Kontrollamt

Beiträge zum Thema Kontrollamt

Unterschiedliche Interpretrationen rund um den Swap-Bericht

SALZBURG. Auch nach der Sitzung des städtischen Kontrollausschusses am Montag interpretieren die Parteien den Kontrollamts-Bericht zur Swap-Causa völlig unterschiedlich. Während die SPÖ rund um SPÖ-Gemeinderat Wolfgang Gallei dabei bleibt, dass alle Gemeinderäte ausreichend informiert gewesen seien, sehen das ÖVP, Bürgerliste, FPÖ und Neos völlig anders. "Der Gemeinderat war mit Sicherheit über die Jahre nicht immer informiert, das zeigt der Kontrollamtsbericht ganz eindeutig“, so...

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Für Bürgermeister Heinz Schaden steigt der Druck | Foto: BB

SPÖ weist Kritik des Kontrollamts zurück

SALZBURG. Wurde der Gemeinderat ausreichend über die Swap-Geschäfte, die die Stadt 2007 an das Land übertragen hat, informiert? Der Kontrollamtsbericht, der diese Frage klärt, wird kommende Woche veröffentlicht. Wie aus dem Rohbericht hervorgeht, wurden die Gemeinderäte nicht bei allen Geschäftsabschlüssen vollständig informiert. Bürgerliste fordert vollständige Aufklärung Die Bürgerliste fordert in der nächsten Sitzung des Kontrollausschusses am 27. April die "vollständige Aufklärung. Dabei...

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Kontrollamt legt Swap-Bericht vor

SALZBURG. Das Kontrollamt der Stadt wird den Bericht, ob der Gemeinderat ausreichend über die Swap-Geschäfte der Stadt informiert wurde, nun doch vorlegen. Er wolle dem Wunsch der Fraktionen nachkommen, betont Kontrollamts-Direktor Maximilian Tischler. Vor allem die Bürgerliste und die Neos forderten die Offenlegung des Kontrollamtsberichtes.

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Archivbild von der Angelobung des Gemeinderates samt neuer Stadtregierung | Foto: Franz Neumayr
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Im Streit um Vollmacht sieht Schaden keinen Handlungsbedarf

Kontrollamt bestätigt: "Vollmacht" für Unterkofler war nicht rechtswirksam Jetzt hat es die Stadtregierung schwarz auf weiß: Die "Entmachtung" von Stadträtin Barbara Unterkofler in Sachen Paracelsusbad und SIG durch den Stadtsenat war zwar rechtens, nicht aber die Rückübertragung der SIG-Agenden mit Ausnahme des Neubau des Paracelsusbades. Denn das von Bgm. Heint Schaden ausgestellte Papier trug zwar "irreführenderweise" (Zitat Kontrollamstbericht) den Titel "Vollmacht", ist aber de facto...

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Präsentierten das Ergebnis: KA-Direktor Max Tischler, Bgm. Heinz Schaden und Magistratsdirektor Martin Floss.

Keine (bösen) Überraschungen

Kontrollamt: "Skandal wie im Land ist in der Stadt nicht möglich" SALZBURG (af). Das Salzburger Kontrollamt hat seine Untersuchung des Stadtbudgets abgeschlossen. "Es ist ausgeschlossen, dass Mitarbeiter eigenmächtig Finanzgeschäfte für die Stadt abschließen", legte sich dessen Direktor Max Tischler fest. "Vorsorgliche Prüfung" Nachdem bekanntgeworden war, dass das Land Salzburg bei hochriskanten Spekulationsgeschäften hunderte Millionen Euro verloren hatte, erteilte die Stadt dem Kontrollamt...

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„Unverständlich und unbegründet“ nennen Bürgermeister Heinz Schaden und Johannes Honsig-Erlenburg die Kritik an der Biennale.

Hitzige Diskussionen um die Biennale 2013

Wie viel darf Kultur kosten? Trotz Kritik von Kontrollamt, ÖVP und FPÖ steht die Stadt weiter zum Festival. SALZBURG (af). 2013 findet die Salzburg-Biennale zum dritten Mal statt. Trotz der deutlichen Kritik des Salzburger Kontrollamts und heftiger Proteste von ÖVP und FPÖ stehen sowohl die Stadt als auch der Altstadtverein weiter zu dem zeitgenössischen Festival. „Falsches Kulturverständnis“ Für Bürgermeister Heinz Schaden zeugt vor allem die ÖVP-Kritik von „einem falschen Kulturverständnis“....

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Kontrollamt pfüfte Dienstwagen

Stadt gab von 2009 bis 2010 477.000 Euro für ihre Dienstwagen aus SALZBURG (af). Laut Stadtrecht stehen dem Salzburger Bürgermeister sowie zwei weiteren Mitgliedern des Stadtratskollegiums Dienstwagen zu – welche Bürgermeister Heinz Schaden sowie die beiden Vizebürgermeister Harald Preuner und Martin Panosch auch eifrig nützen. Laut einem Prüfbericht des städtischen Kontrollamtes gab die Stadt von 2009 bis 2010 insgesamt 477.225,98 Euro für diese drei Dienstwagen aus. Das Gros der Ausgaben...

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Foppt ASKÖ das Kontrollamt?

Das Kontrollamt hat die ASKÖ geprüft: keine konkreten Vorwürfe, doch eine Reihe offener Fragen. SALZBURG (af). „Das Kontrollamt empfiehlt der Stadt, die Auszahlung weiterer Förderungen davon abhängig zu machen, dass auch die für eine Gebarungsprüfung erforderlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt werden.“ Diese Empfehlung sprechen die Prüfer der Stadt in ihrem Bericht zur ASKÖ aus. Die Konklusio lautet etwa so: Die Prüfer konnten nicht ordentlich prüfen, da noch immer Unterlagen fehlen. Ziel...

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