Ein spannendes Infrastrukturjahr 2017 kommt auf uns zu

BEZIRK. "Das kommende Jahr wird arbeitsreich. Wir stehen vor intensiven Vorbereitungs- und Grundlagenarbeiten für die entscheidenden großen Infrastrukturprojekte der kommenden Jahre", sagt Landesrat für Infrastruktur Günther Steinkellner.

Themenkreis Mühlkreisbahn

"Nachdem Ende 2016 die Systemstudie zur Zukunft der Mühlkreisbahn vorgestellt wurde, halten wir jetzt einen zukunftsfähigen Plan in unseren Händen, um die wichtigste Regionalbahn unseres Landes zu erhalten und zu attraktivieren. Doch damit ist nur der erste Schritt getan, nun gilt es diese Pläne rasch mit Leben zu füllen und sofort weiterzuarbeiten, um unser Ziel zu erreichen", betont Günther Steinkellner. Es ist nun vordringlich, dass im Landtag ein politischer Grundsatzbeschluss herbeigeführt wird, damit die weiteren Planungen angegangen werden können. "Ich strebe hier einen breiten politischen Schulterschluss an. Es muss jedem bewusst sein, dass ein eindeutiger Ausbau des öffentlichen Verkehrs notwendig ist, um die Verkehrssituation im Großraum Linz zu verbessern. Insbesondere unseren zahlreichen Pendlern aus dem Mühlviertel muss hier ein modernes und attraktives Nahverkehrsmittel angeboten werden", betont der Landesrat. Zu diesem Zweck wurde auch eine eigene Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die gemeinsam mit den Verantwortlichen von Stadt Linz und LinzLinien die weiteren Abstimmungen im Bereich der Planungen auf städtischem Gebiet vornimmt. Von besonderer Bedeutung im Zusammenhang mit der Mühlkreisbahn sind auch die Verhandlungen mit der ÖBB und dem BMVIT über die Zukunft der Regionalbahnen.

Weitere Planungstätigkeiten

Derzeit wird intensiv an einem neuen Park and Ride – Konzept gearbeitet, das im Frühjahr fertiggestellt werden soll. Es geht hierbei um eine generelle Neuausrichtung dieser wichtigen Verknüpfungsagenda zwischen dem öffentlichen Verkehr und dem motorisierten Individualverkehr. Darüber hinaus wird genau untersucht, welche Anlagen im Oberösterreichischen Zentralraum kurzfristig erweitert beziehungsweise neu realisiert werden können.
Auch in vielen anderen Bereichen des öffentlichen Verkehrs – insbesondere im Busbereich – wird intensiv geplant. So gilt es etwa gemeinsam mit den Gemeinden, die letzte Feinarbeit am Regionalverkehrskonzept Innviertel zu vollenden und die Planungsarbeiten für das Linienbündel Oberes Mühlviertel – Hansberg zu beginnen. Gleichzeitig laufen die Planungsarbeiten für mögliche weitere Straßenbahnerweiterungen im Raum Ansfelden im Linzer Süden. Ebenso werden die Planungen für ein künftiges schienengebundenes Nahverkehrsmittel Richtung Gallneukirchen/Pregarten fortgesetzt. Am Ende des Jahres 2017 wird man auch auf ein erstes Jahr S-Bahn in Oberösterreich zurückblicken können und etwaige Nachbesserung treffen.

Verhandlungsrunden mit ÖBB und BMVIT

Auch laufen die Vorbereitungen, um die Verkehrsdiensteverträge zwischen dem Land und der ÖBB für den Zeitraum von Ende 2017 bis Ende 2019 zu verlängern. Diese Verlängerung ist ein wichtiger erster Schritt, um in weiterer Folge die darauffolgenden Verträge vorbereiten sowie österreichweit zeitlich synchronisieren zu können und um in diesem Zeitraum die Leistungen auf unserem Schienennetz aufrecht zu erhalten.
Zusätzlich gibt es intensive Verhandlungen über die Zukunft der Regionalbahnen und ihrer Infrastruktur. Es handelt sich hierbei um finanziell und organisatorisch sehr aufwändige Planungen und Verhandlungen, die über die Zukunft und den Umfang/die Streckenlängen dieser Strecken entscheiden werden. "Für mich sind Oberösterreichs Regionalbahnen sehr wichtig, da ich die Schieneninfrastruktur im ländlichen Raum erhalten und attraktivieren möchte. Es handelt sich allerdings um eine sehr komplexe Materie, der man sich nur im Detail und unter Berücksichtigung aller relevanten technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Argumente nähern kann", so Landesrat Steinkellner.

