Klage

Beiträge zum Thema Klage

Heute ziehen zwölf Kinder und Jugendliche mit einer Klimaklage vor den österreichischen Verfassungsgerichtshof - unterstützt werden sie dabei von der St. Pöltner Anwöltin Michaela Krömer. | Foto: Julian Kragler

Klimaklage
Kinder klagen gegen unzureichendes Klimaschutzgesetz

St. Pöltner Anwältin unterstützt Klimaklage: Heute ziehen zwölf Kinder und Jugendliche mit einer Klage vor den Verfassungsgerichtshof, weil die Bundesregierung durch fehlende Kimaschutzmaßnahmen die Zukunft der Kinder gefährdet. Es sei eine beispiellose Klage, die weitreichende Folgen haben könnte. ST. PÖLTEN (pa). “In Österreich haben Kinder eigene, ganz spezielle Verfassungsrechte. Diese Rechte legen unmissverständlich fest, dass das Wohl der Kinder auch im Sinne der Generationengerechtigkeit...

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  • Tanja Handlfinger
Die Aberkennung des Pflegegeldes bereitet Martina Z. Sorgen. Sie wandte sich nun an den Kriegsopfer- und Behindertenverband.
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Pflegegeld: Wenn ein Tag entscheidet

Zwei Fälle aus St. Pölten dokumentieren, wie schmal der Grat bei der Zu- und Aberkennung des Pflegegeldes ist. ST. PÖLTEN (jg). "Ich dachte, ich fall um", sagt Martina Z. über den Moment, als sie vor einigen Monaten ein Schreiben der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) öffnete: "Das Pflegegeld wird (...) entzogen, da die Voraussetzungen für den Anspruch auf Pflegegeld nicht mehr vorliegen", war darin zu lesen. Für die St. Pöltnerin, die an Brust- und Knochenkrebs leidet, zwei...

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Bürgermeister Matthias Stadler und Anwalt Lukas Aigner zeigen sich zuversichtlich, dass St. Pölten im Rechtsstreit mit der Raiffeisen Landesbank die Oberhand behalten wird. | Foto: Archiv

Raiffeisen Landesbank fordert von St. Pölten 67 Millionen Euro

ST. PÖLTEN (red). Die Raiffeisen Landesbank hat die Stadt St. Pölten auf 67 Millionen Euro geklagt. Hintergrund ist die Einstellung der Quartalszahlungen aus einem gerichtsanhängigen Swap durch die Stadt, die den Standpunkt vertritt, dass das Geschäft 2007 rechtswidrig zustande gekommen sei. Neben der Klage musste die Stadt erst kürzlich einen weiteren Rückschlag im Rechtsstreit mit der Raiffeisen Landesbank hinnehmen, indem der Befangenheitsantrag von Stadt-Anwalt Lukas Aigner gegen Richter...

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