Dringlichkeitsantrag

Die Volkspartei St. Valentin startet diese Woche eine Online-Petition und fordert mit Unterstützung der Bürger eine sofortige Planung und Errichtung von wettergeschützten Bushütten.  ST. VALENTIN. Schon seit einigen Jahren wird in St. Valentin über die Notwendigkeit von wettergeschützten Bushütten diskutiert. Nach wie vor fehle es an stark frequentierten Haltestellen wie unter anderem bei der Volksschule am Hautplatz, Steyrerstraße/Porschestraße, Bahnhof, Kötting, Gollensdorf und Rems an...

Bei der Sitzung des Ennser Gemeinderats am Donnerstag, 24. September, brachte die ÖVP Enns zwei Dringlichkeitsanträge ein – die Wiederaufnahme der Frühaufsicht an der Volksschule sowie eine Sonderregelung für Schanigärten in Enns. Beiden Anträgen stimmten die Mitglieder im Gemeinderat einstimmig zu. ENNS.  Gesetzlich vorgeschrieben ist die Beaufsichtigung der Schüler in der Schule vor dem Unterricht ab 7.45 Uhr. Für Kinder, deren Eltern sie berufsbedingt früher zur Schule bringen müssen, wurde...

Die Corona-Pandemie trifft die gesamte Gesellschaft. Manche Menschen sind arbeitslos geworden. Andere wiederum waren geringfügig beschäftigt und haben jetzt weder einen Anspruch auf Arbeitslosengeld noch auf Kurzarbeit. Die SPÖ Oberösterreich, kurz SPOÖ, fordert nun ein Hilfspaket in der Höhe von 254 Millionen Euro. OÖ. 254 Millionen Euro Hilfsmittel sollen laut der SPOÖ direkt bei den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern ankommen. Wie das Hilfspaket im Detail aussehen soll, präsentierte...

Ein Dringlichkeitsantrag der SP-Fraktion bezüglich eines Projektes zum Thema "leistbares Wohnen" führte in der Gemeinderatssitzung am 31. Oktober zu heftigen Diskussionen. ST. PANTALEON-ERLA. Turbulent, war die Gemeinderatsstizung in St. Pantaleon-Erla am Abend des 31. Oktobers. Während die ersten 15 Punkte sehr zügig und einstimmig beschlossen wurden, löste der letzte Tagesordnungspunkt heftige Diskussionen aus. Es handelte sich dabei um einen Dringlichkeitsantrag der SP-Fraktion, der kurz vor...