Penzing - Politik

Religionsfreiheit als Menschenrecht Im Jahr 2016 in Österreich? Seit 1950 ist in der Europäischen Menschrechtskonvention festgelegt, dass jeder Anspruch hat auf … „…Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht umfasst die Freiheit des Einzelnen zum Wechsel der Religion oder der Weltanschauung sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen öffentlich oder privat, durch Gottesdienst, Unterricht, durch Ausübung und Betrachtung...

Stellen Sie sich vor, es gibt eine Umfrage und sie geht anders aus als Sie wollen. Genau das ist Leopoldstadts SPÖ-Bezirksvorsteher Karlheinz Hora passiert. Aber von vorne: Hora wehrt sich gegen den Vorschlag der Grünen, die Praterstraße auf zwei Fahrstreifen zu reduzieren. Das ist sein gutes Recht. Und er kann es auch argumentieren. Aber dass auf einer bz-Umfrage die User für eine Fahrbahnreduktion stimmten, hat ihm nicht gefallen. Die Umfrage, das mal vorweg, ist nicht repräsentativ, sie ist...

Der Antrag auf Prüfung ist bereits beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen. WIEN. Bis zum letzten Tag der Frist hat es gedauert, bis sich die FPÖ dazu entschieden hat, die Bundespräsidentenwahl anzufechten. Ein 150 Seiten starkes Dokument sei heute beim Verfassungsgerichtshof eingetroffen, bestätigt Mediensprecher Christian Neuwirth. Auch auf Twitter hat er die Anfechtung veröffentlicht: Der Verfassungsgerichtshof prüft jetzt, ob das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl tatsächlich rechtswidrig...

Eineinhalb Tage lang versucht die in vielerlei Hinsicht gespaltene politische Linke einen neuen, gemeinsamen Weg zu finden. Beinahe scheint es so, als könnte man sich diesmal trotz aller Differenzen auf etwas Gemeinsames konzentrieren. WIEN. Schon beim Betreten der ehemaligen Sargerzeugung Atzgersdorf, dem nunmehrigen Kulturzentrum F.23, kann man ihnen lauschen: Diskussionen über die unterschiedliche Zugangsweise linker Politik. Bei Zigarette und Kaffee wird gegenseitig zugehört, aber nicht...

Die Linke in Österreich will sich neu organisieren. Am 3. und 4. Juni gibt es in Liesing eine Auftakt-Konferenz. Mitorganisatorin Christine Heindl über Umverteilung, was in Österreich schief läuft und die Spaltung der Gesellschaft. Was genau ist Aufbruch? CHRISTINE HEINDL: Mit Aufbruch wollen wir einen neuen Weg in der Politik gehen. Die linke Seite soll sich vernetzen – aber nicht nur Organisationen, sondern vor allem auch Einzelpersonen. Wir wollen aufzeigen, wie es um Österreich bestellt ist...

Arbeiten müsse sich jedenfalls mehr lohnen, als arbeitslos zu sein. Weniger Hürden zur Selbstständigkeit wären ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. WIEN. ÖVP-Landesparteiobmann Gernot Blümel sprach am Mittwochvormittag bei einer Pressekonferenz über die "soziale Frage unserer Zeit". Gemeint ist laut Blümel die Ausbeutung des Mittelstandes. "Die Frustration derjenigen, die hart arbeiten, aber am Ende des Monats gleich viel Geld wie Arbeitslose besitzen, hat Potential, die Gesellschaft...

Es hätte eine neue Ära werden können. Nach HeiFi, dem Opa der Nation, hätte der perfekte Schwiegersohn an die Spitze des Staates aufrücken können. Aber es hat nicht sollen sein und 49,7 Prozent der Wähler bleiben mit gebrochenem Herzen zurück. (Vielleicht auch ein paar Nicht-Wähler, aber die sind leider ein bisschen selber Schuld). Und diese 49,7 Prozent machen derzeit in Rekordzeit die 5 Phasen der Trennung durch. 1. Erste Vorahnungen Gerade ist man noch händchenhaltend über die Wiese gehopst,...

Eine Kampfansage gegen Rechts, eine Kampfansage gegen die Regierungsparteien: Die politische Linke will sich österreichweit neu erfinden. Eine Auftaktkonferenz gibt es am 3. und 4. Juni in Liesing. WIEN. Die Politlandschaft in Österreich verändert sich und bald könnte es einen neuen Mitspieler geben. Die Linke formiert sich und will sich neu erfinden. Ausgangspunkt für die bundesweite Bewegung ist ausgerechnet da, wo der Vormarsch der Rechten zuletzt am deutlichsten geworden ist: in Liesing. Im...

