Bürgerinitiative

Mehrere Termine für Interessierte in den kommenden Wochen geplant Mitte April gegründet, setzt sich die Initiative "Hochhaus daneben" für eine zukunftstaugliche Stadtplanung ein. "Konkret wollen wir eine Volksbefragung dazu einleiten. Bis August planen wir die ersten 3.050 Unterschriften zu sammeln und so in Linz eine neue Ära der Bürgerbeteiligung und Stadtplanung einläuten", sagt Erwin Leitner, Bundessprecher und Gründungsmitglied der Plattform “mehr demokratie!”, die hinter der...

"mehr demokratie!" will in der Hochhauspolitik ein Mitspracherecht der Linzer Bürger verankern. LINZ (aba). Direkte Demokratie statt willkürlicher Planung von Hochhäusern. Kein Hochhausprojekt soll ohne Mitsprache der betroffenen Bevölkerung umgesetzt werden – so lauten die Forderungen der Plattform "mehr demokratie!". Um das Ziel zu erreichen wünscht man sich eine Bürgerbefragung. Seit 2015 können in Oberösterreich mit der Sammlung von Unterschriften Volksbefragungen ausgelöst werden. Wenn...

Vertreter der Bürgerinitiative "Zukunft Klostergarten" waren diese Woche bei Bürgermeister Klaus Luger zu Gast. Sie thematisierten erneut ihre Sorgen über den Erhalt des ehemaligen Klostergartens der Kapuziner zwischen der Michael-Reitter-Schule und dem ehemaligen Kloster. Außerdem übergaben sie eine Petition, die bereits von 2.725 Menschen unterzeichnet wurde. Bürgermeister Klaus Luger bekräftigte erneut, dass das geplante Hochhaus in der bisher vorgelegten Form nicht gebaut wird. Das Projekt...

Unterschiedliche Regelungen auf Gemeinde- und Landesebene führen bei vielen Oberösterreichern zu Verwirrung und erschweren die Bürgerbeteiligung. "Daher habe ich den SPÖ-Landtagsklub gebeten, ein Modell zur Vereinheitlichung der verschiedenen Modelle zu erstellen", sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer. Bisherige Regelung Bislang sind 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Gemeinde nötig, um eine Bürger-Befragung einzuleiten. Auf Landesebene liegt diese Hürde bei acht Prozent....