Impfpflicht

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil begrüßt prinzipiell die Corona-Lockerungsmaßnahmen. Allerdings hätte er sich bereits heute eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise rund um die Impfpflicht erwartet. Dokozil fordert außerdem einen klaren Fahrplan für die nächsten Monate. BURGENLAND. Für Doskozil, der die Öffnungsschritte ab 19. Februar und 5. März begrüßt, sind bei dem Bund-Länder-Gipfel einige Fragen offen gelieben – etwa die Vorgehensweise in Schulen, insbesondere der Umgang mit...

Wenige Tage nach den skeptischen Äußerungen von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zur Impfpflicht gab nun die Landesregierung ihre Stellungnahme ab. Man sei grundsätzlich nicht gegen die Impfpflicht, sehe aber rechtliche Bedenken, was die Umsetzung und Vollziehung des Gesetzes betreffen. BURGENLAND. „Wir sprechen uns nicht gegen eine Impfpflicht aus – die grundsätzliche Begründung für das gegenständliche Regelungsvorhaben ist unseres Erachtens freilich dürftig“, heißt es gleich zu Beginn der...

Bei aller Kritik an Doskozils skeptischen Äußerungen zur Covid-19-Impfpflicht darf nicht vergessen werden, dass bereits Verfassungsministerin Karoline Edtstadler Ende vergangenen Jahres betonte, dass eine Impfpflicht nur dann kommen könne, wenn die Impfstoffe auch entsprechende Wirksamkeit besitzen. Im Kern hat Doskozil nichts anderes behauptet. Unverständlich ist auch, warum der Vorschlag, PCR-Tests für Ungeimpfte kostenpflichtig zu machen, nicht diskutiert werden soll. Im vergangenen Jahr...

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil äußerte sich in einem Zeitungsinterview skeptisch zur Impfpflicht und schlägt kostenpflichtige PCR-Tests für Ungeimpfte vor. BURGENLAND. „Ich stehe zur Corona-Impfpflicht“, sagte Landshauptmann Hans Peter Doskozil noch vor kurzem im Interview mit den RegionalMedien Burgenland. Allerdings wies er auch auf den drohenden Verwaltungsaufwand für die Behörden hin. „Wenn ich mir vorstelle, dass die Bezirkshauptmannschaften alle drei Monate 600 Euro-Bescheide...

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil im Gespräch mit den RegionalMedien Burgenland über die Impfpflicht, den Plänen im Pflege-, Energie- und Wohnbaubereich sowie bundespolitische Themen. REGIONALMEDIEN BURGENLAND: Gleich zu Beginn zum Dauerthema Corona: Hätten Sie im vergangenen Sommer damit gerechnet, dass eine Impfpflicht notwendig sein wird?
 LH HANS PETER DOSKOZIL: Zum damaligen Zeitpunkt sicher nicht. Es hat auch niemand mit der Dynamik der vierten Welle gerechnet. Mir war aber auch klar,...

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erläuterte in der Fragestunde des Burgenländischen Landtags, warum er die Einführung der Corona-Impfpflicht für zulässig hält. BURGENLAND. LH Doskozil stimmte dem freien Landtagsabgeordneten Géza Molnár zu, dass die Impfpflicht einen Eingriff in die Grundrechte bedeutet und deshalb auch eine Interessensabwägung stattfinden muss. „Das Recht auf einen funktionierenden Sozialstaat“„Es gibt nicht nur die Rechte des Individuums, sondern es ist die Aufgabe des...

FPÖ-Landesparteiobmann Alexander Petschnig übt scharfe Kritik am erneuten Lockdown und an der Impfpflicht ab 1. Februar 2022.  Kritik kommt auch von NEOS-Landessprecher Christoph Schneider. BURGENLAND. Der freiheitlich Landesparteiomann zeigt sich verärgert über die „Chaos-Politik“ des Bundes, aber auch über LH Hans Peter Doskozil. „Showpolitik von Doskozil“„Alle Versprechen, die von der Bundesregierung und vom Landeshauptmann Doskozil gegeben wurden, sind somit gebrochen. Die Showpolitik von...

Interview mit LH Hans Peter Doskozil über das – auch für ihn persönlich – herausfordernde Jahr 2020, die Corona-Hilfsmaßnahmen des Landes, die Ausweitung des Mindestlohns von 1.700 Euro netto und die von Parteichefin Rendi-Wagner geforderte Vier-Tage-Woche. BEZIRKSBLÄTTER: Sie sind im November positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Wie haben Sie die Zeit danach erlebt? HANS PETER DOSKOZIL: In der ersten der drei Wochen ging es mir relativ gut – ohne gröbere Symptome. Dann hat es begonnen...