Kommentar

Wer darf sich Sieger nennen? Eine Frage, die eine Frage des Standpunkts ist. BEZIRK. Politik ist immer gut für Auseinandersetzungen. Im gegenständlichen Fall geht es um einen schwellenden Konflikt um den Sieg bei den (Bezirks-)Vorzugsstimmen zwischen dem schwarzen Hermann Hauer und dem roten Christian Samwald. Während Hauer der Meinung ist, dass Wahlkreis- und Landesliste-Stimmen getrennt zu werten sind, rechnet Samwald sie zusammen. Schnell fällt das Wort "Wählertäuschung", die Samwald hierzu...

Die Gemeinderatswahl Krems 2022 ist entschieden. Der kurz gehaltene Wahlkampf sorgte für mehr Wahlplakate denn je. Die wahlwerbenden Listen präsentierten sich zudem regelmäßig in der Fußgängerzone und darüber hinaus in den einzelnen Stadtteilen. Am vergangenen Sonntag wurden nach einem Wahltag mit geringer Wahlbeteiligung die Mandate vergeben. Während SPÖ und ÖVP leicht verloren haben, ist es der KLS gelungen zuzulegen. Durch das außergewöhnliche Engagement der NiK – Neos und deren...

Meinung zur Wasser-Misere in Bürg-Vöstenhof. 173 Einwohner zählt Bürg-Vöstenhof. Und alle wollen sicher gehen, dass ihre Trinkwasserversorgung in fähigen Händen liegt und nicht gefährdet wird. Leider hat ein Missgeschick neulich gehörig Wellen geschlagen (mehr dazu an dieser Stelle). Inwiefern der Bürgermeister von Bürg-Vöstenhof daran beteiligt war, ist strittig. Wie der SPÖ-Gemeinderat Emanuel Schlapfer einräumte, soll die Schuldigensuche nicht in ein politisches Ping-Pong ausarten. Damit ist...

Die Scheibbser bangen um ihre "Wanne"Die Wogen gehen nicht nur im Scheibbser Allwetterbad hoch. Seit Bürgermeister Franz Aigner seine Idee, das Sport- und Freizeitareal zu verlegen, kundgetan hat, wurde in den Online-Diskussionsforen intensiv über diese Thematik diskutiert. Um 2,16 Millionen haben Gerhard Buchinger und Gerhard Aigner im Vorjahr den Lehenhof samt des umliegenden 25,4 Hektar großen Areals von der Stadtgemeinde Wien erworben. Die Volkspartei hatte sich zuvor einstimmig gegen einen...

Kinder schenken ihren Eltern viel Freude, aber sie kosten auch viel Geld. Gerade sozial schwächere Familien oder alleinerziehende Mütter müssen daher natürlich arbeiten gehen, um ihren Alltag bestreiten zu können. Kindererziehung und Job unter einen Hut zu bringen, gestaltet sich oft gar nicht so einfach. Die Sozialdemokraten fordern daher "3G – ganztägig, ganzjährig, gratis" für die Kinderbetreuung in der Region. Dieses Programm würde sich niederösterreichweit laut Bezirksvorsitzendem Andreas...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vor-Wahlkampf in Schwarzau am Steinfeld. Die Gemeinde Schwarzau/Steinfeld bringt unter ÖVP-Bürgermeisterin Evelyn Artner Frohbotschaften von Spielplatz-Sanierungen unters Volk. Die SPÖ übt unter Klaus Hofer Kritik am Spielplatz-Projekt Föhrenau (mehr dazu hier). Wer das Treiben ein wenig mitverfolgt, den beschleicht zurecht das Gefühl, dass in der 2.019-Seelen-Gemeinde der Wahlkampf nie geendet hat. Schließlich stehen am 27. September die Neuwahlen bevor. SPÖ-Spitzenkandidat...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Da stehen sie jetzt also, der Bürgermeister der Bezirkshauptstadt und sein Stadtamtsdirektor. Beide müssen mit Argwohn und Misstrauen umgehen. Ternitz SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak empfiehlt ÖVP-Stadtchef Herbert Osterbauer gar den Rücktritt. Interessant: kaum war der Bericht online wurden Stimmen laut, dass diese Empfehlung dann auch für SPÖ-Politiker aus Kärnten und Wr. Neustadt gelten müsse, die mit einer Diversion davon gekommen sind. Meine Meinung: ja, müsste....

