Gernot Blümel

Beiträge zum Thema Gernot Blümel

Kommentar zum U-Ausschuss
Lehrstunde für die SPÖ-Fraktion

Das hat sich die SPÖ wohl anders vorgestellt. Anstatt den Finanzminister mit gefinkelten Fragen zu erkenntnisreichen Antworten zu bringen, erlebten Fraktionsführer Roland Fürst und sein Sitznachbar Robert Hergovich eine Lehrstunde im Fach „Verfahrensordnung eines Untersuchungsausschusses“. Gernot Blümel erklärte gleich zu Beginn, dass im Ministerium keine relevanten Akten zur Commerzialbank Mattersburg vorliegen und dass sowohl die Finanzmarktaufsicht als auch die Österreichische Nationalbank...

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Bereits der erste Befragungstag im U-Ausschuss zur Commerzialbank Mattersburg sorgte für einige Aufregung.  | Foto: Uchann
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Commerzialbank
Politstreit um Sinnhaftigkeit des U-Ausschusses

Nach der Befragung von Finanzminister Gernot Blümel stellt die SPÖ die Sinnhaftigkeit des U-Ausschusses zur Commerzialbank Mattersburg in Frage. ÖVP und Grüne zeigen sich empört. BURGENLAND. Der Auftritt von Finanzminister Gernot Blümel im Untersuchungsausschuss zur Commerzialbank Mattersburg hinterließ bei der SPÖ alles andere als einen guten Eindruck. Blümels Antworten „zum Teil völlig irritierend“Beim Finanzminister sei „kein Bemühen, dass er zur Aufklärung beiträgt“ zu erkennen gewesen....

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Gernot Blümel betonte, dass das Finanzministerium nicht für die Bankenaufsicht zuständig sei. | Foto: Uchann
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Blümel beim U-Ausschuss
„Es handelt sich hier um einen burgenländischen Bankenskandal“

Die Befragung von Finanzminister Gernot Blümel im U-Ausschuss zur Commerzialbank Mattersburg brachte keine neuen Erkenntnisse. BURGENLAND. Wie nicht anders zu erwarten, machte Blümel mehrmals darauf aufmerksam, dass der Untersuchungsgegenstand nicht in seine Zuständigkeit als Finanzminister falle. Vielmehr soll hier die Verantwortung des Landes untersucht werden. Er sehe deshalb seine Ladung als „reines Politikum“. Seiner Einschätzung nach handelt es sich hier um einen „burgenländischen...

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Die Liste der Auskunftspersonen wurde im U-Ausschuss einstimmig beschlossen. | Foto: Uchann
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Ladungsliste U-Ausschuss Commerzialbank
Von Blümel bis Doskozil

Der Untersuchungsausschuss zur Commerzialbank Mattersburg hat einstimmig die Ladungsliste der Auskunftspersonen beschlossen. BURGENLAND. Die Fraktionen einigten sich für die Termine bis Weihnachten auf knapp 30 Personen, die sich den Fragen des Verfahrensrichters und der Abgeordneten stellen werden. Pucher und Blümel am 5. NovemberBereits bei der nächsten Sitzung am 5. November sind der ehemalige Vorstandsvorsitzender der Commerzialbank Mattersburg, Martin Pucher, seine ehemalige...

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Ein prominenter Name auf der Ladungsliste des U-Ausschusses zur Commerzialbank Mattersburg: Finanzminister Gernot Blümel | Foto: Markus Spitzauer
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U-Ausschuss Commerzialbank
Finanzminister Blümel auf der SPÖ-Zeugenliste

Im U-Ausschuss zur Commerzialbank Mattersburg wird es bereits im November spannend. Als Auskunftspersonen werden unter anderem Finanzminister Gernot Blümel sowie zwei Whistleblower geladen. BURGENLAND. Die SPÖ Burgenland hat sich mit den Oppositionsparteien auf eine gemeinsame Zeugenliste bis zu Weihnachten geeinigt, die am 20. Oktober im Rahmen der nächsten U-Ausschusssitzung beschlossen werden soll, gibt SPÖ-Landesgeschäftsfüher Roland Fürst in einer bekannt. „Multiples Behördenversagen“„Im...

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Das Vertrauen in das Kontroll- und Aufsichtssystem sei erschöpft, meinen Ewald Schnecker, Roland Fürst und Robert Hergovich. | Foto: SPÖ

Commerzialbank
„Im Bund interessiert das offensichtlich niemanden“

Die SPÖ Burgenland fordert von Finanzminister Gernot Blümel einen Statusbericht über den Ermittlungsstand in der Causa „Commerzialbank Mattersburg“. BURGENLAND. Zwei Monaten nach Bekanntwerden des Bankenskandals sind für die SPÖ noch immer viele Fragen nicht beantwortet – vor allem von Seiten des Bundes. „Es verschwinden 700 Millionen Euro – das ist das halbe Jahresbudget des Burgenlandes – und im Bund interessiert das offensichtlich niemanden, das ist ja völlig grotesk. Wir fordern von...

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Für SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst und SPÖ-Nationalratsabgeordneten Christian Drobits handelt es sich beim „Kriminalfall Commerzialbank“ offensichtlich um ein „totales System- und Kontrollversagen“. | Foto: SPÖ
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Commerzialbank Mattersburg
50 Fragen an Finanzminister Blümel

SPÖ-Nationalratsabgeordneter Christian Drobits brachte eine schriftliche Anfrage an Finanzminister Gernot Blümel ein. Er will von Blümel vor allem wissen, welche Schlussfolgerungen er aus dem „Systemversagen“ bei der Commerzialbank Mattersburg zieht. BURGENLAND. Es sind insgesamt 50 Fragen, für deren Beantwortung Finanzminister Blümel acht Wochen Zeit hat. „Das System interner und externer Kontrollen hat komplett versagt. Ich fordere volle Aufklärung. Nicht nur, wer die Verursacher waren,...

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