Justiz

TIROL. In der Zeitung "Falter" konnte man kürzlich nachlesen, dass Bundeskanzler Kurz in einem "Hintergrundgespräch" massive Vorwürfe gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geäußert haben soll. Dem Vorwurf möchte SPÖ-Justzizsprecherin Yildirim nachgehen und reichte eine parlamentarische Anfrage ein, jetzt erhielt sie eine Antwort. Antwort im "Stil eines Schulaufsatzes"Die Antwort auf die parlamentarische Anfrage stellt SPÖ-Justizsprecherin keineswegs zufrieden. In ihren Augen...

(Vorarlberg am, 22.05.2014) Justiz-Posse Wenn man bei Wikipedia nachschaut ist eine "Posse" ein Bühnenstück! Ein solches Theaterstück wird gerade am Landesgericht aufgeführt. Eine Justiz-Posse geht damit in die nächste Runde. Das Landesgericht hat gegen meine Person ein Hausverbot ausgesprochen, weil man nicht möchte das ein Justiz-Skandal an die Öffentlichkeit kommt. Das Hausverbot soll bewirken das ich als unerwünschte Person "nicht" mit einem T-Shirt, mit der Aufschrift § 302 StGB Missbrauch...

(Vorarlberg am, 23.05.2014) Im Land der Krähen. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. kra, kra, kra Die Bürger haben für jedes schlechte Erlebnis, ein passendes Sprichwort parat. Jetzt erzähle ich ihnen von einer unglaublichen Geschichte das sich im Land der Krähen abspielt. Ich bin der letzte der an eine Verschwörung glaubt, aber diesen Fall sollt ihr euch einmal genauer anschauen. Jeder kann sich sein eigenes Bild machen, insofern Ihr nicht schon selber schlechte Erfahrung mit den...

(Vorarlberg am, 13.05.2014) Freibrief für den Amtsmissbrauch! Mit dem Instrument der Universaleinstellung 1Präs-2690-2113/12i hat sich die österreichische Staatsanwaltschaft ein Instrument geschaffen um Amtsmissbräuche in ihren eigenen Reihen zu vertuschen. Es ist beschämend wenn ein Rechtsstaat zu solchen Mittel greifen muss um ihre Amtsträger vor einer Bestrafung zu schützen. Mit dieser Massnahme wird auch verhindert, dass dem Anzeiger die Möglichkeit eines Antrags der Fortführung genommen...

(Vorarlberg am, 12.05.2014) Demonstration von Gleichgesinnten in Dornbirn. Warum protestieren Bürger? Wir sind 99% Was wollen die Bürger damit sagen? Immer mehr Bürger gehen auf die Strasse und protestieren gegen eine unfähige Politik, die nur Unsummen von Geld kostet und nichts bewegt. Mittlerweile ist es beim letzen Bürger angekommen, dass er nur noch von den Politikern angelogen und "verarscht" wird. Die Vorarlberger ein Verein von "Andersdenkenden" haben am 12.05.2014 in Dornbirn am...

(Vorarlberg am, 21.04.2014) Untersuchungsausschuss LKHF- Skandal / Petition an LH Markus Wallner Ein unglaublicher Medizin-Skandal wird in Vorarlberg vertuscht. Weitere Geschädigte haben sich gemeldet. Ein Untersuchungsausschuss soll alle noch offenen Fragen restlos klären. Ärzte stehen unter Verdacht, dass sie bei der Aufklärung Lasereingriffe wie auch mikrochirurgische Operationen angeboten haben, die sie nicht durchführen konnten. Damit haben Ärzte die Patienten arglistig getäuscht, damit...