Gemeindefinanzierung neu

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

OÖ, BEZIRK. Insgesamt 156 oö. Gemeinden gaben einem Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband bereits das Ja-Wort. Hintergrund ist die Anfang 2018 in Kraft getretene „Gemeindefinanzierung NEU“, die finanzielle Anreize zur Kooperation zwischen den Gemeinden beinhaltet. Laufend würden sich neue Gemeinden dazu entscheiden, Verbände zu gründen oder bereits bestehenden beizutreten, erklärt Landeshauptmann Thomas Stelzer. Und Landesrat Max Hiegelsberger betont: „Die Gemeinden als Teil der...

OÖ. Die oö. Landesregierung hat 2017 Richtlinien für die sogenannte Gemeindefinanzierung-NEU erlassen, die seit 1. Jänner 2018 angewendet werden. Diese Richtlinien haben in der Praxis in Einzelfällen zu finanziellen Verwerfungen geführt und seien nicht schlüssig, meint SPÖ-LAbg. und Bgm. in Lengau, Erich Rippl. Die SPÖ trete daher für eine Gesamtüberprüfung ein. „Objektivität, Transparenz und Zielorientierung durch einheitliche und nachvollziehbare Förderkriterien, die Stärkung der...

OÖ/MEGGENHOFEN. Die BezirksRundschau traf Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) auf seinem Hof zum Sommergespräch. Den Landwirt zog es Anfang der 1990er-Jahre in die Politik, er war Bürgermeister von Meggenhofen, Landtagsabgeordneter und wechselte 2011 in die oberösterreichische Landesregierung. Heuer hat es ja in manchen Landesteilen ziemlich wenig geregnet. Muss man sich als Landwirt darauf einstellen, in Zukunft Produkte anzubauen, die heute in Italien oder Spanien angebaut werden?...

OBERTRAUN.  Als einen der trauristen Tage seiner 15-jährigen Bürgermeistertätigkeit bezeichnet Bürgermeister Egon Höll den 14. Mai 2018: "Die Landesregierung zwingt uns mit ihrem rücksichtslosen Sparkurs, genannt Gemeindefinanzierung neu, unsere Volksschule zu schließen. Darüber musste ich heute die Eltern informieren." Konkret geht es um etwa 40.000 Euro, die dem Prüfbericht vom Dezember 2017 zufolge eingesparrt werden müssen. Empfohlen wurde damals, unter anderem bei der Volksschule...

OÖ. Ab dem kommenden Jahr wird die Gemeindefinanzierung neu aufgestellt. Das Ziel ist, mehr Transparenz und Planbarkeit in die Budgets zu bringen. Künftig wird jede Gemeinde schon im Vorhinein ihre finanzielle Grundausstattung bekommen. Das sind 30.000 Euro Fixum plus Geld für die Aufgaben, die die Gemeinde erfüllt, wie Kinderbetreuung, Gemeindestraßen oder Verwaltung. Für bauliche Projekte gibt es zusätzliche Förderungen und bei Gemeinde-Kooperationen extra Boni. Jede Gemeinde weiß im...

OÖ (pfa). Die Finanzierung der Gemeinden wird auf neue Beine gestellt. Das Credo: Stärkung der Gemeindeautonomie. Bisher hatten Gemeinderatsbeschlüsse über Projekte und Investitionen mehr etwas von Willensbekundungen als von bindenden Abkommen. Dies lag vor allem an der Finanzierung, denn sie musste erst mit dem Land verhandelt werden. Manche Gemeindevertreter titulierten das zynisch als "Bittgänge". "Das gehört der Vergangenheit an. Wir standardisieren das System und künftig weiß jede Gemeinde...