Immunität

Die Sitzung des Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschusses im Tiroler Landtag fiel in den Augen der Oppositionsparteien sehr unbefriedigend aus. Die Folge: Transparenz und ein striktes Berufsverbot für Mitglieder der Landesregierung werden gefordert. TIROL. FPÖ, Liste Fritz, Grüne und Neos wären "bestürzt" über die Vorgänge in der Sitzung des Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschusses des Tiroler Landtages. Die FPÖ-Abgeordneten Achhorner und Gamper kritisieren: „Da werden Funktionen einfach...

TIROL. Immer wieder wird offensichtlich, dass sich auch fast ausgerottete Krankheiten wieder ausbreiten können. Nur eine breite Durchimpfung kann dies verhindern. Herdenimmunität erst ab einer Durchimpfung von 95 ProzentIn Tirol kommt es immer wieder zu Masernfällen, verantwortlich dafür ist eine sinkende Durchimpfungsrate unter der Bevölkerung. Von einer Herdenimmunität spricht man bei einer Durchimpfungsrate von über 95 Prozent. Jedoch ist aktuell die Durchimpfungsrate bei den 15 bis...

Landtag soll den FPÖ-Mandatar wegen einer Bagatelle ausliefern. Der Betroffene selbst ist für seine Auslieferung. Rudi Federspiel will, dass der Landtag kommende Woche seine Immunität – die er als Abgeordneter genießt – aufhebt. Die Stadt hat dies gefordert, da sie ein Verwaltungsstrafverfahren gegen den FPÖ-Klubchef einleiten will. Er habe in Igls ein Plakat ohne die entsprechenden naturschutzrechtlichen Genehmigungen errichtet, lautet der Vorwurf. Federspiel selbst sieht sich als Opfer einer...

Fritz Dinkhauser kritisiert Aufhebung der Immunität und zeigt sich "menschlich enttäuscht". "So ein Verfahren hat eine politische, eine rechtliche und eine menschliche Dimension", betonte Polit-Pensionist Fritz Dinkhauser am Donnerstag. Anlass war die Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft gegen die "Liste Fritz - Bürgerforum Tirol", wobei Dinkhauser vor allem die menschliche Komponente hervorzuheben versuchte. "Belastung war enorm" "Die Anzeige wurde am 28. Februar 2012...

Der Immunitätsausschuss war sich einig: Die Immunität der fünf-Dinkhauser-Abgeordneten fällt. Heftig reagierte Fritz Dinkhasuer auf den einstimmignen Beschluss des Immunitätsausschusses: „Die Aufhebung der Immunität ist aus unserer Sicht politisch motiviert und die ÖVP hat den Landtagswahlkampf eröffnet. Seit der Anzeige Gurgisers im Februar 2012 sind neun Monate vergangen, in denen in der Sache nichts passiert ist, jetzt – fünf Monate vor der Landtagswahl – wird die Immunität aufgehoben“,...