Stubai-Wipptal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Von links: Gerhard Hödl, Zentralbetriebsrat Tirol Kliniken, Gerhard Seier, Landesvorsitzender GÖD Tirol, Ernst Schöpf, Präsident Tiroler Gemeindeverband, LH Günther Platter, LHStvin Ingrid Felipe, LR Bernhard Tilg, Renate Larndorfer, Arbeitsgemeinschaft K | Foto: Land Tirol/Schwarz

Mehr Geld für Krankenhauspersonal

Für die Tiroler Kliniken und Krankenhäuser ist ein neues und zeitgemäßes Gehaltssystem geplant: Gleiche Arbeit soll künftig auch gleich entlohnt werden. TIROL. Nach Verhandlungen mit VertreterInnen von Gewerkschaft Öffentlicher Dienst, Zentralbetriebsrat, Ärztekammer und Gemeindeverband konnte gemeinsam mit dem Land Tirol ein zeitgemäßes und attraktives Gehaltssystem festgelegt werden. Die Urabstimmung der Ärzteschaft steht noch aus. Die Eckpunkte des neuen Gehaltssystems Einmalzahlungen für...

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Vorerst keine Kontrollen an der Brennergrenze - Landeshauptmann Günther Platter: Druck auf Italien hat Wirkung gezeigt. | Foto: Archiv

Druck auf Italien hat Wirkung gezeigt

Vorerst wird es zu keiner Grenzkontrolle am Brenner kommen - für Günther Platter das Ergebnis des österreichischen Drucks auf Italien. TIROL. Vorläufig wird das Grenzmanagement am Brenner ausgesetzt. Günther Platter ist davon überzeugt, dass der Grund dafür der Druck Österreichs und die Interventionen der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino seien. Dadurch konnte Italien zu einem Umdenken in der Flüchtlingsfrage gebracht werden. Italien ergreift Maßnahmen in der Flüchtlingsfrage „Erst in den...

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Verschärfung der Gesetze bei Gewalt- und Sexualdelikten. | Foto: Symbolfoto/Pehab

DNA-Datenbank schon bei sexueller Belästigung

Günther Platter unterstützt die verschärften Sicherheitsmaßnahmen, die gestern von Innen- und Justizminister vorgestellt wurden. TIROL. Innenminister Wolfgang Sobotka und Justizminister Wolfgang Brandstetter haben ein Konzept mit verschärften Sicherheitsmaßnahmen für Österreich vorgestellt. Landeshauptmann Günther Platter unterstützt diese Pläne. Anpassung und Verschärfung der Gesetze Um Flucht und Verdunkelung vorzubeugen, sollen in Zukunft auch erstinstanzlich verurteilte Personen in...

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Gebi Mair setzt die Arbeitsmoral von ÖBB-MitarbeiterInnen herab. | Foto: ÖBB/Robert Deopito

Gebi Mair entschuldigt sich für ÖBB-Sager

Beim Tiroler Landtag kam es zu einem Wortgefecht wegen der Abwesenheit des SPÖ-Klubobmanns. Gebi Mair verglich dessen Arbeitsmoral mit der von ÖBB-Angestellten. TIROL. Beim Tiroler Landtag kommentierte der Grünen-Klubobmann Gebi Mair die Abwesenheit des SPÖ-Parteiobmanns mit „Es geht zu wie bei der ÖBB, einer arbeitet, drei schauen zu.“ Entschuldigung gefordert Der Redebeitrag von Gebi Mair im Tiroler Landtag setze die MitarbeiterInnen der ÖBB herab, so SPÖ Klubobmann Gerhard Reheis und FPÖ...

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Militärmusik | Foto: Elke Grumbach/Regionautin

Militärmusik - Klugs Maßnahmen werden rückgängig gemacht

Tiroler Militärmusikkapellen werden wieder gestärkt: Die Größe wird aufgestockt und Grundwehrdiener können hier ihren Grundwehrdienst ableisten. TIROL. Bei der Landeshauptleutekonferenz am 11.05 in Salzburg gab Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bekannt, dass er die Einsparungsmaßnahmen bei der Militärmusik zurücknehmen wird. Änderungen bei den Militärmusikkapellen Grundsätzlich werden die Änderungen des Ex-Verteidungsministers Gerald Klug wieder rückgängig gemacht. Zukünftig werden...

