Gemeinderat

ST. JOHANN (niko). Einen umfangreichen Antrag mit gesammelten Vorschlägen zur Verbesserung des Rad- und Fußgängerverkehrs im St. Johanner Ortsgebiet brachten die Grünen im Gemeinderat ein. "Die einzelnen Punkte sollen im Verkehrsausschuss behandelt und die Ergebnisse zur Beschlussfassung in den Gemeinderat gebracht werden", so GR Melle Strele. "Wir haben über einen längeren Zeitraum Problemfelder und Vorschläge gesammelt und dies nun in einen umfassenden Antrag verpackt. Die Maßnahmen würden...

ST. JOHANN. Eine Funktion auf der Gemeinde-Homepage, über die Bürger Anliegen, Anregungen oder Probleme an die Gemeinde herantragen können fordert FPÖ-GR Robert Wurzenrainer in einem GR-Antrag. 39 Tiroler Gemeinden bieten online bereits eine solche "Bürgerdialog"-Funktion. Bei der Öffnung eines solchen Kanals gelte es rechtliche bzw. Haftungsfragen zu beachten, so Amtsleiter Ernst Hofer. Man werde sich bei Gemeinden (z. B. Telfs) informieren, wie dies funktioniert, so Hofer.

ST. JOHANN. Einen Antrag im Gemeinderat zum Thema Verkehrssicherheit stellten die Grünen St. Johanns. Sie fordern ein Verkehrskonzept, wobei berücksichtigt werden soll, wo es Möglichkeiten zur Geschwindigkeitsreduktionen auf Verkehrswegen im Gemeindegebiet gibt. GR Melle Strele zählte eine Reihe von Vorteilen auf (u. a. Lärmreduktion, weniger Feinstaub bzw. Schadstoffbelastungen, höhere Verkehrssicherheit). Gegen all diese Argumente könne man nichts einwenden, sieht Bgm. Stefan Seiwald das...

ST. JOHANN (niko). Bei der jüngsten GR-Sitzung standen vier Anträge zur Diskussion. GR Robert Wurzenrainer (FPÖ) beantragte die "barrierefreie und verkehrssichere Gestaltung Bushaltestelle/Schülerperron". Dies soll nun im Straßenausschuss behandelt werden. Drei Anträge gab es von GR Claudia Pali und GR Heribert Mariacher (parteifrei). Ein gewünschter "Hundeparkplatz" soll im Ausschuss besprochen werden (Umwelt). Über eine geforderte "Gemeindesicherheitswache (Ortspolizist) wird Amtsleiter Ernst...

KITZBÜHEL (niko). Per Antrag wollte die Stadt-FPÖ ein "Transparenzregister" für die Stadtgemeinde installieren. Darin sollten alle Aufträge an private Unternehmen (von Stadt und ausgelagerten Betrieben) ab einem Auftragsvolumen von 10.000 € gelistet werden. Nur Gemeinderäte sollten Zugang zu diesen Informationen haben. "Dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage und es würde hohen zusätzlichen bürokratischen Aufwand verursachen. Im Übrigen sind diese Dinge bekannt und einsehbar, zudem gibt es...

KITZBÜHEL (niko). Verwunderung und Populismus-Vorwürfe – ein Dringlichkeitsantrag der Kitzbüheler FPÖ zur "Aufnahme Taxistand in Planung Bauamt" fand im Gemeinderat keine Gegenliebe – 16 Nein-Stimmen (2 Ja, 1 Ent.) und "retour in den Ausschuss" war das Ergebnis der Debatte. "Das wurde bereits mit GR Gamper (ressortzuständig für Taxis und ruhenden Verkehr/Innenstadt) besprochen; jetzt dazu einen Dringlichkeitsantrag einzubringen, ist populistisch", so Straßenreferent GR Hermann Huber (VP). "Wozu...

Debatte nach Grün-Antrag über Datenschutz ST. JOHANN (niko). Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU war Thema bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in St. Johann. Die Grünen hatten einen Antrag zur Einrichtung eines Intranets für Mandatare gestellt. Als Vorbild wurde jenes in der Stadt Kufstein angeführt. Durch das Intranet sollten unnötige Amtswege der Gemeinderäte vermindert werden, der Zugang würde verschlüsselt erfolgen. "Von mißbräuchlicher Verwendung ist bisher nichts bekannt",...

ST. JOHANN. Die Grünen stellten im Gemeinderat einen Antrag zum "Baumschutz". Verlangt wird die Erstellung eines Baum(schutz)konzeptes, ein Baumkataster und eine Baumschutzverordnung. Es geht vor allem um den Schutz alter und heimischer Bäume, die eine wichtige ökologische Rolle spielen und unzählige nützliche Insekten beherbergen, so GR Melle Strele. Der Antrag soll nun im Umweltausschuss im Detail bearbeitet werden.

WAIDRING. Die FPÖ-Ortsgruppe brachte im Gemeinderat einen Antrag zur Realisierung eines Activityparks hinter der Turnhalle ein. Gewünscht sind ein Basketballplatz, Kletterwand (Boulder), Hindernisparcours für Roller-Rad-Skates/Boards (kein Skaterpark) und ein Sitzbereich. "Nutzbar wäre das für Kindergarten und Schule (auch Nachmittagsbetreuung), und auch touristisch ist das nicht außer Acht zu lassen", so FP-Ersatzgemeinderätin Petra Weber. Es gebe bereits positive Resonanzen und Unterstützung...