Finanzskandal

Beiträge zum Thema Finanzskandal

Land zahlt sieben Millionen Euro Honorar an Ithuba Capital AG

SALZBURG. Weil die Ithuba Capital AG die Spekulationsgeschäfte des Landes so aufgelöst hat, wie es vereinbart war, erhält sie das ausverhandelte Erfolgshonorar von fünf Millionen Euro. Dazu kommt noch das – unabhängig von der Zielerreichung vereinbarten – Fixhonorar von zwei Millionen Euro.

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Ein Handzettel von den Gebrüdern Grimm?

Interessantes aus der Märchenstube bringt ein Handzettel vom 27.7. 2009 aus dem Ressort des zurückgetretenen Finanzreferenten David Brenner ans Licht: Darin werden für die Landtagsklubs häufig gestellte Fragen zum Rechnungshofbericht klar und verständlich, möglicherweise auch stark verkürzt, beantwortet. Zur Erinnerung: Im Jahr 2008 realisierte das Land 88 Millionen Euro Verlust aus seinen Finanzgeschäften. Kleine Kostprobe aus den "häufig gestellten Frage" gefällig? "Hat das Land Salzburg...

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Foto: Franz Neumayr

„Fast alle waren begeistert“

Ex-Finanzreferent Othmar Raus über Zinstauschgeschäfte des Landes BB: Laut einem von einer internationalen Investmentbank beauftragten Rechtsgutachten aus dem Jahr 2005 waren und sind Salzburgs Finanzgeschäfte verfassungswidrig. Kennen Sie dieses Gutachten? OTHMAR RAUS: „Nein, das höre ich zum ersten Mal. Ich kann mich aber an eine Hausexpertise zu dem Thema um diesen Zeitraum erinnern.“ BB: In ihrem Gutachten empfehlen die Rechtsexperten die explizite Auflistung erlaubter Finanzgeschäfte, um...

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Aus einer Aktennotiz vom 3. November zum Rechtsgutachten.

Finanzgeschäfte des Landes nicht gedeckt

Laut einem Rechtsgutachten von 2005 sind Salzburgs Finanzgeschäfte verfassungswidrig SALZBURG (sts). Mit dem Budgetgesetz 2006 wurde ein Passus eingeführt, der die Landesregierung ermächtigt, Finanzgeschäfte zu tätigen, wenn diese einen wirtschaftlichen Vorteil für das Land erwarten lassen. Das Problem: Bei derartigen Finanzgeschäften muss man zwangsläufig auch mit Verlusten rechnen. Verluste in Kauf genommen Das wurde damit nicht nur billigend in Kauf genommen, darüber hinaus war auch allen...

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Kommentar: Sie wollten nicht wissen, was sie tun

Wenn LH Gabi Burgstaller in ihrem 6-Punkte-Programm jetzt ein Spekulationsverbot im Verfassungsrang und gleichzeitig eine Positivliste mit erlaubten Finanzgeschäften fordert, dann ist das unglaubwürdig. Denn genau eine solche Auflistung erlaubter Geschäfte hatte ein Rechtsgutachter im Herbst 2005 vorgeschlagen, freilich nicht unbedingt um Verluste für Salzburg zu verhindern, sondern viel mehr um Rechtssicherheit für die Banken herzustellen. Warum die Empfehlung des Gutachters in den Wind...

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