"Wir bleiben auf Kuschelkurs"

Eineinhalb Jahre nach ihrem Wechsel von der Opposition auf die Regierungsbank haben die Salzburger GRÜNEN in einer Klubklausur ihre Strukturen, Schwerpunkt-Themen und Kernkompetenzen hinterfragt und teilweise neu bestimmt.
"Wir unsere internen Abläufe jetzt der neuen Situation angepasst. Wir sind ja ziemlich plötzlich stark gewachsen, haben mit dem Klub und der Regierung neue Gremien, in denen wir bis dahin nicht vertreten waren. Da ist es nur natürlich, dass wir uns auch intern bewegen mussten", resümiert Klubobmann Cyriak Schwaighofer.

Einer auch auf Salzburg umlegbaren Studie der Bundes-GRÜNEN zufolge gibt es ein erweitertes GRÜNEN-Potenzial von 26 bis 28 Prozent unter den Wählern. Und diese Wähler schreiben den GRÜNEN nach wie vor die höchste Lösungskompetenz zu wenn es um Umweltschutz und Klimafragen geht. "Spannend ist, dass uns GRÜNEN jetzt auch die größte Lösungskompetenz im Vergleich zu den anderen Parteien zugeschrieben werden, wenn es um Bildung geht. Bei diesem Thema hatte bislang immer die SPÖ die Nase vorn", so Schwaighofer. Er erklärt sich das dadurch, dass ÖVP und SPÖ auf Bundesebene ständig streiten und daher keine Lösungen anbieten können. "Der Bildungsbereich wird für uns also noch wichtiger werden, hier wollen wir etwas weiterbringen."

In noch einem Punkt liegen die GRÜNEN vor allen anderen Parteien: beim verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld. Und in genau diesen drei Bereichen – Umweltschutz/Klimawandel, Bildung und Transparenz/Umgang mit Steuergeld wollen sich die GRÜNEN Salzburg nun intensiv widmen. "Wir müssen uns fragen: Leisten wir das? Strahlen wir das nach außen ab?", räumt der GRÜNEN-Klubobmann ein. Für ihn ist klar, dass die GRÜNEN im Bildungsbereich, und da vor allem im von GRÜNEN-LR Martina Berthold geleiteten Ressort Kinderbetreuung noch stärker Flagge zeigen müssen.

Auch der "Kuschelkurs" mit den Regierungspartnern ÖVP und Team Stronach war ein Thema. Und dazu gab es durchaus unterschiedliche Meinungen: jene, die forderten, stärker auf den Tisch zu hauen und damit mehr Profil zu zeigen und andere, die der Meinung sind, Salzburg habe lange genug unter dem früheren Polithickhack gelitten. "Wir haben jetzt eine andere Rolle als früher in der Opposition – da waren wir eher eine Kontrollpartei", analysiert Schwaighofer. Jetzt soll der "neue Stil" des nicht-Streitens fortgeführt werden, denn auf lange Sicht versprechen sich die GRÜNEN davon mehr Erfolg. "Auch wenn wir nicht streiten, ist trotzdem klar, dass LH-Stv. Astrid Rössler andere Positionen vertritt als die ÖVP, nur dafür müssen wir nicht öffentlich streiten." Dass die ÖVP mit dem Konsenskurs auch ihre eigenen Interessen verfolge, sei klar, aber auch in Ordnung.