggründe. Warum rufen Sie zur Gegendemo in Floridsdorf? KARIN WILFINGSEDER: Wir wollen nicht erlauben, dass bei uns auch bald Zustände wie in Deutschland herrschen. Also dass Asylunterkünfte brennen. Man muss sich dem rassistischen Mob entgegenstellen, damit dieser nicht noch mehr Selbstbewusstsein bekommt. Ist das...

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Bei der Demo in Liesing demonstrierten laut Polizei 1.100 Leute mit der FPÖ, 500 Leute kamen zur Gegendemo. | Foto: Edler
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Floridsdorf: Asyl-Demos mit 4.000 Leuten angekündigt

Am 18. April ruft die FPÖ zur nächsten Asyl-Demo in Wien: Die Blauen rechnen mit 3.000 Demonstranten am Franz-Jonas-Platz. Die Organisatoren der Gegen-Demo wollen 1.000 Leute mobilisieren. FLORIDSDORF. Hunderte Demonstranten und fast ebensoviele Gegendemonstranten - getrennt durch Absperrgitter und 500 Polizisten. Was vor rund einem Monat in Liesing passiert ist, soll sich am 18. April in Floridsdorf wiederholen. Die FPÖ ruft zur nächsten Asyl-Demo, diesmal am Franz-Jonas-Platz. Organisator und...

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Foto: Hofburg.at
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bz-Leserforum: Wie stellen Sie sich Ihren Bundespräsidenten vor?

Am 24. April wird Österreichs nächster Bundespräsident gewählt. Aber welche Eigenschaften sollte dieser mitbringen? Stimmen Sie ab! WIEN. Staatsmännisch oder charismatisch? Aktiv oder zurückhaltend? Wie stellen sich die bz-Leser den Bundespräsidenten vor? Machen Sie mit bei unserer Umfrage. Klicken Sie an und diskutieren Sie mit. Die Ergebnisse werden online und in der bz - Wiener Bezirkszeitung veröffentlicht. Die Umfrage ist bereits geschlossen. Hintergrund: Bericht: Wie Wiener wählen können...

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Agnes Preusser, stv. Chefredakteurin der bz - Wiener Bezirkszeitung. | Foto: Edler
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6. April 2016: Wenn Politik zur Reality-Show wird

Ein gemütlicher Fernsehabend. Füße hochlegen, Popcorn. Auf dem Programm steht ein besonderes Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Wenn es nach den Neos geht, soll diese nämlich live im Internet übertragen werden. Wegen der Transparenz. Ob das sinnvoll ist? Man denke nur an die Parlamentssitzungen, die schließlich auch übertragen werden. Diese verkommen teilweise zur reinen Show. Die Sondersitzung zum Bienensterben im Jahr 2013 zum Beispiel. Die Stronach-Mandatare hatten Plüschbienen dabei,...

  • Wien
  • Agnes Preusser
Am 24. April wählen die Österreicher den Bundespräsidenten. In Wien sind die Wahllokale von 7 bis 17 Uhr geöffnet.
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Wie Wiener wählen können: Die wichtigsten Infos zur Bundespräsidentenwahl

Am 24. April wählen die Österreicher den Bundespräsidenten. In Wien sind die Wahllokale von 7 bis 17 Uhr geöffnet. Die bz hat alle wichtigen Informationen rund um Standorte, Wahlkarten und eine mögliche Stichwahl gesammelt. 1. Wann findet die Wahl das Bundespräsidenten statt? Die Wahl findet am 24. April statt. In Wien sind an diesem Tag alle Wahllokale von 7 bis 17 Uhr geöffnet. (Falls eine Stichwahl zwischen zwei Kandidaten nötig ist, gibt es einen zweiten Wahltermin. Dieser wäre am 22. Mai.)...

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  • Christoph Schwarz
In seiner Kindheit bekam Richard Lugner Hasen geschenkt – die anschließend geschlachtet wurden. | Foto: privat
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Richard Lugner: Im Herbst muss der Hase sterben

Von männlichen Vorbildern, Briefen aus dem Krieg und Rockefeller. Richard Lugner – eine Spurensuche. WIEN. „Der Lugner ist einer, der viel aushält.“ Das sagt Richard Lugner nicht nur über sich selbst. Das meint auch seine Ex-Frau Christina Lugner. Das zeigt aber auch seine Biografie. Aufgewachsen ist Lugner großteils ohne Vater: „Im Jahr 1942 habe ich ihn das letzte Mal in Wien gesehen. Da war ich zehn.“ Der Vater, ursprünglich Rechtswanwalt und anschließend als Oberstlieutnant im Zweiten...

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  • Andrea Peetz
Wahlkampfauftakt in Floridsdorf: Rudolf Hundstorfer will durch Erfahrung Österreich Stabilität und Sicherheit bieten. | Foto: SPÖ Wien
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Rudolf Hundstorfer: Sogar am Fußballplatz noch höflich

Von einer Substandard-Wohnung in die Hofburg? „Rudi“ Hundstorfer – eine Spurensuche. WIEN. „Einer von uns“ steht auf den Wahlplakaten von Bundespräsidenten-Anwärter Rudolf Hunds­torfer. Eine Allerweltsphrase, die bei jedem stehen könnte. Stimmt nicht, sagt Wohnbau­stadtrat und langjähriger Wegbegleiter Michael Ludwig. Denn: „Der Rudi, der ist wirklich einer von uns. Einer, der keine Unterschiede macht, der nicht nur an die Großschädlerten denkt.“ Das habe sich schon gezeigt, als er 1995...

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  • Agnes Preusser
DI Friedrich Griess
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Sekten, die verschwiegene Gefahr

GM: Das Christentum feierte diese Tage mit Ostern sein wichtigstes Fest. In einigen Regionen begrüßen sich Christen mit: „Christos Anesti!“ (Christus ist auferstanden!) – „Alithos Anesti!“ (Wahrlich auferstanden!). Was bedeutet Religion für Sie persönlich und was bedeutet Religion für die heutige Gesellschaft. FG: Ich bin überzeugter Christ, weil in Österreich geboren zufällig katholisch, und versuche, mich dementsprechend zu verhalten, wobei ich der Meinung bin, dass auch die christlichen...

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  • Gerhard Männl

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