Bezirksgericht

Beiträge zum Thema Bezirksgericht

Bad Ischl liegt mit Ministerien im Clinch

Ministerin stellt Gericht in Frage und Heide beklagt Salamitaktik bei Steinbruch. BAD ISCHL. Die Post bringt allen was – so auch dem Bad Ischler Bürgermeister. In den letzten beiden Wochen flatterten zwei Schreiben aus Wien ins Kaiserstädter Rathaus. Ersteres trägt den Amtsstempel von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner. Thema: Der geplante Steinbruch am Fuß der Hohen Schrott. Die Altmünsterer Firma Mittendorfer plant dort eine Erweiterung ihres Steinbruchs von 2,2 auf 27, 5 Hektar. Dazu...

OÖ
Salzkammergut
Thomas Kramesberger

Vielleicht gibt es bald ein Bezirksgericht Salzkammergut

Eigener Gerichtsbezirk für das Salzkammergut

Bürgermeister aus Oberösterreich, Steiermark und Salzburg unterstützen Initiative – Landeshauptleute wurden informiert BAD ISCHL, STROBL, BAD AUSSEE (tk). Die Bürgermeister des Inneren Salzkammerguts gehen in die Offensive. Sie wollen im „Dreiländereck“ einen eigenen Gerichtsbezirk. Was der Kaiser zusammengefügt hat, soll der Föderalismus nicht trennen: So könnte das Credo der länderübergreifenden Initiative für einen eigenen „Salzkammergut-Gerichtsbezirk“ lauten. Seitdem das Kaiserstädter...

OÖ
Salzkammergut
Thomas Kramesberger

Bürgermeister Hannes Heide will das Bezirksgericht in der Kaiserstadt erhalten. | Foto: Stadt Bad Ischl

Ischler Bezirksgericht auf „Schließungsliste“

Justizministerium will regionale Gegebenheiten berücksichtigen – Land OÖ will nach genauer Prüfung Entscheidung treffen BAD ISCHL (tk). Das Justizministerium plant die Schließung von 28 Bezirksgerichten in Oberösterreich. Im Salzkammergut gilt das Bad Ischler Gericht als Wackelkandidat. Dem Sparkurs der Bundesregierung kann sich auch das Justizressort nicht verschließen: Als Teil des 27 Milliarden Euro schweren „Konsolidierungspakets“ sollen österreichweit 70 Klein- und Kleinstgerichte...