ÖSTERREICH. Alexander Van der Bellen hat es geschafft - und mit ihm feiert die Community auf Facebook und Twitter. Von Rapper Nazar bis zu den Grünen Bezirksgruppen: Jubelmeldungen gibt es zuhauf. Ob ein Selfie mit Van der Bellen oder ein Glasl in Ehren auf den Sieg - klicken Sie sich durch unsere Bildergalerie! Hintergrund Bericht: Rückblick auf den Wahlkrimi Bericht: Das Wiener Ergebnis Bildergalerie: Stimmen zu Alexander Van der Bellen

Stimmungsbilder von der Straße: Das sagen Die Wiener zum neuen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. WIEN. Es war eine Zitterpartie bis zum Schluss, aber jetzt steht es fest: Alexander Van der Bellen ist der neue Bundespräsident. Wir waren gleich nach der Verkündung auf Wiens Straßen unterwegs und haben uns umgehört. Die Stimmung auf der Straße reicht von euphorisch bis zu am Boden zerstört. Klicken Sie sich durch unsere Bildergalerie. Hintergrund Bericht: Rückblick auf den Wahlkrimi...

Die Bundespräsidentenwahl endet am Montag in einem Wahlkrimi. Die bz hat zwei Tage lang live getickert. Hier die Nachlese zu den entscheidenden Stunden am Montag. 18:50 Uhr - WIEN: Die Wahl ist beendet - das war's von uns! Wir schließen den Wahlticker für heute. Für Sie im Einsatz waren am langen Wahlwochenende die Redakteure Conny Sellner, Andreas Edler, Christine Bazalka, Anja Gaugl, Sabine Miesgang sowie Fotograf Arnold Burghardt. Koordiniert haben den Wahleinsatz Agnes Preusser und Andrea...

Bundespräsidentenwahl: Auch im 21. Bezirk wählte die Mehrheit Alexander van der Bellen. FLORIDSDORF. Der 21. Bezirk hat sich am Montag umgefärbt: Nach Auszählung der Wahlkarten kommt Alexander van der Bellen im Bezirk auf 51,1 Prozent (36.180 Stimmen) und Norbert Hofer auf 48,9 Prozent (34.574 Stimmen), berichten die Grünen Floridsdorf auf ihrer Facebook-Seite. Damit liegt der FPÖ-Kandidat Hofer in Wien lediglich in Simmering vorne, und auch das nur knapp. Im 11. Bezirk kommt Norbert Hofer ohne...

Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer: Nachlese zum Wahltag am Sonntag. 21:35 Uhr - ÖSTERREICH: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Für heute dürfen wir unsere Berichterstattung beenden. Morgen geht es weiter. Wir bedanken uns für's Mitlesen! Gute Nacht! 21:33 Uhr - Österreich: Das vorläufige Endergebnis Norbert Hofer liegt mit knapp 51,93 Prozent knapp vor Alexander Van der Bellen (48,07 Prozent). Das endgültige Ergebnis wird erst am Montag, nach Auszählung...

Linke Demonstranten protestieren gegen den blauen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer. Bis zu 3.000 Menschen werden laut Organisatoren erwartet. Ganz so viele sind es nicht geworden. Wir waren live vor Ort. WIEN. Die ersten Demonstranten gegen FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer sind um 17.30 Uhr am Heldenplatz angelangt. Mit lauten Protestrufen, Pfiffen und "Kein Nazi in der Hofburg"-Plakaten machen sie gegen den FPÖ-Kandidaten Stimmung. Auch prominente Unterstützung für den...

Die Bezirksvorsteherin Andrea Kalchbrenner (SPÖ) über die Sehnsucht nach einem Platz, Öffis und Bürgerbeteiligung. PENZING. Seit 16 Jahren lenkt Andrea Kalchbrenner die Geschicke des 14. Bezirks – ihr Büro hat sie aber erst seit ein paar Monaten hier. Davor lag die Bezirksvorstehung im benachbarten Hietzing. Jetzt ist man (endlich) in die Hütteldorfer Straße 188 übersiedelt. Nun arbeitet Kalchbrenner in ihrem neuen Büro zwischen ihrer Blechspielzeug-Sammlung, einem Rapid-Spaten und einer...