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BM Hans Peter Doskozil und LH Günther Platter. | Foto: Land Salzburg
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Kasernen und Heli-Stützpunkt bleiben, Militärmusik wird gestärkt

TIROL. Am 11.05. bestätigte der Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, dass die militärische Infrastruktur in Tirol erhalten und gestärkt werden soll. Tirols Forderungen wurden erfüllt. Kasernen und Personal bleiben bestehen In Lienz werden beide Kasernen bestehen bleiben. Dies betrifft auch die Franz-Josef-Kaserne. Auch der Hubschrauberstützpunkt in Vomp bleibt bestehen. „Damit bleibt der für den Katastrophenschutz so wichtige einzige Heli-Stützpunkt im Westen gesichert“, betont...

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Landeshauptmann Günther Platter: „Militärische Kapazitäten in den Ländern müssen gestärkt werden“ | Foto: Land Tirol

LH Platter: Stärkung der Tiroler Militärkommanden sei notwendig

Tirols Landeshauptmann fordert Aufwertung des Tiroler Militärkommandos, Erhalt aller Stützpunkte und Stärkung der Militärmusikkapellen. TIROL. Am 11. Mai findet in Salzburg die Landeshauptleutekonferenz statt. In diesem Zusammenhang fordert Tirols Landeshauptmann (LH) Günther Platter den Erhalt von militärischer Infrastruktur und Personal in den Bundesländern. Stärkung des Bundesheers auch in den westlichen Bundesländern Günther Platter kritisiert im Vorfeld der Landeshauptleutekonferenz, dass...

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Wahlberechtigte können rechtzeitig zur Bundespräsidentenwahl eine Wahlkarte beantragen. | Foto: Tim Reckmann/pixelio.de

Wahlkarten für Bundespräsidentenwahl rechtzeitig beantragen

Auch für die Stichwahl können Wahlkarten beantragt werden. Achtung - in manchen Gemeinden haben sich die Öffnungszeiten der Wahllokale geändert! TIROL. Am 22. Mai 2016 findet die Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl statt. Mittels Wahlkarte können sich Personen an der Bundespräsidentenwahl beteiligen, die am Wahltag am 22. Mai 2016 verhindert sind. Dies betrifft vor allem Personen, denn der Besuch des Wahllokals aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Aufenthalts im Ausland unmöglich ist....

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Dr. Jürgen Bodenseer zur Erhöhung der Umrüstförderung für Lkw: Forderung der Wirtschaft sorgt wirklich für gute Luft im Land. | Foto: WKT

Erhöhung der Umrüstförderung für Lkw ab 1. Juni

Die Landesregierung hat am 10.05. die Erhöhung der Umrüstförderung für Lkw im gewerblichen Güter- und im Werkverkehr beschlossen. TIROL. WKT-Präsident Jürgen Bodenseer sieht diesen Beschluss positiv: „Eine Forderung der Wirtschaft, die erst von der Politik als nicht umsetzbar abgelehnt wurde, entwickelt sich jetzt zum Tiroler Erfolgsmodell. Ein Erfolgsmodell, mit dem wirklich und nachweislich etwas zur Luftverbesserung in Tirol getan wird!“ Förderhöhen Ab 1. Juni wird die Stilllegung eines...

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Foto: Tiroler Volkspartei

ÖVP-Bezirksobleute auf Klausur in Maria Waldrast

MÜHLBACHL. Einmal im Jahr zieht die Tiroler Volkspartei ihre Bezirksparteiobleute zu einer zweitägigen Klausur zusammen, um über aktuelle Themen und Zukunftsfragen zu diskutieren. Auf Einladung von VP-Bezirksobmann LR Johannes Tratter waren die Funktionäre heuer zu Gast in Maria Waldrast in der Gemeinde Mühlbachl. „Die Bezirksparteiobleute sind für uns wichtige Ansprechpartner in den Regionen und maßgeblich an der inhaltlichen und politischen Ausrichtung unserer Partei beteiligt“, unterstreicht...

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Das neue Kleinwasserkraftwerk in Sölden | Foto: René Massier/Regionaut

Beratungsförderung des Landes für Kleinwasserkraftwerk

TIROL. Kleinwasserkraftwerke haben gerade im ländlichen Raum eine besondere Bedeutung. Oft werden sie von Objekten - auch Wirtschaftsbetrieben - verwendet, die nicht ans öffentliche Stromnetz angeschlossen sind. Weiters sind sie eine wichtige Maßnahme für Tirol 2015 - energieautonom. Tirol 2050 - energieautonom Bis zum Jahr 2050 will Tirol energieautonom sein. Dazu soll der Tiroler Energieverbrauch um die Hälfte reduziert werden. Der Rest soll dann durch Energie aus der heimischen Erzeugung...

