Hochhäuser: Linzer sollen mitreden

LINZ (aba). Direkte Demokratie statt willkürlicher Planung von Hochhäusern. Kein Hochhausprojekt soll ohne Mitsprache der betroffenen Bevölkerung umgesetzt werden – so lauten die Forderungen der Plattform "mehr demokratie!". Um das Ziel zu erreichen wünscht man sich eine Bürgerbefragung. Seit 2015 können in Oberösterreich mit der Sammlung von Unterschriften Volksbefragungen ausgelöst werden. Wenn vier Prozent der Stimmberechtigten auf Landes- oder Gemeindeebene für eine Sache eintreten, wird eine Bürgerbefragung erfolgen. Das wäre in Linz mit dem Erreichen von etwas mehr als 6.000 Unterschriften geschafft. "Das Instrument wurde bisher wenig genutzt, ein Umstand, den wir ändern wollen. Beteiligung von Bürgern sollte etwas Selbstverständliches sein", sagt Erwin Leitner, Bundessprecher der Initiative. Am 18. April erfolgt im "afo – architekturforum oö" der Startschuss zur Aktion.

Hochhäuser auf  
Unter dem Motto "Hochhaus daneben" werden Bürgerinitiativen und Betroffene oder auch Architekten eingeladen, sich auszutauschen. "In Linz entstehen derzeit Hochhäuser auf Wunsch der Investoren", heißt es in der Einladung. "Uns geht es darum, Kräfte zu bündeln. Wir wollen Bürgerbeteiligung in der Stadtpolitik verankern, eine gewisse Verbindlichkeit zur Mitsprache schaffen. Wir orientieren uns dabei an Modellen die es schon gibt", sagt Ulrike Salzbacher, OÖ Landessprecherin der Plattform. Vorbild ist etwa die deutsche Stadt Heidelberg. Dort werden Bürger frühzeitig in kommunale Planungen eingebunden und so zu Ideengebern für Verwaltung und Gemeinderat. "In einer Demokratie ist jeder Bürger Experte des täglichen Lebens. Fachleute sollen im Planungsprozess ihr Fachwissen bereitstellen, ohne gleich Lösungen mitzuliefern", so Leitner. Bis Anfang Sommer will man die Unterschriften sammeln, danach wäre der Gemeinderat am Zug.