Reaktion des Landes auf Kritik der Stadt Salzburg: "Es steht der Stadt Salzburg frei, schnell umsetzbare Quartiere zu melden."
- hochgeladen von Stefanie Schenker
"Wir arbeiten mit Hochdruck an der Schaffung weiterer Quartiere", so die Reaktion aus dem Büro von LR Martina Berthold (Grüne) auf die Kritik von Salzburgs Bgm. Heinz Schaden (SPÖ). Der hatte kritisiert, dass es Bund und Land verabsäumt hätten, Quartiere für Asylwerber aufzustellen – mit der Konsequenz, dass derzeit rund 500 Asylwerber am Gelände der altesn Asfinag untergebracht seien und dort den Transit-Flüchtlingen den dringend benötigten Platz wegnehmen würden. Am Donnerstagabend befanden sich dort 1.800 Personen – die Notunterkunft ist aber nur für maximal 1.150 Menschen gedacht.
"Das Problem ist uns bewusst. Man kann Öl ins Feuer gießen oder aber Lösungen finden", betonte Bertholds Sprecher angesprochen auf die Kritik der Stadt Salzburg.
Auch wenn die Situation nicht zufriedenstellend sei: Seit Ende September seien im Bundesland Salzburg 550 neue Plätze geschaffen worden, so der Sprecher von Berthold weiter. Schaden wisse seit Wochen, dass das Quartier am Flussbauhof im Februar starten werde – was im übrigen früher als ursprünglich geplant sei. Ebenso sei seit Wochen bekannt, dass Anfang 2016 180 Plätze in einem Quartier im Salzachgässchen zur Verfügung stehen würden. Die Straniakstraße gehe wie geplant mit 240 Plätzen im März 2016 an den Start. "Derzeit prüfen wir gerade ein altes ÖBB-Gebäude in der Elisabethstraße – dort könnten 80 Plätze entstehen. Aber: Es steht der Stadt Salzburg frei, schnell umsetzbare Quartiere zu melden."
Zieht man den für alle Gemeinden festgelegten Asylwerber-Anteil von 1,5 Prozent gemessen an der Gesamtbevölkerung heran, dann ist die Stadt Salzburg davon noch weit entfernt: Sie erreicht hier nur 0,92 Prozent – was 864 fehlenden Plätzen entspricht. Allerdings: Die jetzt in der Asfinag untergebrachten Asylwerber sind in dieser Quote nicht berücksichtigt.
Und: Von jenen 500 Asylwerbern, die sich derzeit bei der alten Asfinag befänden, würden nicht alle in Salzburg untergebracht werden. "Alle Antragsteller werden nach einem Schlüssel österreichweit verteilt, das macht der Bund, nachdem die Erstaufnahme abgeschlossen ist."
Bis Jahresende werden im Bundesland Salzburg 1.100 zusätzliche Plätze für Asylwerber benötigt – "und das werden wir auch schaffen", erklärte Bertholds Sprecher. So würden in den nächsten Wochen 150 Menschen in Abtenau unterkommen, mit Ende November sperren die Holzhäuser in Seekirchen und Tamsweg – mit jeweils 76 Plätzen – auf und auch in Saalfelden würden Anfang 2016 rund 100 Asylwerber in Holzhäusern unterkommen.
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