Abstimmung

In seinem Leserbrief thematisiert Christoph Viehböck aus Sarleinsbach das Thema Zeitumstellung und kritisiert auch das Abstimmungsverhalten auf EU-Ebene. Jedes Jahr zwei Mal das gleiche Theater. Wie das Amen im Gebet gibt es jedes Jahr zwei Mal die Diskussion über die Zeitumstellung. Jedes Jahr im Frühjahr und im Herbst wird auf die EU hingehauen, weil sie es nicht zustande bringt, die Zeitumstellung abzuschaffen. Dass dies nicht möglich ist, liegt am Einstimmigkeitsprinzip der 27 EU-Staaten....

AIGEN, SCHLÄGL. Am Sonntag, 7. September, ist es soweit: Die Wahlberechtigten der Gemeinden Aigen und Schlägl haben die Möglichkeit, über die Zusammenführung der beiden Gemeinden abzustimmen. Elisabeth Höfler, Bürgermeisterin von Schlägl, und Herbert Kern, Bürgermeister von Aigen, wünschen sich, dass so viele Bürger wie möglich, diese Chance nutzen "und sich für eine sichere Zukunft von Aigen und Schlägl entscheiden". Um die Bürger zu informieren, wurden zehn Dorfabende abgehalten. Das...

ULRICHSBERG. Bei der Staatsanwaltschaft Linz gab es eine anonyme Anzeige gegen einen Ulrichsberger Gemeinderat. Es geht darin um eine Abstimmung im Gemeinderat bezüglich einer Änderung im Flächenwidmungsplan. "Wir haben Ermittlungen durch die Polizei eingeleitet", sagt Philip Christl, Leiter der Medienstelle der Staatsanwaltschaft Linz. Die Ermittlungen seien mittlerweile abgeschlossen. "Wir prüfen jetzt, ob strafrechtlich etwas dahintersteckt", erklärt Christl weiter. Danach werde die...

Feuerwehr muss nun bis 27. Juni Kommando wählen, sonst droht eine Zwangsauflösung. BERG, BEZIRK (hed). Knalleffekt bei der Vollversammlung der Feuerwehrwehr Frindorf am Freitag, 24. Mai. Einziger Tagesordnungspunkt war die Abstimmung über die Auflösung der Feuerwehr Frindorf mit Antrag an die OÖ. Landesregierung, die Löschung im Feuerwehrbuch durchzuführen. „Die Abstimmung wurde laut Feuerwehrgesetz notwendig, da sich bis zur Frist im Zuge der Feuerwehrwahlen kein neues Kommando gefunden...

Im Gemeinderat gingen die Wogen zum geplanten Billa hoch: Anträge, Unterbrechungen, Lesungen. ROHRBACH (pirk). Unüblich heftig wurde in der Gemeinderatssitzung über die Ansiedelung eines Billa-Marktes in der Hanriederstraße diskutiert. Die Grünen versuchten die Punkte über Anträge von der Tagesordnung zu bekommen. Begründung: Sie hätten vorher keine Informationen erhalten. Die Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt. Es kam sogar zu einer Unterbrechung. Danach wurden die Stellungnahmen aller...