Direkte Demokratie

Fragebogen bis Ideenwerkstatt: Gemeinden im Bezirk Linz-Land setzen auf aktive Bürgerbeteiligung. LINZ-LAND. „Die Trauner Bevölkerung kann nun endlich mitentscheiden, wie sich ihre Stadt in Zukunft entwickeln soll“, betont Trauns Bürgermeister Karl-Heinz Koll (ÖVP). Schon im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt – Koll setzte sich am 10. Oktober 2021 mit 53,86 Prozent der Stimmen gegen seinen Vorgänger Rudolf Scharinger durch – versprach der VP-Politiker mehr direkte Demokratie in der fünftgrößten...

Superwahlsamstag: SPÖ Linz-Land startete Urabstimmung über den Parteivorsitz und Zukunftsthemen. LINZ-LAND. Großer Andrang herrschte am 3. September im neuen SP-Bezirksbüro im Trauner City Center. Per Mausklick konnten die SPÖ-Mitglieder vor Ort entscheiden, ob der geschäftsführende Landesvorsitzende Michael Lindner Oberösterreichs nächster SPÖ-Chef werden soll. Weiters wurden Themen abgefragt, bei welchen die Mitglieder angeben können, wie wichtig sie deren Klärungsbedarf sehen: Klimaschutz,...

Die Kleinpartei Referendum tritt sowohl bei der Landtagswahl, als auch der Gemeinderatswahl in Linz an. Spitzenkandidat Bernhard Hahn wünscht sich direkte Demokratie wie in der Schweiz. LINZ. "Mit der Gesamtsituation in Linz unzufrieden", ist Bernhard Hahn. Er ist Linzer Spitzenkandidat der Liste "Referendum" und tritt auch als Bürgermeister an. Kernthema ist die Einführung der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. Dadurch sollen die Bedürfnisse der Bürger wahrgenommen und umgesetzt...

Nach langjähriger Arbeit in der Kommunalpolitik tritt Wilfried Kraft für Referendum bei der Gemeinderatswahl in Wallern an. Unterstützt wird Kraft dabei von Daniel Krahofer und Christian Obermair. WALLERN. Dem selbstständigen Web-Entwickler Daniel Krahofer liegt als Unternehmer besonders die Bürgerbeteiligung und die Transparenz von politischen Entscheidungen am Herzen. Christian Obermair ergänzt das Trio für Wallern und ist ebenso selbständig tätig. Bei ihm hat das Tun tatsächlich einen...

Wie können direkt-demokratische Instrumente helfen, den Klimaschutz voranzubringen? Dieser Frage geht eine dreiteilige Seminarreihe auf DORFTV nach. LINZ. Fast alle europäischen Staaten haben direkt-demokratische Instrumente. Oft haben Bürger diese bereits genutzt, um etwa eine Verkehrswende voranzutreiben, Maßnahmen gegen die Klimakrise zu ergreifen oder den Artenschutz zu fördern. In einer Online-Seminarreihe beschäftigt sich DORFTV gemeinsam mit Fridays For Future und der Plattform "Mehr...

Geht es nach der FPÖ, könnte der Wahltermin im nächsten Jahr auch zum Abstimmungstag über umstrittene Themen, wie die Ostumfahrung oder die Stadtseilbahn werden. LINZ. Bei der Gemeinderatswahl 2015 konnten die Linzer nicht nur über das Stadtparlament und den Bürgermeister entscheiden, sondern auch über die Zukunft der Eisenbahnbrücke abstimmen. Bei der letzten Gemeinderatssitzung forderte FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic auch den Wahltermin im nächsten Jahr für eine Bürgerbefragung zu nutzen....

Albert Scheiterbauer ist neuer Gemeindegruppensprecher und Christian Kasberger Sprecher-Stellvertreter der Waizenkirchner Grünen. WAIZENKIRCHEN. Bei der Gemeindegruppenversammlung Ende Oktober wurde ein neuer Vorstand gewählt. Zudem wurde eine formale Struktur eingeführt, um grün-affinen Waizenkirchnern zu ermöglichen, sich und ihre Ideen für Waizenkirchen einzubringen, auch ohne im Gemeinderat aktiv zu sein. „Die Struktur ist eine wichtige Hilfe bei der Öffnung der Gemeindegruppe“, sagte...

"mehr demokratie!" will in der Hochhauspolitik ein Mitspracherecht der Linzer Bürger verankern. LINZ (aba). Direkte Demokratie statt willkürlicher Planung von Hochhäusern. Kein Hochhausprojekt soll ohne Mitsprache der betroffenen Bevölkerung umgesetzt werden – so lauten die Forderungen der Plattform "mehr demokratie!". Um das Ziel zu erreichen wünscht man sich eine Bürgerbefragung. Seit 2015 können in Oberösterreich mit der Sammlung von Unterschriften Volksbefragungen ausgelöst werden. Wenn...

Der ehemalige "Bürgerrechtler" Franz Bauer weist auf "Erinnerungen" in der Gemeindeordnung hin. OTTENSHEIM (fog). Der Ottensheimer Gemeindevorstand Franz Bauer (SPÖ) macht darauf aufmerksam, dass für Gemeindebürger 14 Tage bevor der Budgetentwurf im Gemeinderat beschlossen wird – in der Regel ist das in den meisten Gemeinden jetzt kurz vor dem Jahresende – die Möglichkeit besteht, an Versäumnisse zu erinnern. Gemäß § 76 Absatz 2 der OÖ Gemeindeordnung – die im Internet nachlesbar ist – können...

BEZIRK. Die Herbstausgabe des Magazin 21 beschäftigt sich mit dem Thema direkte Demokratie und wie diese auf Gemeindeebene durchgeführt werden kann. Mit Beispielen von Bürgerbeteiligungsprojekten präsentiert das Agenda 21-Netzwerk Anreize für Gemeinde, ihre Bürger in die politische Geschehen einzubinden. Beim Agenda 21-Netzwerktreffen der Regionen Innviertel-Hausruck und Wels-Eferding in Kirchheim im Innkreis stand vor allem die Jugendbeteiligung im Mittelpunkt. "Eine Gemeinde kann nur dann...

Beim Agenda 21-Netzwerktreffen in Kirchheim stand die Jugendbeteiligung im Mittelpunkt. KIRCHHEIM. Durch eine höhere Bürgerbeteiligung kann das Interesse an Politik und die Zufriedenheit mit dieser gesteigert werden – davon sind die Österreicher überzeugt. Die Frage ist nur, wie das Engagement und das Interesse der Bürger genutzt und auf Gemeindeebene umgesetzt werden kann. Einige Pionier-Gemeinden haben schon Antworten darauf gefunden: Das Magazin 21 stellt in seiner Herbstausgabe einige...