Kopftuchverbot

Nachdem der Verfassungsgerichsthof (VfGH) das Kopftuchverbot an Österreichs Volksschulen aufgehoben hatte, entbrennt nun eine Diskussion darüber, ob ein neuerlicher Anlauf diesbezüglich unternommen werden soll. Nach den Grünen ist dies jedenfalls ausgeschlossen. Als glattes Fehlurteil sieht übrigens die Türkische Kulturgemeinde in Österreich den Entscheid des Obersten. Diese fördere Ausgrenzung statt Intergration und "missverstehe" den Islam. ÖSTERREICH.  „Der Verfassungsgerichtshof hat mit...

Der Verfassungsgerichtshof VfGH hat einen Antrag (Individualantrag) gegen verschiedene Steuervorschriften wie Steuerbefreiungen für die Luftfahrt („Klimaklage“) zurückgewiesen, weil laut den Richtern der Antragsteller nicht unmittelbar in seinen Rechten verletzt sein würde. Zudem wurde die mit Spannung erwartete Entscheidung, ob das Verbot der Sterbehilfe weiterbestehen soll, vertagt. ÖSTERREICH. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace und etwa 8000 Personen haben im Februar 2020 die erste...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kopftuchverbot für muslimische Volksschüler – ein umstrittener Vorstoß, auch im Bezirk Neunkirchen. Übertrieben Auf Landesebene macht man sich Gedanken darüber, ob Kinder in Schulen ein Kopftuch tragen dürfen oder nicht. Selbst Österreicher mit muslimischen Migrationshintergrund sprechen sich gegen ein Kopftuch für Kinder aus. So der Neunkirchner Hikmet Arslan (Grüne): "Natürlich sollte ein siebenjähriges Mädchen kein Kopftuch tragen. Aber wie viele tun das schon in diesem...

Das Kopftuchverbot in Kindergärten soll Teilgesellschaften verhindern, ist aber im Bezirk kein Thema. BEZIRK (jm). Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) will noch im Sommer das Kopftuchverbot für Kindergärten umsetzen. Unterstützung kommt von Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) und von Länder-Verantwortlichen der ÖVP. „Das Kopftuchverbot wird Teil der 15a-Vereinbarung sein, weil wir eben verhindern wollen, dass sich Teilgesellschaften herausbilden“, argumentiert die...