ÖVP

Bildung und das neue ÖVP-Programm sind Harald Mahrers größte Anliegen. von Karin Strobl Sie haben gesagt, Sie kämpfen für die Bildung „mit Leidenschaft“. Warum konnten Sie sich bei der Regierungsklausur nicht durchsetzen? HARALD MAHRER: „Durchsetzen war dort nicht die Frage. Dort ging es darum, dass wir das Bildungsthema strukturell neu aufstellen. Es ist uns gelungen, zu vereinbaren, unter Einbindung aller Beteiligten, Bildungsziele zu definieren. Weiters haben wir uns auf eine...

Kommentar von Karin Strobl Die braune Vergangenheit hat Österreich wieder einmal eingeholt. Da sympathisiert ein FPÖ-Bürgermeister einer Kärntner Gemeinde offen mit dem Nationalsozialismus. Es folgt zwar prompt der Ausschluss aus der Partei, doch seine Ortsgruppe hält ihm eisern die Treue. Und nun schockiert das Bild von fünf Männern (zwei davon wurden später ÖVP-Gemeinderäte), die in der burgenländischen Gemeinde Marz in einem Keller voller Nazi-Devotionalien auf die "Gemütlichkeit" anstoßen....

Wären am Sonntag Nationalratswahlen, wäre die FPÖ stimmenstärkste Partei. von Karin Strobl WIEN (kast). "Wir haben es mittlerweile mit drei Mittelparteien zu tun, die in etwa gleich stark sind", bringt der Politik-Experte Thomas Hofer eine aktuelle Umfrage auf den Punkt. "Die ÖVP hat sich von der Ära Spindelegger erholt, aber insgesamt ist das Abschneiden der FPÖ für die ehemals 'Große' Koalition natürlich ein Alarmsignal." Die Studie wurde von Akonsult unter mehr als 600 wahlberechtigten...

Finanz-Staatssekretärin Steßl hält an der SPÖ-Forderung einer Vermögenssteuer fest. von Karin Strobl Hannes Androsch wirft der Regierung „Kesselflickerei“ vor. SPÖ und ÖVP diskutieren in der Steuerdebatte über ideologische Inhalte, ohne das Übel an der Wurzel zu packen. SONJA STESSL: „Wir haben uns im Regierungsprogramm darauf geeinigt, den Eingangssteuersatz auf 25 Prozent zu senken, mit entsprechender Gegenfinanzierung. Die SPÖ will damit kleinere und mittlere Einkommen entlasten, wir haben...

Ein Kommentar von Karin Strobl Niemand weiß, welche Laus dem Parlaments-Routinier und Abgeordneten Erwin Rasinger über die Leber gelaufen ist. Jüngst platzte dem besonnenen Politiker der Kragen und er kritisierte heftig das äußere Erscheinungsbild einzelner männlicher Jung- und Neos-Abgeordneter. Turnschuhe, aufgerollte Ärmel und ein Hemd ohne Krawatte passen nicht in den Plenarsaal des Parlaments. Rasinger ist mit seiner Kritik in die Falle getappt. Gerade diese neue Art von Abgeordneten will...

Der Wasserspielplatz im Stadtpark – gegenüber dem Steirereck – fristet derzeit ein trauriges Dasein: viel Beton und in den Sommermonaten kaum Schatten für die spielenden Kinder. Jetzt soll im Rahmen eines Pilotprojektes dieser Spielplatz mit schattenspendenden Vorrichtungen versehen werden. Wie ausgestorben „Gerade dieser Spielplatz kann im Sommer kaum genützt werden. Bei prall scheinender Sonne ist er oft gar nicht frequentiert. Das soll jetzt anders werden. Mit Sonnensegeln oder Bäumen soll...

Das Endergebnis (inkl. Wahlkarten) für Wien: ÖVP: 16,6 %; SPÖ: 27,6 %; FPÖ: 18,2 %; Grüne: 20,9 %; BZÖ: 0,3 %; NEOS: 9,1 %; REKOS: 0,9 %; ANDERS: 4%; EUSTOP: 2,4 % Bereits zum vierten Mal haben die Wienerinnen und Wiener die Möglichkeit bei einer EU-Wahl ihre Stimme abzugeben. Am Wahltag bekommen Sie hier alle Informationen darüber, wie die Wienerinnen und Wiener gewählt haben. Die Wahlanalyse von RMA-Chefredakteurin Karin Strobl finden Sie hier Hier geht's zur Berichterstattung in den Bezirken...

