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Wir könnten mal was besser machen

  • 28. April 2017, 13:05 Uhr

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker

Im Vorjahr haben es der Bund und die Bundesländer nicht geschafft, sich auf eine neue sogenannte Paragraph-15a-Vereinbarung zur Mindestsicherung zu einigen. Gebracht hat das neuen Spielraum für die einzelnen Bundesländer. Bis auf Wien und Salzburg haben diesen neuen Spielraum auch alle Bundesländer genutzt. Dabei wurde vorwiegend die Neiddebatte bedient und keine strategische Ausrichung in den Mittelpunkt gestellt. Das Ergebnis: Leistungskürzungen, keine arbeitsmarktbezogenen Ziele. In Salzburg ist (vorerst) alles beim Alten geblieben. Stillstand kann man in diesem Fall aus der Sicht Betroffener als Erfolg betrachten, denn immerhin wurde nicht gekürzt. Salzburgs Soziallandesrat Heinrich Schellhorn könnte aber auch mit gutem Beispiel vorangehen und die Mindestsicherung strategisch soweit verbessern, dass sie doch noch zu einem Sprungbrett in ein geregeltes Erwerbsleben führt. Ja, dafür braucht Schellhorn auch die Gemeinden mit im Boot – der Klassiker einer politischen Aufgabe.

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