Serbien als Migrationshotspot

Droht Serbien jetzt eine Visumpflicht?

Immer mehr Menschen versuchen, illegal in die EU zu gelangen, zu einem großen Teil über die Balkanrouten. Die Zahlen steigen. Das soll geändert werden. Deshalb droht vor allem Serbien jetzt die Visumpflicht.

von Julia Katzinger

SALZBURG. Dass immer mehr Menschen nach Österreich kommen, spürt nicht nur die Politik, sondern auch die Bevölkerung. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte ist seit 2016 wieder auf dem Höchststand angelangt, ein Anstieg von 70 Prozent zum Vorjahr wird verzeichnet. Ein Großteil der Übertritte geschieht über Serbien, denn die meisten afrikanischen Staaten sowie Indien brauchen kein Visum, um sich dort aufhalten zu dürfen.

EU-Druck auf Serbien

Die EU-Kommissarin Ylva Johannson packte heftige Drohungen gegen Serbien aus. Sollte Serbien die irreguläre Migration nicht stoppen, könnte es das mit einem hohen Preis bezahlen. So könnte nämlich die serbische Bevölkerung den visumfreien Zugang zur EU verlieren. Dadurch würde es vor allem für serbische Staatsbürger:innen, die außerhalb Serbiens leben, noch schwieriger werden, ein Visum für die Arbeit in einem anderen Land zu bekommen. Auch andere EU-Staaten erhöhen den Druck und wollen, dass Serbien seine Visapolitik ändert.

Österreich

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic sicherte dem österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu, dass sich die Visapolitik Serbiens für eine Reihe von Staaten bis Jahresende 2022 ändern werde. Die Einreise nach Serbien solle nurmehr für Menschen ermöglicht werden, welche auch wirklich wegen beruflicher Angelegenheiten in die EU kommen. So sollen mit dem Jahreswechsel alle Vorgaben der EU eingehalten werden.

Serbien

Der serbische Präsident selbst sagt, dass er nicht wolle, dass Serbien zu einem Hotspot werde, um von dort aus weiter in andere europäische Länder zu kommen. Es solle jedoch ein Aktionsplan ausgearbeitet werden, um die übermäßige Migration zu stoppen. Von Seiten der EU seien seit 2015 jedoch keine konkreten Angebote zum Management der Migrationssituation gekommen.

Ungarn

Neben Serbien ist auch Ungarn seit Jahren stark von den Flüchtlingsströmen über die Balkanroute betroffen. Ungarn baute im Jahr 2015 Zäune an den Südgrenzen zu Serbien und Kroatien auf, wofür es vom europäischen Gerichtshof wiederholt verurteilt wurde. Ungarn will diesen Zaun jedoch erhöhen und verlängern. Österreich schickte 2020 Polizist:innen an die ungarisch-serbische Grenze für den Dienst im „gemischten Streifen“, diese Zahl soll weiter erhöht werden. So sollen illegale Grenzübertritte verhindert werden. Dass diese Maßnahmen Wirkung zeigen, wurde durch offizielle Zahlen belegt.

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