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Foto: Claudia Hautumm / pixelio.de

Regionalförderungen stärken den ländlichen Raum

Zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) stellt das Land Tirol 335.000 Euro für verschiedene Projekte zur Verfügung. TIROL. Das Land Tirol stellt für verschiedene Projekte im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) rund 335.000 Euro zur Verfügung. Regionalförderungen zur nachhaltigen Entwicklung entlegener Gebiete „Die Regionalförderung ist ein wichtiges Instrument, um nachhaltige Entwicklung in entlegenen Gebieten zu ermöglichen“, sagt LH...

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Nein zu Hormonfleisch, Chlorhuhn und Genmais sagt Tirols Agrarreferent LHStv Josef Geisler. | Foto: Die Fotografen

Landwirtschaft erteilt TTIP Absage

Bei einer außerordentlichen Sitzung erteilten heute, Dienstag, Bundesminister Andrä Rupprechter und die AgrarreferentInnen der Bundesländer dem Freihandelsabkommen TTIP eine klare Absage. TIROL. „Wir sagen nein zu Hormonfleisch, Chlorhühnern und Genmais in unseren Regalen. Konsumentenschutz, Lebensmittelsicherheit und Tierwohl sind nicht verhandelbar“, so Tirols LHStv Josef Geisler zum heutigen Beschluss. Österreichische Landwirtschaft spricht sich klar gegen TTIP aus Neben der Einfuhr...

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"Projekt Europa ist in Gefahr"

Tiroler EU-Abgeordnete berichtet über globale und regionale Herausforderungen der Europäischen Union. BRÜSSEL/TIROL (mel). Beim Gedanken an das Europäische Parlament kommen einem meist unweigerlich Gurkenkrümmung, Bürokratie und Glühbirnennormen in den Sinn. Abseits von "europäischen Lösungen" werden dort aber auch lokale Probleme an der Wurzel gepackt. "Ob sektorales Fahrverbot oder Brennergrenze – die EU ist überall, auch in Tirol", erklärt die Tiroler EU-Mandatarin Karoline Graswander-Hainz....

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Foto: SPÖ Tirol/Matt
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Maikundgebung der SPÖ Tirol: SPÖ braucht neue Positionen und Ausrichtungen

Zum Tag der Arbeit luden SPÖ und FSG zur politischen Maikundgebung. Themen waren die Neupositionierung der SPÖ, Bildung, Arbeitsmarkt, Einkommensschere, gerechte Entlohnung und Besteuerung. TIROL. Am 1. Mai - zum Tag der Arbeit - luden die Tiroler SPÖ und Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) zur politischen Maikundgebung. Änderungen in der Politik der SPÖ ist notwendig Die SPÖ nützte den Tag um dem Tag der Arbeit eine politische Ausrichtung zu geben. „In Erinnerungen an die...

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Der Söldener BGM Ernst Schöpf wurde fast einstimmig als Präsident wiedergewählt. | Foto: Tiroler Volkspartei
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Telfs: Ernst Schöpf als Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes wiedergewählt

Beim Tiroler Gemeindetag im Rathaussaal in Telfs wurde der aktuelle Präsident des Tiroler Gemeindeverbandes Ernst Schöpf fast einstimmig wiedergewählt. Einigkeit herrschte bei den Rednern darüber, wie wichtig Gemeinden in der heutigen Zeit sind. TELFS. Traditionell eingeleitet wurde der Gemeindetag um 9:30 Uhr mit dem Landesüblichen Empfang am Wallnöferplatz, um 10:00 Uhr eröffnete anschließend der amtierende Präsident Ernst Schöpf (seit Juni 2009 Präsident) den offiziellen Teil. Zahlreiche...

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Ingo Mayr, Tiroler SPÖ-Chef | Foto: Archiv

SPÖ Tirol-Chef entschuldigt sich für Nazi-Vergleich

Mayr: „Meldung unpassend. Entschuldige mich bei allen, die sich angegriffen gefühlt haben.“ SPÖ Tirol-Chef Ingo Mayr entschuldigt sich dafür, Norbert Hofer, den FPÖ-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten, via Facebook indirekt als Nazi bezeichnet zu haben: „Die Meldung war unpassend. Ich entschuldige mich bei Norbert Hofer und allen, die sich durch meine Aussage angegriffen gefühlt haben.“

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Kinderbetreuungsgeldkonto bringt mehr Partnerschaftlichkeit und Papamonat. | Foto: Markus Aspalter/Regionaut

Ministerrat beschloss Kinderbetreuungsgeldkonto

Kinderbetreuungsgeldkonto bringt mehr Partnerschaftlichkeit und Papamonat Kinderbetreuungsgeldkonto wurde beschlossen „Das Kinderbetreuungsgeldkonto bringt uns ein Stück weiter in Richtung eines zeitgemäßen Familienbildes.", freut sich die Tiroler Landesfrauenvorsitzende Selma Yildirim über den heutigen Beschluss im Ministerrat. Der Beschluss zum Kinderbetreuungsgeldkonto wird Vereinfachungen und Verbesserungen. Gleichzeitig soll dieses Gesetz der partnerschaftlichen Aufteilung mehr Gewicht...

