FPÖ Oberösterreich

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber will die bundesweit 33-Prozenthürde überspringen, sieht inhaltlich mit der ÖVP die größten Schnittmengen und kündigt einen "klassischen" FPÖ-Wahlkampf mit Themen wie Asyl, Migration und Teuerung an.  OÖ. Die FPÖ liegt bundesweit seit Monaten stabil auf Platz eins –...

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner sieht als Naturschutzlandesrat in Erdgas-Bohrungen in Molln, nahe des Nationalparks, kein Problem: "Zu wissen, dass es in unserem Bundesland Bodenschätze gibt, die zur Sicherung des Energiebedarfes auf Jahre hinaus genutzt werden können, ist etwas sehr Positives." Er hat recht: Statt dreckig gewonnenes US-Fracking-Gas mit hohen Energieverlusten zu verflüssigen und nach Europa zu verschiffen, sollte Österreich Ressourcen nutzen, um sich...

Ex-Vizekanzler HC Strache, dessen Team bei der Wien-Wahl gerade eine krachende Niederlage erlitten hat, will nun bei der Landtagswahl 2021 in Oberösterreich antreten. OÖ (red). In einem TV-Interview sagte Strache, dass er zwar nicht Spitzenkandidat sein werde, aber: „Ich werde als Parteichef das dortige Team in Oberösterreich und die dortigen Kandidaten unterstützen, ehrenamtlich.“ Der Parteichef des Team HC Strache (THC) sieht zudem die Verantwortung für die Spesen-Affäre nicht bei sich,...

Er sei grundsätzlich kein Freund des Schuldenmachens, aber sollte man mit dem 580-Millionen-Euro-Konjunkturpaket in OÖ nicht auskommen, werde man nachlegen: Das sagt FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr im Gespräch mit der BezirksRundschau. OÖ. Der freiheitliche Politiker sieht zum Jahresende ein „Riesenproblem“ auf Österreich zukommen. Wenn die Kurzarbeitsmodelle auslaufen, "kommt der große Knatsch, wenn zeitgleich die Winterarbeitslosigkeit da ist“, so Mahr. Die Reaktion der Bundesregierung auf die...

Die FPÖ fordert nach dem Attentat von Wullowitz Konsequenzen: von verschärften Zuwanderungsbestimmungen bis hin zu Rechtsberatungen für Asylwerber, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die in ihre Heimat rückgeführt werden sollen. OÖ. Nach dem Attentat von Wullowitz, bei dem zwei Menschen getötet wurden, fordert die FPÖ Konsequenzen. Laut den Freiheitlichen seien 40 Prozent aller Gewaltdelikte in Österreich auf Ausländer zurückzuführen. Darunter würden Deutsche, Rumänen, Serben sowie Türken und...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...