Immunität zweier Salzburger Landtagsabgeordneter aufgehoben

LAbg. Simon Hofbauer (GRÜNE)
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  • Foto: Franz Neumayr/MMV
  • hochgeladen von Stefanie Schenker

Im Landtagsausschuss wurde vergangene Woche die Immunität zweier Landtagsabgeordneter – Niki Solarz (SPÖ) und Simon Hofbauer (GRÜNE) – aufgehoben. Beide sind – unabhängig voneinander – mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Verleumdung konfrontiert. Bei Niki Solarz handelt es sich um die Caus Rif, in der sie dem Direktor des Landessportzentrums vorgeworfen hatte, von einem "Exhibitionisten" gewusst, aber nichts gegen ihn unternommen zu haben. Bei Simon Hofbauer geht es um einen Waffengutachter, dem er ein "Gefälligkeitsgutachten" für Mitglieder einer Salzburger Burschenschaft vorgeworfen hat.

LAbg. Simon Hofbauer (GRÜNE)
LAbg Niki Solarz (SPÖ)

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