Dorf-Rebellen wehren sich gegen Zwangsfusion

AFIESL, ST. STEFAN. Nicht so einfach hinnehmen wollen einige Afiesler die Fusion mit St. Stefan, die bei der Gemeinderatssitzung am 6. März beschlossen werden soll. "Die Mehrheit der Bevölkerung in Afiesl tendiert zu Helfenberg", erklärt Günter Stürmer. Er gehört einer Gruppe von Gegnern an, die in letzter Minute gegen die Pläne der Gemeindepolitiker mobil machen.

Eigene Aktion gestartet

Dazu hat er eine Unterschriftenaktion unter den 318 Wahlberechtigten in Afiesl gestartet. 179 haben für eine Fusion mit Helfenberg unterschrieben. Ganz deutlich ist das Ergebnis der Befragung nicht. Schließlich wurden auch in der Ortschaft Waldhäuser Unterschriften gesammelt. Diese soll ohnehin im Zuge der Fusion von St. Stefan und Afiesl ab 1. Jänner 2019 an die Gemeinde Helfenberg abgetreten werden. Dass die Unterschriftenliste nicht ganz seine Richtigkeit hat, glaubt auch Vizebürgermeister Josef Eisschiel. Er sagt: "Mit der vom Gemeinderat vorgeschlagenen Variante, der Abtretung der Ortschaft Waldhäuser nach Helfenberg und der Fusion der restlichen Ortschaften von Afiesl mit St. Stefan sind zwei Drittel der Afiesler zufrieden. Es sind nur eine Handvoll Personen, die nun quertreiben", sagt Eisschiel. "Wir wollen Afiesl nicht zerlegen sondern so groß wie möglich erhalten."

Drüberfahren nicht ok

Zu den "Rebellen" gehört auch Stefan Schietz aus Neuschlag. "Ich finde die Art und Weise, wie die politisch Verantwortlichen über die Bevölkerung in dieser Sache drüberfahren, nicht in Ordnung. Wir leben in einer Demokratie, nicht in einer Diktatur", schimpft er. Sauer ist er auch auf das Land Oberösterreich, weil man sich völlig aus der Verantwortung stehle und dieses Thema gänzlich an die Gemeinden abwälze.

Abstimmung ist fix

Josef Eisschiel ist davon überzeugt, dass diese "Last-minute-Aktion" keinen Einfluss auf die Abstimmung im Gemeindrat nehmen wird. "Wir werden die Fusion so beschließen, wie wir sie der Bevölkerung an den Informationsabenden vorgeschlagen haben", sagt er. Er sieht zudem das Vereinsleben der Afiesler Ortsteile Köckendorf, Neuschlag, Unterafiesl und Oberafiesl mit Feuerwehr, Seniorenbund und Ortsbauernschaft eindeutig nach St. Stefan ausgerichtet.

Gemeinderat entscheidet

In Afiesl und St. Stefan gibt es keine Volksabstimmung über die Fusion sondern der Gemeinderat entscheidet darüber. Der Grund ist laut Gemeindevorstand, dass es unmöglich sei, in einer Befragung die richtige Frage zu formulieren. Diese müsse mit "Ja" oder "Nein" zu beantworten sein. "Das Nachkommen von Wünschen ist unmöglich. Besonders bei diesem Punkt gehen die Meinungen sehr weit auseinander und würden viel Unmut in der Bevölkerung hervorrufen", hieß es in einer Aussendung an alle Afieslerinnen und Afiesler im Februar. "Der Gemeinderat und im Besonderen die Arbeitsgruppe haben sich mit diesem Thema intensiv befasst und sind daher auch in der Lage, eine objektive Entscheidung zu treffen. Das sehen Schietz und Stürmer anders: "Das ist nicht möglich, weil im Gemeinderat fast ausschließlich Vertreter der oberen Ortschaftsteile von Afiesl, sozusagen reine St. Stefan-Symphatisanten, sitzen", sagen sie.

Wall kommt wieder mit 4er-Fusion

FP-Landtagsabgeordnete Ulrike Wall schaltet sich ebenfalls regelmäßig in die Diskussion ein und pocht immer noch auf die schon im September 2017 gescheiterte Vierer-Fusionsvariante von St. Stefan, Afiesl, Helfenberg und Ahorn. "Man sieht an der extrem schlechten Stimmung in den Orten jetzt einmal mehr, dass die Gemeindeverantwortlichen von Afiesl nicht in der Lage sind, die Interessen ihrer Bevölkerung ordentlich zu vertreten", sagt sie.

Zur Sache:
• Laut OÖ. Gemeindeordnung ist eine Befragung von einzelnen Ortschaftsteilen zu einer Fusion nicht möglich.
• Ein Argument für eine Fusion mit Helfenberg ist auch immer wieder die Tatsache, dass alle Ortschaften bis auf Oberafiesl (gehört zur Pfarre St. Stefan) auch mit der Pfarre nach Helfenberg gehören. "Würden wir uns bei der neuen Grenzziehung an den Pfarrgrenzen orientieren, würden wir Afiesl kulturell in der Mitte auseinanderreißen", sagt der Arbeitskreis der Gemeinde dazu. Die Rebellen hingegen sehen in Helfenberg eine viel bessere Infrastruktur mit Nahversorger, Ärzten, Bäcker, Fleischhauer, Wirten, Banken, Frisören, Blumengeschäften, Schulen und Rotem Kreuz.
• Nicht ausgeschlossen ist, dass St. Stefan-Afiesl in Zukunft mit Haslach fusionieren wird. • "Die derzeitig politisch Verantwortlichen in Oberösterreich befürworten den geplanten Schritt und unterstützen uns in unserem Vorhaben. Vorgaben weiterer Zusammenschlüsse oder einen Größenschlüssel gibt es seitens des Landes nicht", heißt es im Bürger-Informationsschreiben.
• Die neue Gemeinde soll ab Jänner 2019 St. Stefan-Afiesl heißen.

Mehr zur Vorgeschichte der Fusionspläne, lesen Sie hier:
https://www.meinbezirk.at/rohrbach/lokales/fusion-in-afiesl-und-st-stefan-ist-auf-schiene-d2369131.html
https://www.meinbezirk.at/rohrbach/lokales/afiesler-buerger-draengen-auf-entscheidung-d2391360.html