Landesbudget

In der SPÖ zeigt man sich einig: Das Landesbudget von ÖVP und FPÖ schwäche laut den Sozialdemokraten den Bezirk Grieskirchen und Eferding sowie seine Gemeinden. Sie pochen auf deinen Plan für mehr Energie als regionalen Wirtschaftsturbo. GRIESKIRCHEN, EFERDING. „Unser Bundesland steht auch 2026 vor großen Herausforderungen", erklärt Landes-SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu und Landesparteivorsitzender Martin Winkler unisono: "Der aktuelle Budgetentwurf der Schwarz...

Die Sozialdemokraten lassen kein gutes Haar an Oberösterreichs nächstem Landesbudget. Das Zahlenwerk von ÖVP und FPÖ für 2026 sei "kraftlos, ohne Vision, ohne echte Lösungen und ein Stillstands-Budget", meinen SPOÖ-Chef Martin Winkler und Klubchefin Sabine Engleitner-Neu. Als Alternative präsentieren sie fünf Forderungen, deren Umsetzung 128,5 Millionen Euro kosten sollen.  OÖ. Konkret fordern die Genossen mehr Mittel für Wohnbauförderung (plus 100 Millionen Euro, für Schulsozialarbeit (plus...

Der oberösterreichische Landtag hat nach einer dreitägigen Sitzungsphase das Landesbudget für das kommende Jahr 2022 beschlossen. Der Landeshaushalt für das kommende Jahr beträgt 7,3 Milliarden Euro.  Mit dem Festhalten am Oberösterreich-Plan sollen zusätzliche Mittel in der Höhe von 186,9 Mio. Euro für die Krisenbewältigung zur Verfügung stehen. OÖ, EFERDING. Die laut ÖVP wichtigen Investitionen, die durch die zusätzlichen Mitteln aus dem Oberösterreich-Plan in allen Bereich getätigt werden,...

Die zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder (FP) aus Wallern an der Trattnach, sieht im Zuge der Budgetdebatte im Sozialbereich die Reform der Mindestsicherung als richtigen Schritt. Das Gleiche gelte laut Binder auch für das Plus im Gesundheitsbereich. OÖ, WALLERN. "Die Grundsätze vom sparsamen und wirtschaftlichen Mitteleinsatz sind insbesondere im Sozialbereich von besonderer Bedeutung. Das Geld muss bei den Betroffenen ankommen – das fordern wir seit Jahren. Durch den Wechsel der...

Der Haushalt des Landes Oberösterreich sei stabil und habe sich 2019 verbessert, berichtet jetzt der Landesrechnungshof. Darüber zeigen sich sowohl FPÖ als auch ÖVP erfreut. Die SPÖ äußert Kritik daran, in welchen Bereichen eingespart wurde. OÖ. Laut Landesrechnungshof betrugen die Einnahmen und Ausgaben des Landeshaushalts im Vorjahr 6,6 Milliarden Euro. Bereinigt um „Einmaleffekte“ hat das Land aus dem Budgetvollzug einen Haushaltsüberschuss von mindestens 54,8 Millionen Euro erwirtschaftet,...

OÖ. Am 21. November, bringt die SPÖ mehrere Abänderungsanträge zum Landesbudget 2019 ein. Laut SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer würden bei aktueller Budgetdarstellung viele Hilfsbedürftige im Stich gelassen, während zur selben Zeit ein finanzwirtschaftlicher Erfolg gefeiert wird. Die SPÖ möchte dies durch ihre Anträge korrigieren. Die Kosten zur Deckung der Forderungen belaufen sich auf rund 30 Millionen Euro. Klubvorsitzender Christian Makor betont: „Es geht darum, dem...