Klagsandrohung

Beiträge zum Thema Klagsandrohung

Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder (2.v.li.) und Landtagsabgeordneter Rudi Hemetsberger beim gemeinsamen Lokalaugenschein mit besorgten Bürgern bei der Bohrbaustelle im Jaidhaustal in Molln am 19. Jänner 2024. | Foto: Land OÖ/Werner Dedl
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Wegen Besitzstörung
ADX droht Teilnehmern nach Lokalaugenschein in Molln

Vor drei Wochen machte sich Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder gemeinsam mit Anrainern und der Bürgerinitiative Pro Natur Steyrtal im Rahmen eines Lokalaugenscheines ein Bild von der Bohrbaustelle in Molln. Nun droht ADX einzelnen Teilnehmern mit Klage. MOLLN. Im Laufe der nächsten Wochen soll auf der Baustelle im Jaidhaustal nach Gas gebohrt werden. Kaineder hörte sich beim gemeinsamen Lokalaugenschein am 19. Jänner 2024 die Sorgen der Bürger vor Ort an. Einem Bericht des ORF...

  • OÖ
  • Kirchdorf
  • Martina Weymayer
Roman Rusy beruft sich auf die Straßenverkehrsordnung und wirft die Klags androhungen einfach weg.

Klagen für die Parksünder

In der Spittelau verteilt eine Bürgerinitiative Drohbriefe, die rechtlich nicht gedeckt sind. Sie sind nicht berechtigt, hier zu parken. Beim nächsten Mal droht eine Zivilrechtsklage. Eine Anti-Pendler-Guerilla-Einheit verunsichert die Lenker in Döbling. Im Bereich der Bezirksgrenze zwischen Döbling und Alsergrund, aber auch rund um den Bahnhof Heiligenstadt treibt derzeit eine Art Untergrundorganisation ihr Unwesen. Ziel ist es, Pendler durch Einbringen einer Zivilrechtsklage das – noch...

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  • Tom Klinger

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