NEOS: "Brandherde im Stubai und Wipptal thematisieren"

TELFES (kr). Ein bisschen über 100 Tage ist es her, dass die Stubaier Dominik Oberhofer und Andreas Leitgeb als Landtagsabgeordnete für die NEOS in den Landtag eingezogen sind. Jetzt sagen sie klar: "Wir wollen eine starke Stimme für die Region sein!"

Bezirks-Gespräche

Den ganzen Sommer lang touren die NEOS durch ganz Tirol – gestartet wurde in der Region Stubai/Wipptal, wo Landesparteivorsitzender Dominik Oberhofer dem BEZIRKSBLATT ein erstes Bezirksinterview gegeben hat.
Nach der bisherigen Arbeit im Landtag wird eine sehr positive Bilanz gezogen, so Oberhofer: "Wir haben einen sehr guten Start hingelegt – wir bringen eine ganz neue Perspektive in den Landtag, weil wir nicht Oppositionsarbeit um der Opposition willen machen, sondern weil es uns immer um die Sache an sich geht und wir konstruktiv an den Themen arbeiten wollen." Zwei Vorschläge aus dem Wahlkampfprogramm der NEOS – die Zweckwidmung der Wohnbauförderung sowie die Freizeitwohnsitzabgabe – sind dann ins Regierungsprogramm aufgenommen worden. 

Zusammenarbeit

Bei der Oppositionsarbeit ist es den NEOS, so Oberhofer, besonders wichtig, auch mit den anderen Oppositionsparteien zusammenzuarbeiten. So wurden zwei große Themen angegangen. "Einerseits wurden die Wirtschaftsförderungen, die unter anderem das Explorer-Hotel in Oetz in Höhe von 440.000 Euro bekommen sollte, unter die Lupe genommen. Wir haben dann erkannt, dass Förderungen insgesamt an 11 Hotelprojekte fließen sollte, obwohl die Förderung von Hotels im Impulspaket Tirol mit keinem Wort erwähnt wurde", so Oberhofer. Nun prüft der Landesrechnungshof und die Förderungen werden nicht ausgezahlt. "So haben wir ein wirtschaftspolitisches Thema aufgegriffen, uns zusammen mit den anderen Oppositionsparteien gegen diese Förderungen zur Wehr gesetzt und somit dafür gesorgt, dass keine Wettbewerbsverzerrung stattfindet."

Brandherde in der Region

In Bezug auf das Stubaital findet LA Oberhofer klare Worte: "Im Stubaital hemmen wir uns selbst in der touristischen Entwicklung, weil bei uns alles zerstritten und damit völlig geschwächt ist." Dadurch, dass jetzt zwei Abgeordnete aus dem Stubaital im Tiroler Landtag sitzen, ergäbe sich eine große Chance für die Region, so Oberhofer weiter: "Für Veranstaltungen oder ähnliches aus der Region erhalte ich so gut wie keine Einladungen – das ist absolut skurril und eine verpasste Chance für die Region." Oberhofer und Leitgeb wollen nämlich vor allem in der touristischen Entwicklung für die Region stark eintreten, sonst drohe die Umwandlung in ein reines Wohngebiet. "Wir müssen im Stubaital mit einer Stimme sprechen und geeint für innovative Projekte – vor allem Infrastrukturprojekte – eintreten, damit wir uns im Tourismus weiterentwickeln." Oberhofer sieht beispielsweise den Ausbau des Radweges, eine mögliche Umwandlung des Freizeitzentrums in Neustift zum Kongresshaus als Anreiz für den Seminartourismus sowie eine Weiterentwicklung der Schlick mit einem Anschluss des Burgstalls als sinnvolle und zielführende Projekte für die Zukunft des Tourismus. Oberhofer:  "Das Ziel muss sein, dass sich in Ermangelung von Investitionen für den Tourismus nicht schleichend alles in Wohngebiet verwandelt."

Transit und Verkehr

Der Miederer Andreas Leitgeb ist NEOS-Verkehrssprecher im Landtag. Vor allem die Themen Transit, Lärm und Mautflucht sieht er in der Region als Brandherde: "Beim Transit sind wir uns mit den anderen Oppositionsparteien einig: Es muss unbedingt eine Lösung zur Lkw-Reduktion her, sonst wird es für die Bevölkerung nicht mehr tragbar." In Bezug auf die Mautflucht, die laut Leitgeb nicht zuletzt auch durch das "Baustellenchaos" entlang der Brennerautobahn entsteht und von der vor allem die Gemeinden Gries, Steinach und Matrei betroffen sind, wurde von den NEOS eine "1-Tages-Vignette" gefordert: „Baustellen mitten in der Hauptreisezeit sollten vermieden werden, um unser Verkehrsnetz zumindest teilweise zu entlasten. Abgesehen davon sind 8.50€ Brennermaut und 9€ für die derzeitige 10-Tages-Vignette auch nicht förderlich. Es braucht eine rasch umsetzbare Lösung, wie wir NEOS sie mit unserem Antrag zu einer Tages- oder Tageskorridorvignette im Juni-Landtag gefordert haben.“
In Bezug auf das Lärm-Problem entlang der starken Verkehrsrouten fordern die NEOS zusammen mit weiteren Oppositionsparteien eine Erweiterung der sogenannten Lärmkarte: Darauf sind mit Stand 2017 Autobahnen und Schnellstraßen erfasst, jedoch nicht die nachrangigen Straßen und Regionalflugplätze. „Der Aktionsplan der Landesregierung zur Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm wird heuer neu erstellt. In dieser Neuerstellung sollen auch die nachrangigen Straßen und Regionalflugplätze Berücksichtigung finden“, so Leitgeb.
Oberhofer und Leitgeb betonen abschließend: "Wir wollen eine starke Stimme für die Region sein und uns für die Themen, die den Leuten unter den Nägeln brennen, im Landtag einsetzen!"