Astrid Rössler: "Kontrolle liegt im Argen!"

Olympia-U-Ausschuss-Vorsitzende Rössler über Aufsichtsräte und verschwundene Gelder

Während sich die Politik – allen voran LH Gabi Burgstaller – bei der Affäre rund um die Osterfestspiele bemüht, rasch Licht ins Dunkel zu bringen, hört man vom Olympia-Untersuchungsausschuss wenig. Warum das auch sein Gutes haben kann, verrät LAbg. Astrid Rössler im Stadtblatt-Gespräch.

STADTBLATT: Frau Rössler, um den Olympia-Untersuchungsausschuss ist es ruhig geworden. Tut sich wenigstens hinter den Kulissen etwas?
ASTRID RÖSSLER: „Manchmal ist es gut, wenn nicht alles sofort passiert. Das gibt einem Zeit, Querverbindungen, gleiche Strickmuster zu erkennen. Mein Bild von der Gesamtsituation ändert sich fast jeden Tag.“

STADTBLATT: Und zu wessen Gunsten verändert sich das Bild?
ASTRID RÖSSLER: „Auf jeden Fall zu Ungunsten der Landesregierung. Es bleibt die Erkenntnis, dass die politische Kontrolle komplett im Argen liegt. Das gilt für die Osterfestspiele genauso wie für den Flughafen oder eben die Olympia-Bewerbung. Und da gibt es ja auch sehr interessante Querverbindungen. Warum, zum Beispiel, hat der Flughafen drei Jahre lang mit jeweils zwischen 70.000 und 89.000 Euro einen eigenen Festspielempfang finanziert?“

STADTBLATT: Funktioniert die Kontrolle durch die Aufsichtsräte nicht?
ASTRID RÖSSLER: „Nein. Und es erstaunt mich, dass LH Gabi Burgstaller angekündigt hat, in den künftigen Aufsichtsrat der Osterfestspiele Experten und keine Politiker zu schicken. Denn bisher war es jahrzehntelang Usus, dass sich Rot und Schwarz solche Posten geteilt haben. Wie sehr muss also das bisherige, in Stein gemeißelte System im Argen liegen, wenn jetzt die Landeshauptfrau einen solchen Schritt ankündigt? Was unseren politischen Aufsichtsräten fehlt, ist leider jedes Verantwortungsgefühl dafür, was mit öffentlichen Geldern passiert. So ist etwa beim Flughafen jährlich eine Million Euro verschleudert worden. Welche Rolle bitte spielt da LH-Stv. David Brenner als Finanzreferent und Eigentümervertreter?“

STADTBLATT: Zurück zum Olympia-Untersuchungsausschuss. Nächste Woche am Dienstag steht die nächste Sitzung an. Was wird da passieren?
ASTRID RÖSSLER: „Nachdem es jetzt – vier Wochen nach der letzten Sitzung – gelungen ist, allen Fraktionen die entsprechenden Unterlagen in Kopie zu übermitteln, geht es nun darum, konkrete Verdachtsmomente aufzustellen. Darüber werden wir dann diskutieren und dann auch beschließen, welche Unterlagen als Beweismittel noch zusätzlich begeschafft werden, welche Auskunftspersonen als Zeugen Antworten liefern sollen.“

STADTBLATT: Was ist denn ein konkretes Verdachtsmoment?
ASTRID RÖSSLER: „Zum Beispiel, dass der ominöse Förderverein rund um Lobbyist Erwin Roth gar nicht so unabhängig vom Aufsichtsrat der Bewerbungsgesellschaft – in dem u. a. Bgm. Heinz Schaden, LH-Stv. Wilfried Haslauer und Ex-LH-Stv. Othmar Raus gesessen sind – agiert hat, wie man uns das weismachen will. Es gibt Anzeichen dafür, dass beide Seiten sehr wohl im Bilde darüber waren, was die jeweils andere gerade getan hat. Und das wollen wir beweisen.“

STADTBLATT: Wenn Sie ein Resümee über die Arbeit des U-Ausschusses ziehen müssten: Welches wäre das?
ASTRID RÖSSLER: „Ich habe gelernt, dass der Amtsapparat – und da komme ich auch wieder auf die Osterfestspiele, deren interne Probleme ja in Rekordzeit aufgearbeitet werden – unterschiedlich schnell sein kann. Da reicht es nicht, zu fragen, ob Briefe schon weggeschickt oder angekommen sind. Man muss sich auch danach erkundigen, ob sie schon geöffnet worden sind.“

Interview: St. Osman-Schenker