Die bisherige Gemeinderätin und neue Staatssekretärin Muna Duzdar ist mit ihrer Herkunft ein gleich doppeltes Signal des neuen Kanzlers. WIEN. In ihren 37 Lebensjahren hat Muna Duzdar schon eine Menge Karriere untergebracht. Der bisherige Höhepunkt: Sie übernimmt die Agenden der bisherigen Staatssekretärin Sonja Steßl und ist dann für Verwaltung, Öffentlichen Dienst und Digitales zuständig. Davor hat die Tochter palästinenischer Eltern ein Jus-Studium in Wien absolviert und ein Masterstudium...

Nach dem überraschenden Rücktritt von Werner Faymann laufen jetzt in der SPÖ die Vorbereitungen für einen vorgezogen Parteitag auf Hochtouren. WIEN. Mit dem Rücktritt von Werner Faymann wird in der SPÖ jetzt über dessen Nachfolge diskutiert. Die bz-Wiener Bezirkszeitung hat mit dem SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid über das weitere Vorgehen gesprochen. "Ich bin nach wie vor Bundesgeschäftsführer und bin gerade dabei, den Parteitag am 25. Juni vorzubereiten", so Schmid. Gemeinsam mit...

Die geplante Umsetzung des Projekts "Hotel Intercontinental/Wiener Eislaufverein" sorgt für Aufregung. Nach Meinung der "Initiative Denkmalschutz" riskiere man den Verlust des UNESCO-Weltkulturerbes. WIEN. Wird die Aufstockung des Hotels Intercontinental und die Errichtung eines circa 75 Meter hohen Wohnturmes dem "Historischen Zentrum Wiens" bald den Titel des UNESCO-Weltkulturerbes kosten? Dass die Antwort auf diese Frage nur ein klares "Ja" sein kann, versuchten Rechtswanwalt Wolfgang List...

In den Bezirken wird verstärkt auf parteiübergreifende Seilschaften gesetzt. Eine Analyse. WIEN. ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ und Neos: In der Inneren Stadt hat sich eine Allianz gegen die Winteröffnung der Schanigärten gefunden. Kein Einzelphänomen, in den Bezirken geht der Trend zu Miteinander statt Gegeneinander. Um beim Beispiel Schanigärten zu bleiben: Die Bezirksvorsteher Thomas Blimlinger (Neubau) von den Grünen, Veronika Mickel-Göttfert (Josefstadt) von der ÖVP und Martina Malyar (Alsergrund)...

ANDAS ist seit 2015 mit einem Mandat in der Bezirksvertretung Landstraße. Wir laden alle Interessierten, insbes. die Bewohnerinnen und Bewohner des 3. Bezirks, ein, uns kennen zu lernen und mit uns ins Gespräch zu kommen. ANDAS reden im 3. – besuchen Sie uns bei Tee und Bücherflohmarkt zum Info- und Gedankenaustausch. Wann: Samstag, 7. Mai, 14 bis 18 Uhr Wo: 1030, Baumgasse 29-31/1a (ggü. Eingang Herz Jesu-Spital) Wofür steht ANDAS: – solidarisches, soziales Miteinander im Bezirk,...

Die ehemalige Bezirksvorsteherin der Inneren Stadt wird Stadträtin. Ihr Vorgänger David Lasar wechselt in den Nationalrat. WIEN. Bei der Bundespräsidentenwahl schaute sie noch durch die Finger. Entgegen der Prognosen wurde Ursula Stenzel nicht von der FPÖ als Kandidatin aufgestellt. Jetzt wurde die neue Position der ehemaligen Bezirksvorsteherin im 1. Bezirk bekannt gegeben: Nicht amtsführende Stadträtin der FPÖ Wien. Sie werde für Kultur, Altstadterhaltung, Internationales und Senioren...

Wiener SPÖ diskutiert heute die aktuelle Krisenstimmung in der Partei. Konkrete Inhalte werden vorab nicht an die Öffentlichkeit herausgegeben. WIEN. Auf den einen Schildern stand „Werner, der Kurs stimmt!“ auf den anderen stand „Rücktritt“. Der gespaltene Zustand der SPÖ wurde beim 1. Mai-Aufmarsch in Wien mehr als deutlich. Ein weiteres Alarmzeichen: Die Wiener SPÖ hat das Treffen ihrer Gremien drei Wochen vorverlegt. Darum tagen schon heute die Spitzenfunktionäre der Roten. Was die Inhalte...

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Was war im April in Wien los? Testen Sie Ihr Wissen über das Stadtgeschehen. WIEN. Demos, Fotomontagen und Geburtstage. In Wien war im April einiges los. Aber können Sie sich an die wichtigsten Ereignisse und Schlagzeilen noch erinnern? Testen Sie Ihr Wissen in unserem April-Quiz.