Geld zurück: Tiroler Raiffeisenbanken setzen OGH-Urteil um

BEZIRK (red). Der Oberste Gerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 21.09.2017 erneut festgestellt, dass bei Verbraucherkreditverträgen Banken einen negativen Referenzzinssatz bei der Berechnung der Kreditzinsen berücksichtigen müssen.Erstmals hat der Oberste Gerichtshof im Zusammenhang mit einer Raiffeisenbank in Sachen Niedrigzinsen geurteilt. „Es versteht sich von selbst, dass die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes auch bei Raiffeisen in Tirol unbestrittene Akzeptanz findet und wir die Ansprüche unserer Kunden zum ehestmöglichen Zeitpunkt erfüllen“, so Dr. Johannes Ortner, Sprecher der Raiffeisen-Bankengruppe Tirol.

Raiffeisen-Bankenmodell unterscheidet sich grundlegend

Das Geschäftsmodell der Raiffeisenbanken besteht allerdings darin, Gelder in Form von Spareinlagen einzusammeln und diese in Form von Krediten wieder den Menschen und Unternehmen in der Region zur Verfügung zu stellen. Die Refinanzierung, also die Kapitalbeschaffung zur Finanzierung von Geschäften, erfolgt somit über die Einlagen am heimischen Markt. Diese Art der Refinanzierung über die Spareinlagen ist gesetzlich bei null Prozent begrenzt, wodurch die Raiffeisenbanken nicht von Negativzinsen profitieren. Das unterscheidet Raiffeisen wesentlich von jenen Banken, die sich über den internationalen Kapitalmarkt – bei der Europäischen Zentralbank oder anderen Kreditinstituten – refinanzieren und dadurch an den negativen Referenzzinssätzen verdienen. „Raiffeisen ist in vielen Bereichen anders, was man auch an unserer Refinanzierungsstruktur klar erkennt. Wir bewegen vor allem heimisches Kapital und profitieren so nicht von internationalen Zinsvorteilen“, erklärt Ortner.

Regionale Verantwortung wahrnehmen

Raiffeisen erwirtschaftet sein Ergebnis so hauptsächlich aus der Differenz zwischen Spar- und Kreditzinsen. Durch diese Marge wird nicht nur der Gewinn erwirtschaftet, sondern es werden auch die vielzähligen Projekte im Bereich der Kultur, des Sports und des Sozialen gefördert. Gerade dieser Förderungsauftrag ist für Raiffeisen als Genossenschaftsbank wesentlicher Bestandteil der eigenen Philosophie und Haltung. So übernimmt Raiffeisen Verantwortung und investiert wiederum in der Region. „Auch dieser Aspekt unterscheidet uns wesentlich von vielen Banken“, betont Ortner.

Exakte Rückrechnungen mit Zinsvorteil für Kunden

„Wir sind mitten in der technischen Aufbereitung, damit die Rückerstattung an unsere Kunden so rasch als möglich erfolgen kann“, so Ortner weiter. Es handelt sich dabei um detaillierte Berechnungen, die technisch erst umgesetzt werden müssen. Die Raiffeisenbanken nehmen dabei eine exakte Rückrechnung vor. „Diese Arbeiten laufen auf Hochtouren, werden aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Ich gehe davon aus, dass unsere Kunden im ersten Quartal 2018 ihr Geld auf dem Konto haben“, präzisiert Dr. Johannes Ortner. Die Höhe der Ansprüche beläuft sich tirolweit auf ca. 15 Millionen Euro, mehrere tausend Kreditnehmer erhalten Gelder zurück.

Anpassung der Zinsen mit Jahresbeginn 2018

Mit 1. Jänner 2018 gelten im Einklang mit der Entscheidung des OGH die neuen, angepassten Zinsen bei den betroffenen Verträgen. Der Zeitraum vor 2018 wird rückgerechnet und gutgeschrieben.