Straßenbau und –erhaltung sowie Gemeindestraßenförderungen

"Auch im Bereich Straßenbau und –erhaltung werden einige wichtige Projekte begonnen, weitergeführt oder fertiggestellt. Ebenso wie wir wieder darum bemüht sind, den Gemeinden bei ihren Straßenprojekten unter die Arme zu greifen und Lücken in unserem Radnetz zu schließen", betont Landesrat Steinkellner und ergänzt: "Auch wenn die budgetären Rahmenbedingungen schwierig sind, konnte die Gemeindestraßenfinanzierung auf demselben hohen Niveau wie im Vorjahr gehalten werden. Für die Güterwegeverbände und somit für den Erhalt der Lebensadern des ländlichen Raumes stehen sogar über 3 Millionen Euro mehr zur Verfügung." Somit stehen für die Gemeindestraßen gleich wie im vergangenen Jahr 7.987.900 Euro zur Verfügung. Der Betrag für die Güterwege konnte von 9.048.300 Euro im Jahr 2016 auf 12.848.300 Euro für 2017 erhöht werden. In die bauliche Verkehrssicherheit wird stark investiert, die Förderquoten wurden erhöht und je nach Finanzkraft der Gemeinden erhalten die Kommunen zwischen 20 und 50 Prozent der gemeindeverbleibenden Kosten. Betroffen davon sind Schutzwege, Gehsteige und abgetrennte Rad- Gehwege. Hierfür stehen 2.008.200 Euro zur Verfügung. Im Bereich der Jugendtaxiförderung konnten wiederum neue Gemeinden gewonnen werden, die nun einen solchen Dienst ab 2017 anbieten werden. Weiterhin aufrecht bleibt die Förderung von 50% der Kosten für Geschwindigkeitsmessgeräte.

Verkehrssicherheit und Rechtliches

"Mein klares Ziel ist es den Verkehr in Oberösterreich sicherer zu machen", betont Landesrat Steinkellner und hebt weiters hervor: "Erst vor wenigen Wochen haben wir das neue Oberösterreichische Verkehrssicherheitsprogramm für die Jahre 2016 bis 2022 vorgestellt. Nun gilt es den ausgearbeiteten Ideen und Programmen, Maßnahmen folgen zu lassen." Leider gab es im abgelaufenen Jahr 2016 wieder eine leichte Steigerung bei den im Verkehr tödlich Verunglückten. Das eindeutige Ziel ist diese Zahl der Verunglückten deutlich zu senken. Aus diesem Grund hat man sich auch engagierte Ziele gesetzt. So soll bis ins Jahr 2022 die Zahl der Verkehrstoten um 25%, die der Verletzten um 20 Prozent und die Unfälle insgesamt um 10 Prozent abgesenkt werden. Um dieses Ziel auch erreichen zu können, werden auf die einzelnen Zielgruppen abgestimmte Maßnahmen gesetzt. Dabei kann es sich etwa bei Fußgänger um die zielorientierte Überwachung in sensiblen Bereichen, die Errichtung von Begegnungszonen, barrierefreien und attraktiven Fußwegen, bis hin zu altersspezifischen Aktionen und Kampagnen mit jahreszeitlichen Schwerpunkten zur Vermeidung von Fußgängerunfällen handeln. Vergleichbare Überlegungen gibt es natürlich für Radfahrer, Moped- und Motoradfahrer, PKW- und LKW-Lenker. Darüber hinaus gibt es auch eigene Maßnahmenbündel für besonders gefährdete Gruppen wie Kinder oder auch Senior/innen und Sicherungsmaßnahmen fürs Unfallhäufigkeitsstellen.
Neben der klassischen Verkehrssicherheit gibt es aber auch eine Reihe anderer Bereiche, an denen intensiv gearbeitet wird. Neben der Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms sowie einer Intensivierung der Verkehrserziehung in Kindergärten und Schulen, wird etwa auch intensiv an einer Deregulierung des Oberösterreichischen Straßengesetzes gearbeitet.