ÖVP-Generalsekretär Blümel verpasst seiner Partei einen Erneuerungsprozess. von Karin Strobl Sie planen wörtlich eine "Evolution der ÖVP". Man ist ob der Stimmung innerhalb Ihrer Partei fast schon geneigt, Ihnen viel Glück zu wünschen. Wie soll dieser Prozess vonstatten gehen? BLÜMEL: „Jede politische Organisation, die eine Zukunft haben will, muss lernen, sich auf Entwicklungen einzustellen, sowohl die Struktur als auch den Inhalt betreffend. Unser Programm ist aus dem Jahr 1995, damals war...

(net). Lange Gesichter gab es nach der ersten Hochrechnung im ÖVP-Zelt in der Lichtenfelsgasse. Mit dabei waren neben VP-Generalsekretär Johannes Rauch auch die Minister Reinhold Mitterlehner, Maria Fekter und Niki Berlakovic sowie EU-Kommissar Johannes "Gio" Hahn und Ehrenparteichef Alois Mock. Alle Fotos: Thomas Netopilik

Die aktuellen Zahlen aus dem 3. Bezirk Die ÖVP verliert exakt 4 Prozent, die SPÖ nur 2,24 Prozent. Die Grünen konnten sich um 1,29 Prozent auf 22,44 Prozent steigern. Das Team Stronach gewinnt 3,48 Prozent und die Neos erreichen im 3. Bezirk 4,52 Prozent. SPÖ 27,66% (- 2,24%) ÖVP 16,16% (- 4%) FPÖ 14,69% (-1,04%) Grüne 22,44% (+ 1,29%) Stronach 3,48% (+ 3,48%) BZÖ 2,31% (-1,85%) Neos 9,94% (+ 4,60%)

NR-Wahl 2013: Wiens Spitzenkandidaten im Schreibtisch-Check. Diesmal: Brigitte Jank von der ÖVP. (ah). Schreibtisch? Fehlanzeige! In Zeiten des Wahlkampfs hat Brigitte Jank keinen fixen Arbeitsplatz, sondern stattdessen einen knallgelben Flitzer, mit dem sie unterwegs ist. „Ich bin jeden Tag von acht Uhr in der Früh bis elf Uhr abends im Einsatz“, so die 61-Jährige. „Alles, was später ist, versuche ich zu vermeiden.“ Stress gewöhnt Ein Glas Wasser reicht der gebürtigen Wienerin, um nach dem...

Im bz-Interview: Staatssekretär Sebastian Kurz über die Staatsbürgerschaft neu und seine Pläne nach der Nationalratswahl Sie werden als Shooting-Star der ÖVP bezeichnet. Schmeichelt Ihnen das? SEBASTIAN KURZ: "Lob ist natürlich angenehmer als Kritik, aber beides gehört zum Politikerdasein dazu. Denn es gibt auch immer wieder unpopuläre Entscheidungen zu treffen." In den Polit-Barometern sind Sie ganz oben. Was machen Sie besser als andere Politiker? "Ich weiß nicht, ob ich etwas besser oder...

Ihm trauen nur 8,9 Prozent zu, richtige Entscheidungen zu treffen, doch Stro­nach dezimiert die FPÖ. von Karin Strobl WIEN. Es bleibt spannend im Superwahljahr 2013: Zweimal noch werden auf Landesebene (Tirol und Salzburg) die Bürger an die Urne gebeten, einmal im Herbst auf Bundesebene. Während sich die Politik – auch zurecht – auf das Thema leistbares Wohnen stürzt, macht sich ein Großteil der Bevölkerung jedoch um die Arbeitsplätze Sorgen (siehe u.). Für 27,8 Prozent der Befragten ist dieses...

Judo-Ass Claudia Heill soll für Leistungen posthum geehrt werden LANDSTRASSE. Am 31.3. jährt sich der Todestag der Judokämpferin Claudia Heill zum zweiten Mal. Die ÖVP-Bezirksrätin Irene Wernicke stellte kürzlich den Antrag um Anbringung einer Gedenktafel auf dem Wohnhaus der Sportlerin in der Landstraßer Hauptstraße 96 und eine Gasse oder Straße im Bezirk nach ihr zu benennen. Heill errang im Jahr 2004 bei den Olympischen Sommerspielen als erste österreichische Judoka eine Silbermedaille. Bei...

Der kleine Opernball im Wiener Rathaus ist – als Vorball zum “großen” Opernball – zwar viel bescheidener besetzt, dafür ist er mit Sicherheit doppelt so lustig. Schon seit vielen Jahren fungiert der “kleine” Opernball (oder auch “Neubauer Opernball”) als attraktive Veranstaltung im Vorfeld zum “großen” Opernball in der Wiener Staatsoper. (Wirtschaftsbund Neubau)

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben aufgeholt, die Mehrheit ist ihnen damit noch nicht sicher. von Karin Strobl WIEN. Das Superwahljahr 2013 hat begonnen, damit sind auch politische Umfragen hoch im Kurs. Oekonsult hat 1.000 Bürger befragt, wem sie – wären kommenden Sonntag Nationalratswahlen – ihre Stimme geben würden: Hier konnten die Regierungsparteien im Vergleich zum 3. Quartal 2012 zwar Prozentpunkte gutmachen, die Mehrheit haben sie (siehe Grafik) jedoch knapp verfehlt: Zusammen...

