Mit Zockerei aus Schuldenfalle

PIELACHTAL/KIRCHBERG (wp). Die Spekulationsgeschäfte mit dem Schweizer Franken machen einzelnen Pielachtalgemeinden und dem Abwasserverband schwer zu schaffen (die Bezirksblätter berichteten). Wenngleich der Frankenkurs nun künstlich durch Intervention der Schweizer Notenbank stabilisiert wurde und den Pielachtalgemeinden somit vorerst geringere Verluste aus den fiktiven Kreditspekulationsgeschäften drohen als erwartet, laufen die Verhandlungen für einen Ausstieg auf Hochtouren. Raiffeisen, als Hausbank der Pielachtalgemeinden, soll nun einen Umstieg auf ein Zinsswapgeschäft in Euro angeboten haben. „Dieses Geschäft wäre leichter kalkulierbar und würde erst in zwei Jahren in Kraft treten“, meint Abwasserverbandschef Josef Hösl. Bis dahin wäre das derzeit laufende Frankenspekulationsgeschäft ausgesetzt. Zusätzlich überlegen Abwasserverband und Gemeinden die Inanspruchnahme eines externen Finanzdienstleisters, was dem Abwasserverband 5.000 € und den einzelnen Pielachtalgemeinden 2.500 € pro Monat kosten würde.

„Nein zu Umschuldung“
Das stößt dem Kirchberger geschäftsführenden SP-Gemeinderat Josef Keil sauer auf: „Der Berater kostet Kirchberg pro Jahr über 30.000 € und die Umschuldung von Franken auf Euro bei einer angestrebten Laufzeit von 30 Jahren 1,2 Mio €. Der Abwasserverband mit seinen derzeit 8 Mio € Schulden hätte noch höhere Kosten zu tragen.“ Seitens der SP fordert Keil den sofortigen, aber vertragswidrigen Ausstieg aus den Frankengeschäften. Statt der dabei etwa für Kirchberg fälligen 800.000 € Strafgebühr solle man die Hausbank auf Schadenersatz klagen. „Denn diese hat die Gemeinden bei Abschluss des fiktiven Franken-Kreditgeschäfts vor Jahren nicht über das hohe Risiko informiert“, so Keil. Mit dieser Sichtweise befindet er sich auf einer Ebene mit den VP-Bürgermeistern der betroffenen Pielachtalgemeinden. „Wir sind noch in einer Überlegungsphase“, moniert Kirchbergs Ortschef Anton Gonaus, der dazu nicht weiter Stellung nehmen will. Auch für Hösl ist die Klage gegen die Bank noch nicht vom Tisch, aber: „Wenn sie sich vermeiden ließe, wäre es mir lieber.“

Auch in anderen Gemeinden spricht sich die Opposition im Gemeinderat klar gegen den Umstieg auf das neue Finanzprodukt aus: Siehe Artikel