Über Gerüchte und Arbeitswille. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Als Politiker braucht man eine dicke Haut. Schließlich wird die geleistete Arbeit oft als ungenügend beanstandet. Noch zu lächeln, wenn dann die "Hackln tief fliegen", muss einem liegen. Auch vor unliebsamen Gerüchten ist man in den Niederungen der Politik selten gefeit. Im Zusammenhang mit Neunkirchens ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer geistert das böse Wort "Rücktritt" durch die Stadt. Und selbst, wenn es nur ein Gerücht ist, so nagen...

Viel wird spekuliert, was sich denn ändern könnte, in der niederösterreichischen Landesregierung. Tatsächlich kündigen sich aber kaum personelle Veränderungen an. Die Wahl ist geschlagen, der Landtag tagt erst wieder am 22. März. Bis dahin stellen alle Parteien ihre Teams auf. Aktuell überschlagen sich in diversen Medien die Spekulationen, wer in die Regierung einziehen wird. Tatsächlich kündigen sich aber kaum personelle Veränderungen an. Keine Experimente bei den Landesräten Aus ÖVP-Kreisen...

Absolute Mehrheiten sind in Europa selten geworden. Während viele damit Filz verbinden, sehen andere die klaren Machtverhältnisse als Vorteil. In Bayern ist sie weg, in Südtirol ging sie 2013 verloren, in Wien ist sie seit 2010 Geschichte. Niederösterreich ist somit die letzte Demokratie Europas mit einer absoluten Mehrheit. Auch wenn Landeshauptfrau Mikl-Leitner die Erwartungen dämpft, so ist eine Absolute für die Volkspartei auch 2018 in Griffweite. Während die einen Allmacht und Filz damit...

Ich weiß nicht, woran es liegt. Vielleicht ist es die innigere Gemeinschaft im ländlichen Bereich. Vielleicht sind es aber auch einfach nur andere, umgänglichere (Politiker-)Charaktäre, die in Natschbach-Loipersbach zusammentreffen. Fest steht: Hier hat ein FPÖler ein Sicherheitsproblem im Straßenverkehr erkannt und SPÖ und ÖVP ins Boot geholt. Hier wird gemeinsam eine Lösung zum Wohle der Schulkinder ausgearbeitet und persönliche Eitelkeiten haben keinen Platz. Ja, sogar gemeinsam für das...

Die ÖVP-Niederösterreich machte dem Ex-Parteichef Spindelegger bis zuletzt die Mauer. Nun positionieren sich schwarze Hoffnungsträger aus dem stärksten VP-Bundesland für mögliche Ministerämter. Pröll selbst wird wohl in St. Pölten bleiben. Eine Analyse aus niederösterreichischer Sicht. Während VP-Funktionäre aus ganz Österreich seit Monaten konsequent am Sessel des Parteivorsitzenden sägten, verhielt sich die ÖVP-Niederösterreich auffallend ruhig. Agrarlandesrat Stephan Pernkopf lobte noch vor...

Kommentar von Peter Zellinger Der Satz "Die Forderung nach einer Autobahn ins Waldviertel (...) hat sich schon in der Vergangenheit in den Wahlprogrammen aller relevanten Parteien befunden, so auch in jenen der Volkspartei", von Neo-ÖVP-Chef Rudolf Mayer ist absolut bemerkenswert. Nicht nur, dass die Autobahn ins Waldviertel bislang als Spinnerei aus der FPÖ-Ecke abgetan wurde, sie hat es nicht einmal in die Nähe eines ÖVP-Parteiprogramms geschafft. Mayers Vorgänger Kurt Strohmayer-Dangl hatte...