Bundesrat

VPNÖ-Zauner meint zu Vizekanzler Kogler: "Wegschauen, so tun, als gäbe es keine Probleme – das geht sich nicht mehr aus. Grüne verschließen vor importierten Antisemitismus die Augen." NÖ. BR Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, nimmt zu den Aussagen von Vizekanzler Werner Kogler im „Standard“ Stellung: „Wenn der Grüne-Vizekanzler Habeck eine Distanzierung von Muslimen in Deutschland zu Antisemitismus einfordert, ist es für ihn hui – wenn es Landeshauptfrau...

Politiker und Vatikaninsider Herbert Schambeck ist am Montag im 90. Lebensjahr verstorben. BADEN. Der verstorbene Bundesratspräsident Universitätsprofessor Dr. Herbert Schambeck war seiner Heimatstadt Baden in mehrfacher Weise lebenslang verbunden: als Ehrenbürger, Kulturpreisträger, Autor und Vermittler bedeutender Staatsgäste. (Breininger) Schambeck studierte Rechtswissenschaften an der Universität Wien. 1958 wurde er zum Dr. iur. promoviert. Nach seinem Gerichtsjahr wurde er 1959 Assistent...

Nachdem sich die ÖVP NÖ und die FPÖ NÖ auf ein Arbeitsübereinkommen für die kommende Legeslaturperiode des NÖ Landtags geeinigt hatten, gab es breite Kritik an Teilen des Abkommens. Die designierte Bundesrätin des Bezirks Waidhofen, Viktoria Hutter, im Gespräch über ihre Sicht auf die neue Landesregierung. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. „Der 29. Jänner hat ein Wahlergebnis gebracht mit dem klar war, dass drei Parteien in der neuen Landesregierung vertreten sein werden. Und zwar mit vier Mitgliedern...

Landesparteivorsitzender Sven Hergovich zu der Entscheidung im SPÖ NÖ-Landesparteivorstand: Doris Hahn, Andreas Babler und Christian Fischer für den Bundesrat nominiert. NÖ. „Eine erfahrene Bundesrätin und zwei Bürgermeister bilden künftig das rote Trio im Bundesrat“, zeigt sich der designierte Landesparteivorsitzende Sven Hergovich erfreut über die Nominierung durch den Landesparteivorstand der SPÖ NÖ: „Damit ist das zukünftige Team der SPÖ NÖ in vollem Umfang aufgestellt. Die Abgeordneten,...

Bei einer Pressekonferenz am Montag, 8. August gab Bundesrat Eduard Köck (VP) bekannt, dass er bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr kandidieren wird. Seine Funktionen als Bürgermeister von Thaya und Bezirksparteiobmann wird er fortführen. WAIDHOFEN/THAYA. Köck vertrat den Bezirk Waidhofen fast zehn Jahre lang, er saß seit 2013 im Bundesrat. Als Grund für den Rückzug gab er private Gründe an. "In mir ist in den vergangenen Monaten der Entschluss gereift, das es Zeit wird kürzer zu treten,...

ST. PÖLTEN. Der Bundesrat ist gemeinsam mit dem Nationalrat für die Gesetzgebung in Österreich verantwortlich. Er ist für die Vertretung der Interessen der Bundesländer verantwortlich und hat dafür ein Einspruchrecht gegen die Gesetzesbeschlüsse im Nationalrat. Der dienstjüngste der 61 Mandatare ist der St. Pöltner Florian Krumböck, der in der Gemeindepolitik auch als Gemeinderat und Klubobmann der St. Pöltner ÖVP-Fraktion vertreten ist. Am 31. März feiert Krumböck seinen 100. Tag als Mandatar...