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LR Johannes Tratter gratuliert Claudia Baur zur Bestellung. Mit ihr freuen sich Peter Hollmann (ganz re), Vorstand Bau- u. Raumordnungsrecht, sowie Reinhard Huber, GF des Tiroler Bodenfonds (ganz li.) | Foto: Land Tirol

Claudia Baur ist stelltvertrende Geschäftsführerin des Tiroler Bodenfonds

Auf Antrag von LR Johannes Tratter hat die Tiroler Landesregierung Claudia Baur für die Dauer von fünf Jahren als stellvertretende Geschäftsführerin des Tiroler Bodenfonds bestellt. TIROL. „Ich freue mich, dass mit Claudia Baur eine ebenso tüchtige wie kompetente Mitarbeiterin diese wichtige Position ausüben wird“, gratuliert LR Johannes Tratter. Claudia Baur ist für die nächsten fünf Jahre stellvertretende Geschäftsführerin des Tiroler Bodenfonds. Geschäftsführer ist Reinhard Huber. Tiroler...

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VP-Jugendorganisationen in allen Tiroler Landesteilen wollen die landesübergreifende Freiwilligenarbeit gemeinsam stärken. | Foto: Pixabay

Landesübergreifende Freiwilligenarbeit soll gestärkt werden

Antrag im Dreierlandtag schafft Basis für die Zukunft der gemeinsamen Freiwilligenarbeit in der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino. TIROL. Der Dreierlandtag hat einen Antrag beschlossen, der die landesübergreifende Freiwilligenarbeit in der Europaregion in den Fokus rückt. Antrag im Dreierlandtag zur landesübergreifenden Freiwilligenarbeit Die Jugendorganisationen der Tiroler Volkspartei (Junge Volkspartei Tirol), der Südtiroler Volkspartei (Junge Generation in der SVP) und der Partito...

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Franz Hörl ist neuer Obmann des Wirtschaftsbundes Tirol.
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Revolution im Wirtschaftsbund: Hörl fegt Bodenseer aus dem Amt

Knalleffekt im Wirtschaftsbund: Bodenseer wurde als Obmann gestürzt. Franz Hörl übernimmt. Schockstarre! Damit hatten nicht viele gerechnet. Es war eine Demontage erster Güte. Jürgen Bodenseer – als Kolumnist auch unter dem Synonym "der Rabe" bekannt – hat seine Machtbasis verloren. In einer Kampfabstimmung im Congresspark Igls unterlag er gegen seinen Herausforderer Franz Hörl (WB-Obmann aus dem Bezirk Schwaz). Deutliche Entscheidung Hinzu kommt, dass die Wahl alles andere als knapp ausging....

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  • Stephan Gstraunthaler
Am 24. April 2016 findet die Bundespräsidenten-Wahl statt. | Foto: MEV Verlag GmbH/Kitting

Bundespräsidenten-Wahl: Ergebnisse aus Tirol

Khol kein Zugpferd, Hofer siegte, Van der Bellen Zweiter. Innsbruck ist Grün. Khol legt alle politischen Ämter zurück. Ergebnisse aus Tirol: Auch in Tirol liegt Alexander van der Bellen als klarer Zweiter nach Norbert Hofer. Und Khol konnte sich – entgegen dem Bundestrend – mit 12,9 Prozent von Hundstorfer mit 6,1 Prozent absetzen. Die Spannung, ob Griss oder Van der Bellen gegen Norbert Hofer in die Stichwahl kommt, ist draußen. Van der Bellen wird fix in die Stichwahl kommen. Eines bleibt...

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Wahlberechtigte können rechtzeitig zur Bundespräsidentenwahl eine Wahlkarte beantragen. | Foto: Tim Reckmann/pixelio.de

Rund 40.000 Wahlkarten wurden in Tirol ausgestellt

Laut Landeswahlbehörde wurden für die Bundespräsidentenwahl am 24. April für Tirol 39.283 Wahlkarten ausgestellt. TIROL. Die Landeswahlbehörde hat für den ersten Wahlgang bei der Bundespräsidentenwahl insgesamt 39.283 ausgestellt. Im Vergleich dazu wurden bei der Nationalratswahl 2013 insgesamt 43.539 Wahlkarten ausgestellt. Wer kann eine Wahlkarte beantragen Die Wahlkarte ermöglicht all jenen Personen ihre Stimme abzugeben, die am Wahltag - 24. April 2016 - nicht persönlich ins Wahllokal...

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