Die neue Partei Team Stronach und der U-Ausschuss haben 2012 für gehörige Turbulenzen gesorgt. WIEN. Bevor es ins Super-Wahljahr 2013 geht, lohnt sich noch ein Blick zurück: U-Ausschuss, die Gründung von Team Stronach und zwei vorgezogene Landtagswahlen – aufgrund von Skandalen – haben in der Politik für heftigen Wellengang gesorgt. So gaben im Jänner laut einer Umfrage von Oekonsult 30,1 Prozent an, die FPÖ treffe die richtigen Entscheidungen für unser Land. Diese Stimmung konnten die Blauen...

Ein Programm mit Bands abspulen kann jeder, ein Kreativfestival gestalten nur wenige. Deshalb holte sich die VP fürs Stadtfest vom 3. bis 5.5.2013 die Kulturlegende Alf Krauliz an Bord. Der rührte auch gleich ordentlich um: 1. Ort: Das Stadtfest findet am Heldenplatz und im Inneren Burghof statt. 2. Zelte statt Bühne: Mehrere Zirkuszelte werden aufgestellt, ergänzt mit einer Bühne. Krauliz: "Wien hat eine Zirkustradition." 3. Überraschungstag: Ort und Programm des Sonntags werden erst am Fest...

Die Ministerin setzt auf direkte Demokratie und hofft bei der Volksbefragung auf rege Beteiligung. von Karin Strobl Bei der Volksbefragung über die Zukunft der allgemeinen Wehrpflicht können auch Stimmen via Briefwahl abgegeben werden. Glauben Sie, dass sich dies auf die Beteiligung positiv auswirken wird? MIKL-LEITNER: „Ich glaube, dass die Briefwahl sicherlich eine Motivation für die Bevölkerung ist, ihre Stimme abzugeben. Doch die Möglichkeit der Briefwahl muss erst richtig gelernt sein.“...

Mehr als 1.000 befragte Österreicher vermuten, dass Stronach ÖVP und SPÖ am meisten Stimmen wegnehmen wird. WIEN. Bis jetzt ging man davon aus, dass das „Team Stronach“ vor allem dem BZÖ und der FPÖ die meisten Wählerstimmen kosten werde. Doch eine aktuelle Umfrage von Oekonsult überrascht: Die befragten 1.000 Teilnehmer (alle Altersschichten) gehen davon aus, dass die neue Partei rund um den Austro-Kanadier der ÖVP (siehe Grafik) und der SPÖ am meisten schaden wird. 21 Prozent glauben, dass...

Politexperten Thomas Hofer und Daniel Kapp im Doppel-Interview: Den Parteien fehle es an echten Perspektiven. Die Parteien verlieren an Vertrauen. Lässt sich der Trend noch aufhalten? HOFER: Die SPÖ kann noch auf eine relativ treue Kernwählerschicht vertrauen. Das Zwischenhoch namens Josef Pröll hat über fundamentale Probleme der ÖVP hinweggetäuscht. Strache bekommt ein Problem, denn viele Wähler sind zur FPÖ gegangen, weil keine andere Protestpartei da war. Stronach hat gezeigt, dass er da...

Laut Umfrage läuft es für die Grünen besonders gut – sie, die SPÖ und das BZÖ gewannen an Vertrauen. Doch noch viel überraschender ist, dass knapp drei Viertel der Österreicherinnen und Österreicher Newcomer-Parteien eine echte Chance geben. „Dass drei von vier Bürgern neuen Parteien gute Aussichten bescheinigen, ist ein letzter Weckruf für die etablierten Fraktionen. Diese sind allesamt angezählt und bei Wahlen gefährdet, wenn sich tatsächlich wählbare Alternativen präsentieren“, kommentiert...

Ein Drittel der Österreicher traut der FPÖ zu, für unser Land die richtigen Entscheidungen zu treffen. Die Umfrageergebnisse des Meinungsforschungsinstituts „OEKONSULT“ überraschen: Erstmals haben die Freiheitlichen die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP hinter sich gelassen. Auf die Frage, für welche Partei heuer ein gutes Jahr wird, haben 28 Prozent der Interviewten die FPÖ angegeben. Dahinter liegen die SPÖ mit 26 und die ÖVP mit 23 Prozent. „Ein dramatisches Warnsignal an die Koalition“,...