Finanzskandal

Beiträge zum Thema Finanzskandal

Im Stadtratskollegium einigte man sich darauf, an dem Vergleich mit Ex-Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) festzuhalten.  | Foto: Neumayr

Kollegium
Einigung über Vergleich mit Ex-Bürgermeister Heinz Schaden

Im Stadtratskollegium am Donnerstag, 10. Februar 2022, einigte man sich darauf, an dem Vergleich mit Ex-Bürgermeister Heinz Schaden festzuhalten. Es soll nun doch keinen Widerruf geben. SALZBURG. Erleichtert über die Einigung zeigt sich Schadens Parteikollege, SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger. „Beide Seiten sind nun zu einer tragfähigen Lösung gekommen. Auch wenn der oder die eine im Magistrat Heinz Schaden noch gerne länger leiden gesehen hätte, war das Kollegium dann doch...

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Der ehemalige SPÖ-Bürgermeister der Stadt Salzburg, Heinz Schaden, einigte sich mit der Stadt auf einen Vergleich. | Foto: Neumayr

Einigung
Vergleich: Stadt und Ex-Bürgermeister Schaden einigten sich

Die Stadt Salzburg und der frühere Bürgermeister Heinz Schaden haben sich auf einen Vergleich geeinigt. SALZBURG. Die Stadt verlangte von ihrem ehemaligen Bürgermeister Heinz Schaden, der wegen der Übertragung von Zinstauschgeschäften im Swap-Prozess verurteilt wurde, die Anwalts- und Gutachterkosten in Höhe von über 500.000 Euro zurück.  Schaden muss 250.000 Euro zahlen Schaden hatte der Stadt zuletzt 200.000 Euro für einen Vergleich angeboten - die Verhandlungen blieben rund 1,5 Jahre ohne...

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Prozess um den Swap-Deal zwischen Stadt und Land am Salzburger Landesgericht – prominente Zeugin: Gabi Burgstaller
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Swap-Prozess - Burgstaller: "Ich kann mich an kein Gespräch erinnern"

Salzburg. Der ehemalige Olympiastratege Erwin Roth, der als erster Zeuge an der Reihe war, gab an, dass er am 4. Juli 2007 während der Kandidatur Salzburgs für die Olympischen Spiele in Guatemala in einem Restaurant ein Gespräch zwischen Burgstaller und Schaden mitangehört habe. Roth gab an, er sei in einem Restaurant in Guatemala gesessen. Hinter sich habe er dann zwei Stimmen wahrgenommen, nämlich jene von Schaden und Burgstaller. Zuerst hätten sich die beiden über die Musik im...

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Richterin Anna Sophia Geisselhofer | Foto: Neumayr
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Das brachte Tag zwei im Swap-Prozess

SALZBURG. Mit einem Ausschluss einer Schöffin hatte am Mittwoch der zweite Tag im Swap-Prozess am Landesgericht begonnen. Der Grund: Äußerer Anschein einer Befangenheit. Heinz Schadens Anwalt Walter Müller hat den Antrag auf Ausschluss der Schöffin vorgebracht. Richterin Anna-Sophia Geisselhofer ließ die Schöffin vom Prozess ausschließen. Es lägen Gründe für den äußeren Anschein auf Befangenheit vor. An die Stelle der ausgeschlossenen Schöffin trat ein Ersatzschöffe. Rathgeber: "Habe dem Land...

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Prozess Landesgericht Salzburg: Eduard Paulus, Othmar Raus und Heinz Schaden | Foto: Franz Neumayr
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Finanzskandal: Swap Prozess startete

Salzburg. Der erste Tag im größten Prozess des Jahres startet mit einem Eröffnungsplädoyer der Staatsanwaltschaft. Bürgermeister Heinz Schaden und Ex-Landesfinanzreferent Othmar Raus, die frühere Referatsleiterin Monika Rathgeber sowie vier weitere Personen müssen sich vor einem Schöffengericht verantworten. Nach der Staatsanwaltschaft sind heute der Reihe nach die sieben Anwälte am Wort. Bürgermeister Heinz Schaden kam in Begleitung seiner Frau mit dem Fahrrad ins Gericht in die Weiserstraße....

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Kontrollamt legt Swap-Bericht vor

SALZBURG. Das Kontrollamt der Stadt wird den Bericht, ob der Gemeinderat ausreichend über die Swap-Geschäfte der Stadt informiert wurde, nun doch vorlegen. Er wolle dem Wunsch der Fraktionen nachkommen, betont Kontrollamts-Direktor Maximilian Tischler. Vor allem die Bürgerliste und die Neos forderten die Offenlegung des Kontrollamtsberichtes.

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Bgm Heinz Schaden | Foto: BB

Finanzskandal: Heinz Schaden wird weiter für Stadt arbeiten

SALZBURG. „Ich werde weiterhin – so wie in den letzten fast 25 Jahren als Stadtpolitiker – mit aller Kraft für meine Stadt Salzburg arbeiten“ – das stellt Bürgermeister Heinz Schaden zur aktuellen Situation nach der Anklage-Erhebung in der swap-Causa klar. „Viele Reaktionen aus der Bevölkerung und aus der Politik bestärken mich in diesem Entschluss.“ Die Angelegenheit teilt sich für Schaden in einen juristischen und in einen stadtpolitischen Komplex. Zu den juristischen Fragen verbiete sich in...

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