Gesetze

Beiträge zum Thema Gesetze

Monika Moßhammer mit 20-jähriger Dienstmedaille.  | Foto: Monika Moßhammer
4

EU-Wahl 2024
Als Salzburgerin in Brüssel

Monika Moßhammer ist gebürtige Salzburgerin und arbeitet in Brüssel für die Europäische Union. ELSBETHEN/BRÜSSEL. Monika Moßhammer ist als stellvertretende Referatsleiterin in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher tätig. Das Referat ist für Unionsbürgerschaftsrechte zuständig. "Meine Arbeit ist sehr vielfältig, weil ich mich mit verschiedenen Fällen befasse. Wie zum Beispiel mit Vertragsverstößen gegen EU Recht. In Malta kann man einen EU-Pass „kaufen“. Die Kommission sieht dies als...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Rosa Besler
Dieses Bild stammt von der Sondersitzung des Landtags Salzburg im Messezentrum. | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr

Salzburger Landtag
Flexibilität war 2021 bei den Sitzungen nötig

Der Salzburger Landtag war auch im Jahr 2021 wieder fleißig: Es gab 19 Ausschusstage, neun Plenarsitzungen und 39 Gesetzesnovellen, trotz Pandemie. SALZBURG (tres). Das Jahr 2021 hat dem Salzburger Landtag wieder einige ungewohnte Situationen beschert. Zwei Plenarsitzungen fanden sogar im Messezentrum statt: „Damit unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen alle 36 Abgeordnete anwesend sein konnten, brauchten wir einfach mehr Raum, den wir auch gefunden haben. Diese Flexibilität zeigt mir,...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Online-Redaktion Salzburg

Petition gegen das geplante Staatsschutzgesetz - Österreich bekommt 10 neue Geheimdienste

Diesen Beitrag als eigenen Beitrag weiter verbreiten ausdrücklich erwünscht! 1.Österreich bekommt einen neuen Geheimdienst. 2.Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist zwar eigentlich Polizeibehörde, hat aber bald die Befugnisse eines Nachrichtendienstes. 3.Das BVT kann unbeschränkt jeden überwachen und braucht dafür weder Richter noch Staatsanwalt. 4.Schon zur „Bewertung der Wahrscheinlichkeit“ eines verfassungsgefährdenden Angriffs darf das BVT jeden überwachen....

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Silvia Donninger

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.