Konstituierende Sitzung

Wahlpanne und neuer Bezirksvize in Simmering

Die insgesamt 60 gewählten Bezirksräte wurden in Simmering im Beisein von Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) angelobt. Bei der Wahl des Bezirksvorstehers kam es dabei zu einer kleinen Wahlpanne. Außerdem gibt es mit Daniel Eigner (FPÖ) einen neuen Bezirksvorsteher-Stellvertreter. 

WIEN/SIMMERING. "Ich gelobe" sprachen gestern insgesamt 60 Bezirksrätinnen und Bezirksräte bei der konstituierenden Sitzung in Simmering. Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) nahm, in Vertretung von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), der zukünftigen Bezirksvertretung den Schwur ab. Zuvor wurde gemeinsam eine Schweigeminute für die Opfer des Amoklaufs in Graz abgehalten. 

Auch auf den anschließenden Empfang wurde aus Respekt vor dem tragischen Vorfall verzichtet. "In Anbetracht der tragischen Geschehnisse wird die geplante Festlichkeit im Anschluss an die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung abgesagt", heißt es aus dem Bezirksamt. 

Ein Gelöbnis fehlte

Die Sitzung fand dennoch im gut gefüllten Festsaal im Bezirksamt am Enkplatz statt. Alles lief so weit rund: Nach einer Begrüßung von Bezirksvorsteher Thomas Steinhart (SPÖ) übergab die alte Vorsitzende, Claudia Holzmann, an ihre Nachfolgerin Corina Korner (beide SPÖ), die in Zukunft die Sitzung der Bezirksvorstehung leiten wird. 

Dann übernahm Sima das Wort und begann mit der Angelobung. Dabei wurde jede Bezirksrätin und jeder Bezirksrat namentlich aufgerufen. Alle außer Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Ramona Miletič (SPÖ), die kein Gelöbnis abgab. Dieser Umstand wurde allerdings erst nach der direkten Wahl des Vorstehers bemerkt, weshalb der Vorgang wiederholt werden musste. 

Mit 15 Minuten Verzögerung und der Frage von Sima: "Ist noch wer dabei, der noch nicht angelobt wurde", konnte aber Thomas Steinhart als alter und neuer Bezirksvorsteher bestätigt werden. 42 Bezirksräte stimmten mit "Ja", 14 mit "Nein" und ein Wahlzettel wurde als ungültig gewertet. 

Neuer FPÖ-Vize

Darauf folgte die Wahl der beiden Bezirksvorsteher-Stellvertreter, welche von den beiden stimmenstärksten Parteien, also SPÖ und FPÖ, gestellt werden. Mit Daniel Eigner gibt es hier einen neuen Namen zu vermelden, denn zuletzt hatte das Amt Katharina Krammer (beide FPÖ) inne. Dies sei eine "klubinterne Entscheidung", wie es auf Nachfrage heißt. 

Von den anderen Parteien gab es scheinbar weniger Zustimmung für Eigner. Auf 25 Stimmen für ihn kommen 30 Gegenstimmen sowie zwei ungültige Stimmen. Miletič bekam hingegen 39 Zustimmungen, 16 "Neins" und zwei ungültige Stimmen. Für beide reichte es dennoch zur Wahl zum Vize. 

Nachdem das erledigt war, wurden die Kommissionen, die in den nächsten fünf Jahren der Bezirksvorstehung beratend zur Seite stehen werden, bekannt gegeben. Zu den verpflichtenden Kommissionen – Finanz-, Bau-, Umwelt- und Kleingartenausschuss – kommen fünf weitere dazu.

Blumenstrauß zum Abschied

Wie zuletzt wird es in Simmering eine Verkehrs-, eine Kultur-, eine Bildungs- und eine Bezirksentwicklungskommission geben. Außerdem kommt erneut eine Kommission für Bürgerbeteiligung dazu. Alle Kommissionen werden mit 15 Bezirksräten sowie 15 Ersatzmitgliedern besetzt. Die SPÖ kann dabei acht, die FPÖ sechs und die Grünen einen Sitz für sich beanspruchen. Neos, ÖVP und KPÖ/Links gehen leer aus. 

Für die ausscheidenden Bezirksräte gab es zum Abschluss noch jeweils einen Blumenstrauß. Sie werden bei der kommenden Sitzung am Mittwoch, 25. Juni, nicht mehr dabei sein. Eine weitere Neuigkeit: Die Pläne für die Simmeringer Hauptstraße dürften nicht bereits Anfang Juli, sondern erst im Herbst vorgestellt werden. Dazu werde es bald mehr Informationen geben, heißt es aus der Bezirksvertretung. 

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